08.07.2025, 10:09

Aufforderung der Redaktion zur Textüberarbeitung.


Neuer Titel: Keine Ratifizierung des WHO-Pandemievertrages - Gesundheitspolitik gehörtmuss innational nationale Händebleiben

Neuer Petitionstext:

Der Deutsche BundestagWHO-Pandemievertrag und die Bundesregierung werden aufgefordert,die Ratifizierung des sogenannten WHO-Pandemievertrags abzulehnensowie den geplanten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) nicht(IGV) zuzustimmen,solangegeben dieseder einenWHO Eingrifferweiterte Befugnisse, im Falle einer globalen Gesundheitskrise koordiniert zu handeln. Diese Änderungen haben bei vielen Bürgern Besorgnis ausgelöst, da sie das Gefühl haben, dass nationale Entscheidungsfreiheiten in dieGesundheitsfragen nationaledadurch Gesundheitssouveränitäteingeschränkt bedeuten.Derwerden Vertragkönnten.BÜNDNIS istDEUTSCHLAND bislang weitgehendfordert ohnedaher eine umfassende öffentliche Diskussion verhandeltDiskussion, worden. DieTransparenz WHOund isteine keineVolksabstimmung, um sicherzustellen, dass solch weitreichende internationale Regelungen demokratisch legitimiertelegitimiert Institution, sondern wird zunehmend von privaten Geldgebern mit eigenen Interessen finanziert.Die Bundesrepublik Deutschland verfügt über ein funktionierendes Gesundheitssystem, das in der Lage ist, selbstbestimmt auf Krisen zu reagieren. Eine internationale Kooperation in Gesundheitsfragen ist sinnvoll – aber nur auf freiwilliger Basissind und imdie EinklangSouveränität mitder dem Grundgesetz.WirStaaten forderngewahrt daher:Keinebleibt.

Dank Abgabefür nationalerIhre KompetenzenUnterschrift ansagtBÜNDNIS supranationaleDEUTSCHLAND

Steffen Einrichtungen ohne breite öffentliche DebatteGroße und demokratischeBirgit Kontrolle.Ruder

DieObwohl geplantedie VereinbarungEntscheidungshoheit formal bei den Staaten bleibt, gibt es Bedenken, dass durch die verstärkte internationale Koordination und den zunehmenden Einfluss der WeltgesundheitsorganisationWHO (WHO),auf bekannt als Pandemievertrag, sowie Änderungen an den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV), sollen im Falle künftiger Gesundheitskrisen weitreichende Entscheidungsbefugnisse auf zentraler Ebene ermöglichen.Diese Maßnahmen könnten unter anderem betreffen:Einführung einheitlichernationale Maßnahmen wie Lockdowns,Impfkampagnen, Impfprogramme oder ReisebeschränkungenInformations- und ZensurbefugnisseVerpflichtungen zur Medikamenten-Quarantäneregelungen oder ImpfstoffverteilungReisebeschränkungen die Flexibilität der Länder eingeschränkt wird. Die fehlende Transparenz in der Entstehung dieses Vertrages sowie die mangelnde öffentliche Debatte wecken weitere Sorgen über mögliche Auswirkungen auf nationale Entscheidungsprozesse.