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Keine Verfüllung mit schadstoffbelastetem Bauschutt/Gleisschotter im Steinbruch Gräfenberg

Petition is directed to
Stadtrat Gräfenberg
1.357 Supporters
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  1. Launched June 2021
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Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

at 22 Apr 2022 11:21

Liebe Unterstützer der Petition "Keine Verfüllung mit schadstoffbelastetem Bauschutt und Gleisschotter im Steinbruch Gräfenberg",

lange Zeit war es ziemlich ruhig rund um den Antrag der Firma Bärnreuther+Deuerlein.

Im Juli letzten Jahres hat das Wasserwirtschaftsamt Kronach den Standort Gräfenberg "vorläufig" als sehr empfindlichen Standort eingestuft. Dem Antragsteller wurden großzügige Fristen zur Nachreichung von Unterlagen eingeräumt.

Offensichtlich ist es dem Steinbruchbetreiber nicht gelungen, den Nachweis einer geringen Bodenempfindlichkeit zu führen. Anders ist es nicht zu erklären, dass die Firma Bärnreuther+Deuerlein nunmehr zurückrudert und statt der Verfüllung mit schadstoffbelastetem Material der Kategorie Z1.2 nun eine abgespeckte Version beantragt, die auf Verfüllung mit schadstoffbelastetem Material der Kategorie Z1.1 zielt. Nachzulesen im NN-Pressebericht vom 22.4.2022.

Wobei Schadstoffe auf einem sehr empfindlichen Untergrund grundsätzlich nichts zu suchen haben!

Die IGS betont nach wie vor, dass man bestrebt ist, eine Lösung für Bodenaushub aus der Region zu finden.
Für rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.

Hier zwei aktuelle Presseartikel aus den Nordbayerischen Nachrichten und den Mittelbayerischen Nachrichten:
www.nn.de/region/forchheim/grafenberg-landet-doch-bald-belastetes-material-im-steinbruch-1.12043369

www.mittelbayerische.de/region/neumarkt-nachrichten/steinbruch-anlagen-liefen-lange-illegal-21102-art2106024.html?fbclid=IwAR3nM_X3wu5y0z_DwfgnOxwBQYBZd3vL6sGjKqWR9CaVV6znAtT7myiks2U

Viele Grüße,
Eure Interessengemeinschaft Steinbruch (IGS), Gräfenberg


Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

at 05 Nov 2021 12:00

Stadtrat hebt Beschluss vom 21.02.2019 auf

Danke!

an Bürgermeister Ralf Kunzmann, an die Stadtverwaltung, an die Mitglieder des Stadtrates und an alle Unterstützerinnen und Unterstützer

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

unsere gemeinsamen Anstrengungen der vergangenen 15 Monate waren erfolgreich.

Die folgenden Zeilen aus dem Bericht zur 22. öffentlichen Sitzung des Gräfenberger Stadtrates am 14.10.2021 (siehe Amtsblatt Gräfenberg, Ausgabe Nr. 44/2021 v. 04.11.2021) dokumentieren die Unterstützung des Stadtrats für die vielen Mitbürgerinnen und Mitbürger, die insgesamt 172 Einwendungen gegen die geplante Verfüllung mit schadstoffbelastetem Bodenmaterial, Bauschutt und Gleisschotter im Gräfenberger Steinbruch der Firma Bärnreuther+Deuerlein erhoben haben.

Die IGS hat den Stadtrat bereits im Frühjahr des Jahres auf Ungereimtheiten in den Antragsunterlagen aufmerksam gemacht und 1.356 Bürger haben unser Anliegen in einer Unterschriftenaktion unterstützt.

Letztendlich hat das Wasserwirtschaftsamt Kronach am 14.07.2021 unsere Bedenken bestätigt. Wir bedanken uns beim Wasserwirtschaftsamt Kronach, das sich viel Zeit genommen hat für eine gründliche Prüfung des Antrags und nunmehr zu dem Ergebnis gekommen ist, dass der Standort als sehr empfindlich (Kategorie A) einzustufen ist.

Hier die entsprechende Passage aus dem genannten Amtsblatt:

Bekanntgabe des Schreibens des Wasserwirtschaftsamtes Kronach zum Änderungsantrag der Firma Bärnreuther + Deuerlein Schotterwerk GmbH & Co.KG

Am Sitzungstag wurde um 17:45 Uhr, stellvertretend von der IGS Gräfenberg, die Unterschriftensammlung an Ersten Bürgermeister Kunzmann übergeben, welche von 1.356, darunter 601 Bürgerinnen und Bürger aus Gräfenberg, unterstützt wurde. Hierzu waren ca. 25 bis 30 interessierte Bürgerinnen und Bürger vor Ort anwesend. Die von dem Vertreter der IGS gehaltene Rede sowie die dargelegten Informationen werden an die Stadträte weitergeleitet.

In der Sitzung wurde dem Stadtrat das Schreiben des Wasserwirtschaftsamtes Kronach vom 14.07.2021, welches am 20.09.2021 der Stadt Gräfenberg übermittelt wurde, bekanntgegeben.

Im Rahmen der Diskussion wurde deutlich, dass das Vertrauensverhältnis zur Fachbehörde Wasserwirtschaftsamt erschüttert ist. Es ist nicht nachvollziehbar, wie dieselbe Behörde derart unterschiedliche Stellungnahmen abgeben kann.

Es wurde folgender Beschluss gefasst: Der Stadtrat Gräfenberg nimmt das Schreiben des Wasserwirtschaftsamtes Kronach vom 14.07.2021 zur Kenntnis. Die Stadt Gräfenberg beantragt, beim weiteren Verfahren zur immissionsschutzrechtlichen Genehmigung alsbald beteiligt und informiert zu werden.

Der Stadtrat erhebt demzufolge Bedenken, sodass der damals gefasste Beschluss vom 21.02.2019 hinsichtlich der nicht vorhandenen Einwände bei der Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung aufgehoben wird.

Gegen die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung wird entgegen der ursprünglichen Beschlussfassung zudem folgender Einwand nachgereicht: Aufgrund der aktuellen Standortbeurteilung (sehr empfindlich, Kategorie A), die sich aus der ergänzenden Stellungnahme des WWA vom 14.07.2021 ergibt, muss die Stadt Gräfenberg gegenwärtig davon ausgehen, dass im Falle von Einlagerung schadstoffbelasteten Materials Nachteile für Mensch, Wasser, Umwelt und Natur nicht ausgeschlossen sind, da die Schutzfunktion am Standort nicht ausreicht.

Das Einvernehmen der Stadt als TÖB kann -aufgrund nachträglich geänderter Tatsachen- demnach nicht mehr erteilt bzw. aufrechterhalten werden, da der Antrag den der Kommune übertragenen Aufgaben bzw. Pflichten (z.B. Risikovorsorge, Bevölkerungsschutz, Schutz und Pflege kommunaler Gewässer, Abwehr potenzieller Gefahren für Mensch, Tier, Umwelt und Natur) entgegensteht.

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Ausblick: Über die weitere Vorgehensweise im Antragsverfahren wurde noch keine Entscheidung getroffen. Wir halten Euch auf dem Laufenden.



Unterschriftensammlung erfolgreich beendet!

at 15 Oct 2021 12:52

Der Stadtrat von Gräfenberg hat in der Stadtratssitzung vom 14.10.2021 seine am 21.2.2019 unter falschen Voraussetzungen abgegebene Zustimmung zu diesem Vorhaben aufgehoben.

Der Stadtratssitzung vorausgegangen ist die Präsentation der Unterschriftenaktion im Freien bei ca. 7° Celsius, Regen und regem PKW-Durchgangsverkehr. Dennoch waren ca. 40 Unterstützer unserer Interessengemeinschaft anwesend.

Das Foto zeigt die Übergabe durch den "Petenten" Jochen Gundelfinger an den 1. Bürgermeister Ralf Kunzmann.

Somit können wir mit Stolz vermelden, dass die Unterschriftenaktion erfolgreich war! Vielen Dank an das gesamte Openpetition-Team!


Die Petition ist bereit zur Übergabe - Einschränkungen bei der Präsentation der Unterschriftenaktion am 14. Oktober um 17:45 Uhr

at 11 Oct 2021 14:34

Am kommenden Donnerstag, 14. Oktober, ab 17:45 Uhr, dürfen wir vor dem Verwaltungsgebäude am Kirchplatz die Ergebnisse unsere Unterschriftensammlung präsentieren. Unsere Bitte, die Präsentation in einem geschlossenen Raum (mit Beamer und Leinwand) und im Rahmen der Stadtratssitzung am gleichen Tag ab 18:30 Uhr in der Grundschulturnhalle zu zeigen, wurde leider nicht entsprochen. Wir bitten Euch, am Donnerstag um 17:45 Uhr zum VG-Gebäude zu kommen, um den Stadträten zu zeigen, wie wichtig uns der Schutz des Wassers und der Umwelt in Gräfenberg ist.
Bekanntlich hat das Wasserwirtschaftsamt Kronach (WWA) am 14.7.2021 seine Standortbeurteilung aus dem Jahr 2019 ("wenig empfindlich") revidiert in "sehr empfindlich". Es besteht die Besorgnis, dass sich Niederschlagswasser bei der Passage durch den Verfüllkörper mit Schadstoffen anreichert und in die Kalkach gelangt oder in den Karst infiltriert.
Alleine aus diesem Grund ist es wichtig, am Donnerstag um 17:45 Uhr vor dem VG-Gebäude zu erscheinen und dem Stadtrat die Bedeutung unseres Anliegens zu demonstrieren. Bitte auch an Nachbarn, Verwandte, Freunde und Bekannte weitersagen.
Gerne könnt Ihr Eure Teilnahme bestätigen per Mail an jochen@gundelfinger.de


Laut Bayerischem Rundfunk wurde der Standort als sehr empfindlich eingestuft

at 04 Aug 2021 11:27

Wie der Bayerische Rundfunk am 30.07.2021 gemeldet hat, hat das Wasserwirtschaftsamt Kronach den Standort des Gräfenberger Bärnreuther+Deuerlein-Steinbruchs als sehr empfindlich eingestuft. Der Boden habe nur eine geringe Filterfunktion und dürfe nicht .- wie vom Betreiber beantragt - mit schadstoffbelastetem Material verfüllt werden.
Der BR beruft sich auf Aussagen des stellvertretenden Behördenleiters des Wasserwirtschaftsamts Kronach, Dr. Matthias Schrepfermann:
www.br.de/nachrichten/bayern/kein-schadstoffbelastetes-fuellmaterial-fuer-steinbruch-graefenberg,SecuS0h
Ungeachtet dessen wird unsere Unterschriftenaktion wie geplant bis 3. September fortgeführt. Unser neues Sammelziel sind 1.300 Unterschriften.


Erfolgreiche Unterschriftenaktion Am Marktplatz In Gräfenberg

at 13 Jul 2021 10:15

Vielen Dank für über 140 Unterschriften und den allgemein großen Zulauf zu unserem Infostand am Samstag 10.7.2021. Die kritische Untersuchung dieser Verfüllung, der Einsatz dafür unser Wasser zu schützen, das wird in Gräfenberg honoriert und das wissen wir zu schätzen.
Wir erhöhen unser Sammelziel auf 1.200 Unterschriften.


Infostand am Marktplatz am Samstag, 10.7., 8-12 Uhr

at 06 Jul 2021 21:28

Am Samstag, den 10. Juli, werden wir mit einem Infostand am Marktplatz in Gräfenberg für alle Fragen rund um das Thema "Verfüllung mit schadstoffbelastetem Material im Steinbruch in Gräfenberg" zur Verfügung stehen.
Wir freuen uns auf Deinen/Ihren Besuch!
Inzwischen haben wir unser Sammelziel auf 900 Unterschriften erhöht.



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