Foreign affairs

Keine Steuerlichen Nachteile für Grenzgänger durch COVID 19

Petition is directed to
Deutscher Bundestag Petitionsausschuss
7.865 Supporters
Petitioner did not submit the petition.
  1. Launched March 2020
  2. Collection finished
  3. Submitted
  4. Dialogue
  5. Failed

Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

at 05 Aug 2021 08:51

Modifizierung des Doppelbesteuerungsabkommens vor dem Aus?

War doch in einem Bericht des Trierischen Volksfreund vom 12.07. zu lesen,
dass dem Luxemburger Handel täglich 350 Millionen Euro durch die Telearbeit der Grenzgänger verloren gehen, werte ich dieses als Antwort auf die Forderungen der deutschen Seite auf eine Art Ausgleichzahlung dafür, dass die Deutschen einer Erhöhung der 19-Tage-Regel im Doppelbesteuerungsabkommen zustimmen.

Wieder einmal trägt die Politik hier einen Kampf auf dem Rücken der Bürger und Betroffenen aus.

Landrat Schartz hatte doch in einer Digitalen Runde, initiiert von MdB Andreas Steier, sinngemäß gesagt, dass Deutschland die Abgaben für u.a. die Erhaltung von Schulen und Straßen benötige und die Grenzgänger hier einen Beitrag leisten sollen. Erwähnt wurde auch von den Anwesenden, welche enorme Kaufkraft die Grenzgänger in die Region Trier / Saarland bringen.

Welche Kaufkraft nun wirklich hierhinter steht, hat nun der Luxemburger Handel durch die Telearbeit schmerzlich erfahren müssen. Jeder, der eins und eins zusammenzählen kann, weiß nun, dass Luxemburg kein Interesse an einer geforderten Ausgleichzahlung / Entschädigung haben kann.

Das Modell Telearbeit, welches die Menschen zeitlich, nervlich und bei einem durchaus verbesserten Familienzusammenleben entlastet, ist steuerlich für die Grenzgänger zum Scheitern verurteilt, weil auch die deutsche Politik hier eine kurzsichtige Denkweise ansetzt.

Dann lassen wir alles so wie es ist, viele Luxemburger Firmen werden die Home Office-Regelung weiterführen, auch ohne steuerliche Regelung mit Deutschland. Dieses wird große finanzielle Folgen für die Grenzgänger haben, was sich natürlich u.a. in der Region durch Umsatzrückgang widerspiegeln wird und zu einem weiteren Ausverkauf der Innenstädte beiträgt.

Es kommt mir persönlich wie eine Neiddebatte vor, muss es aber nicht sein. Solange wir in Deutschland noch genügend Steuergelder (geschätzt 20 Milliarden im Jahr) verschwenden, kann es uns nicht so schlecht gehen.

Für das zuständige Finanzministerium in Berlin ist die Region scheinbar zu weit weg und das Thema Umweltschutz durch Entlastung von Fahrten zur Arbeitsstelle im Rahmen von Home Office, wird auch nicht berücksichtig.

Ich fordere die Politiker in der Region jetzt auf, sich für eine Modifizierung des Doppelbesteuerungsabkommens einzusetzen oder dieses klar und transparent dargestellt in der Öffentlichkeit abzulehnen bzw. die Voraussetzung klar zu benennen, so dass die Wähler bei der kommenden Bundestagswahl wissen, an welcher Stelle sie das Kreuz setzen müssen.

Auch bleibt zu erwähnen, dass Europa so nie zu einer Einheit zusammenwächst.

Unterstützt mich, es geht nicht nur um die Grenzgänger, es geht auch um die Wirtschaft in der Region.
Ralf Päßler


Petition wurde nicht eingereicht

at 22 Jul 2021 00:11

Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.

Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team


Die Petition ist bereit zur Übergabe - Informationen

at 21 Jul 2020 20:10

Guten Abend,
die Aussetzung der 19 Tage Regel hat noch weiter bestand und wir hoffen alle das dieses auch so fortgesetzt wird. Die Parallel gestartet Petition zur dauerhaften Modifizierung des Doppelbesteuerungsabkommen hat die erforderlichen 5000 Unterschriften erreicht und hat noch eine Laufzeit von 3 Wochen. Wir alle können durch Gespräche mit den lokalen Politikern erreichen das unser Anliegen Gehör verschaffen wird, hierzu gilt es Parteiübergreifend tätig zu sein.
Ich bedanke mich für Eure Unterstützung und wünsche noch einen schönen Abend und bleibt Gesund

Viele Grüße
Ralf Päßler


Petition in Zeichnung - Bitte um Mitzeichnung für ein verbessertes Doppelbesteuerungsabkommen

at 30 May 2020 07:47

Guten Morgen zusammen,

es bleiben noch 5 Tage Zeit die Petition für ein verbessertes Doppelbesteuerungsabkommen mit zu zeichnen, es handelt sich nicht um diese Petition welche bereits ihren Zweck erfüllt hat sondern um folgende:

www.openpetition.eu/petition/online/dauerhafte-anpassung-des-doppelbesteuerungsabkommen-fuer-grenzgaenger-19-tage-regel

Bitte mit zeichnen, die im vorstehenden Link ist eine Petition für ein verbessertes Doppelbesteuerungsabkommen, welches wir in Zeiten Globalisierung alle gut benötigen können.

Falls Rückfragen sind, schreibt mich einfach

Viele Grüße und ein schönes Pfingstwochenende
Ralf Päßler


Petition in Zeichnung - Eure Mitarbeit für eine Dauerhafte Regelung ist gefragt bitte den u.a. Link mitzeichen.

at 21 May 2020 17:20

Guten Tag zusammen,

nachdem nun über 2000 Unterschriften für eine Dauerhafte Regelung zusammen gekommen müssen benötigen wir noch 3000 Unterschriften für eine erfolgreich Petition.
Die Petition für eine Dauerhafte Regelung findet Ihr hier und ich bitte Euch diese mit zu mit zu zeichnen und es wichtig das wir hier auch ein Wort mitsprechen können.

www.openpetition.eu/petition/online/dauerhafte-anpassung-des-doppelbesteuerungsabkommen-fuer-grenzgaenger-19-tage-regel

Wir haben noch 14 Tage Zeit für die Petition erfolgreich zu beenden und es zählt jede Stimme.

Viele Grüße
Ralf Päßler


Petition in Zeichnung - Dokumentenlink und Hinweis auf dauerhafte Lösung

at 12 May 2020 10:02

Guten Morgen zusammen,

zwei wichtige Links, der erste ist das Genehmigungspapier für die Befreiung während der Corona Phase
www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Steuern/Internationales_Steuerrecht/Staatenbezogene_Informationen/Laender_A_Z/Luxemburg/2020-04-06-entlastung-der-grenzueberschreitend-taetigen-arbeitnehmer-innen-im-hinblick-auf-die-massnahmen-zur-bekaempfung-der-Covid-19-pandemie.pdf?__blob=publicationFile&v=1&fbclid=IwAR1T14EO1mLG-iM6eDiJOc0zsoNfjK3ZfraRfTDBWfxFxD-YPZmp-aknGds

und der zweite sehr wichtige Link ist die zur der neuen Petition um nach der Corona Phase eine dauerhafte Lösung zu erreichen, bitte diese auch mitzeichnen damit wir ein Mitspracherecht haben:

www.openpetition.eu/petition/online/dauerhafte-anpassung-des-doppelbesteuerungsabkommen-fuer-grenzgaenger-19-tage-regel?fbclid=IwAR0_6Bi1y0O34Z4xTDvxMO6_NMFEG2e7pOFuGaVU5XXmGNCEfweAg2lACqE

Solltet Ihr noch Rückfragen haben, einfach durchschreiben.

Vielen lieben Dank und eine schöne Woche noch

Ralf Päßler



Petition in Zeichnung - Dauerhafte Überarbeitung des Doppelbesteuerungsabkommen bitte mitzeichnen

at 06 Apr 2020 22:19

Guten Abend,

ich hoffe das es allen gut geht.

Nach dem wir nun den ersten Schritt erreicht haben gehen wir eine Überarbeitung des aktuellen Doppelbesteuerungsabkommen an.

Ich wurde auch angeschrieben das es wichtigere Themen gibt, als solch eine Petition zum jetzigen Zeitpunkt zu starten, doch wenn ich diese jetzt nicht starte dann verliere ich die vielen Mitzeichner der ersten Petition als Ansprechpartner.

Leider musste ich hierfür eine neue Petition eröffnen und ich bitte Euch nun alle die Petition zu zeichnen, der Link hierfür ist:

openpetition.eu/!Doppelbesteuerung

Ich bedanke mich für Eure Unterstützung und wünsche allen viel Gesundheit !

Liebe Grüße
Ralf Päßler


Temporäre Sperrung aufgehoben

at 06 Apr 2020 11:44

Sehr geehrte Unterstützende,

die Petition wurde gemäß unserer Nutzungsbedingungen überarbeitet. Die temporäre Sperrung wurde wieder aufgehoben und die Petition kann nun weiter unterzeichnet werden.

Wir bedanken uns für Ihr Engagement!

Ihr openPetition-Team


Änderungen an der Petition

at 04 Apr 2020 00:56

weitere Nutzung der Petition um die Mitzeichner zu erreichen und ein endgültiges Abkommen zu nutzen


Neuer Titel: Keine steuerlichen Steuerlichen Nachteile für Grenzgänger Doppelbesteuerungsabkommen 19 Tage Regelung
durch COVID 19


Neuer Petitionstext: Deutschland soll das Doppelbesteuerungsabkommen dauerhaft angleichen.
Damit benachteiligt
einer Vereinbarung zustimmen, nach der
- für die Berechnung
der deutsche Staat durch 19-Tage-Grenze die Regelung seine eigenen Staatsangehörigen, insbesondere auch Tage, in denen man aufgrund von COVID 19 im Vergleich zu Deutschen, Home Office arbeiten muss, nicht mit einberechnet werden
- für
die z.B. in Belgien (24 Tage) oder Frankreich (29 Tage) wohnen. Belgien hat bereits beschlossen, die 24
Tage auf das Doppelte (48 Tage) zu erhöhen.
Grenzgänger, die bei staatlichen Arbeitgebern
Berechnung der tatsächlich in Luxemburg arbeiten (z.B. Lehrer, Erzieher, Musiker im Staatsorchester OPL usw.) sollen genauso behandelt verbrachten Tage der Sonderurlaub aus familiären Gründen, die wegen der Kita- und Schulschliessungen genommen werden wie alle anderen Grenzgänger, zur Zeit sind diese ausgenommen.
Die Sozialversicherungspflicht
müssen, nicht abgezogen werden.
Das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und Luxemburg und die damit verbundene 19-Tage-Regel
soll immer entsprechend angepasst ausgesetzt werden bzw. die 19-Tage-Regel soll deutlich erhöht werden.


Neue Begründung: Deutschland soll das Doppelbesteuerungsabkommen dauerhaft angleichen.
Der deutsche Staat benachteiligt
ome Office
Viele Grenzgänger müssen in Zeiten von Corona vom deutschen Home Office aus arbeiten. Machen sie es nicht, besteht die Gefahr, dass der Arbeitsplatz
durch die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise verloren geht - was weder der Grenzgängerregion noch der Bundesrepublik hilft.
Nach der derzeitigen
Regelung seine eigenen Staatsangehörigen, insbesondere auch im Vergleich in der Verständigungsvereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Großherzogtum Luxemburg vom 26. Mai 2011 würden diese Tage in Deutschland besteuert. Es handelt sich jedoch um einen Fall höherer Gewalt, den weder der Steuerpflichtige noch der Arbeitgeber in der Hand hat.
Beispiel:
Pendler Paul wird von seinem Arbeitgeber aufgefordert, anlässlich der Coronapandemie von seinem deutschen Zuhause aus
zu Deutschen, arbeiten. Er arbeitet dort 21 Tage.
Da Paul mehr als 19 Tage in Deutschland arbeitet, muss er alle 21 Tage in Deutschland versteuern.
Sonderurlaub aus familiären Gründen
Viele Grenzgänger müssen in Zeiten von Corona Sonderurlaub aus familiären Gründen nehmen, um ihre Kinder zu betreuen,
die z.B. nicht in Belgien (24 Tage) die Kita oder Frankreich (29 Tage) wohnen. Belgien hat bereits beschlossen, Schule dürfen.
Nach der derzeitigen Regelung in der Verständigungsvereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Großherzogtum Luxemburg vom 26. Mai 2011 würden sich
die 24
deutschen Steuern hierdurch erhöhen:
Üblicherweise geht man davon aus, dass ein Pendler tatsächlich 220 Arbeitstage in Luxemburg verbringt. Bei dieser Zahl sind Jahresurlaub und Krankheitstage ausgenommen. Wenn nunmehr durch den Sonderurlaub aus familiären Gründen mehr Urlaubstage genommen werden, muss die Zahl 220 nach unten korrigiert werden. In vielen Fällen erhöht sich hierdurch die deutsche Steuer.
Beispiel:
Pendlerin Laura nimmt aufgrund der Schul-Schließung 25
Tage Sonderurlaub aus familiären Gründen.
Darüber hinaus nimmt sie ihren Jahresurlaub.Laura war 30 Tage in Deutschland
auf das Doppelte (48 Tage) zu erhöhen.
Nur Arbeitnehmer großer Firmen können mehr reisen und profitieren bei Überschreiten der
Geschäftsreise.
Der Sonderurlaub aus familiären Gründen erhöht also die
deutschen 19-Tage-Regelung zur Zeit von Ausgleichszahlungen durch den
Arbeitgeber, dabei
Steuern. Auch hier handelt es sich keinesfalls jedoch um einen Fall höherer Gewalt, den Regelfall.
Da
weder der Steuerpflichtige noch der Arbeitgeber beeinflussen kann.
Würden die Grenzgänger nicht vom Home Office arbeiten, wären die Folgen Arbeitslosigkeit und Verlust der Kaufkraft und damit auch verbunden mindere Steuereinnahmen in der Grenzregion. Darüber hinaus müsste die Bundesreputblik Zahlungen in Form von Arbeitslosengeld erbringen, die üblicherweise weit höher als die Steuermindereinnahmen sind.
Frankreich und Belgien haben einer vergleicharen Regelung bereits zugestimmt. Sie haben vorgemacht wie einfach und unproblematisch man einen solchen Vorgang umsetzen kann. Auch wenn behauptet wird, dass
es sich bei Luxemburg nicht um einen internationalen tätigen
Arbeitsmarkt
existenzgefährdende Maßnahmen handelt, führt die große Mehrheit haben auch Grenzgänger oft finanzielle Verpflichtungen. Wir bitten im Zuge einer Gleichberechtigung gegenüber den anderen EU Ländern und auch der Angestellten, Arbeiter, Handwerker,
Bus- und LKW Fahrer auch immer wieder Tätigkeiten im Ausland durch.
Hintergrundinformation einer Petitonsunterstützerin:
Wenn es jetzt aber auch um eine grundsätzliche Verbesserung des DBA geht, möchte ich darauf hinweisen, dass Grenzgänger, die bei staatlichen Arbeitgebern in Luxemburg arbeiten (z.B. Lehrer, Erzieher, Musiker im Staatsorchester OPL usw.), von
sozialen Verantwortung gegenüber den Grenzgänger der 19-Tage-Regel leider ausgenommen sind. Das stand wohl schon immer so im bisher gültigen DBA, wird aber erst ab 2019 vom Finanzamt Trier so angewendet. Da das erst für die jetzt abzugebende Steuererklärung für 2019 gilt, ist dies wahrscheinlich noch nicht wirklich bekannt geworden. Rechtsanwalt Wonnebauer hat das Problem aber in seiner Kolumne im Trierischen Volksfreund vor einiger Zeit bereits beschrieben. Es wäre gut, wenn natürlich auch Mitarbeiter staatlicher Arbeitgeber in diese Ausnahmeregel einbezogen würden.
Begründung einer Petitionsunterstützerin:
Deutschland sollte das Doppelbesteuerungsabkommen mit Luxemburg dauerhaft angleichen.
Immer mehr Firmen in Luxemburg erlauben ihren Angestellten, mehrmals im Monat Homeoffice zu machen. Berücksichtigt man die 19-Tage-Regelung und die Tatsache, dass viele Arbeitnehmer für Auslandsreisen zur Verfügung stehen sollen, bleibt deutschen Grenzgängern diese fortschrittliche Form des Arbeitens im Wesentlichen vorenthalten.
Die Möglichkeit des Arbeitens von zu Hause aus, z.B. einmal pro Woche, würde dazu beitragen, dass sich das tägliche fast unerträgliche Verkehrsaufkommen nach Luxemburg und zurück reduzieren würde, was zugleich der Umwelt zugute käme.
Der deutsche Staat benachteiligt durch die 19-Tage-Regelung zudem seine eigenen Staatsangehörigen, insbesondere auch im Vergleich zu Deutschen, die z.B. in Belgien (24 Tage) oder Frankreich (29 Tage) wohnen. Belgien hat bereits beschlossen, die 24 Tage auf das Doppelte (48 Tage) zu erhöhen. Allenfalls Arbeitnehmer großer Firmen profitieren bei Überschreiten der deutschen 19-Tage-Regelung von Ausgleichszahlungen durch den Arbeitgeber, dabei handelt es sich keinesfalls um den Regelfall. Die enge deutsche Regelung verstößt gegen den Gedanken eines vereinten Europas. Da es sich bei Luxemburg um einen internationalen Finanzplatz handelt, hat die große Mehrheit der Angestellten internationale Berufsprofile, die Auslandsreisen erfordern. Nur weil man für seinen Arbeitgeber Treffen in Brüssel oder anderen Hauptstädten Europas wahrnimmt, heißt das nicht, dass man weniger mit seiner Arbeit in Luxemburg verbunden ist.
oben genannten Vereinbarung zuzustimmen.

Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 7796


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