Region: Mitte
Traffic & transportation

Kiezblock Gartenstrasse - Sichere Kiezstrassen Ohne Durchfahrtsverkehr

Petitioner not public
Petition is directed to
Die Bezirksstadträt:in für Straßen und Grünflächen im Bezirk Berlin-Mitte
1,203 supporters 983 in Mitte

The petition is partly accepted.

1,203 supporters 983 in Mitte

The petition is partly accepted.

  1. Launched 2022
  2. Collection finished
  3. Submitted
  4. Dialogue
  5. Partial success

03/21/2022, 19:49

Liebe Unterzeichnerinnen und Unterzeichner,



heute melden wir uns nochmal bevor in zwei Wochen am 4.4. die Petition schließt.

Genau vor drei Monaten, am 4.1.2022, hätten wir dann unsere Petition gestartet, mit dem Ziel 1.000 Unterschriften zu sammeln.
Aktuell haben wir die 1.000er-Marke schon geknackt - schön wäre es, wir würden sogar 1.000 Unterschriften aus Mitte erreichen (aktuell fast 900).

Direkt nach Petitionsende werden wir sofort den Antrag bei der Bezirksversammlung (BVV) einreichen, damit sie dort zeitnah verhandelt werden kann.
In direkten Zuschriften und bei unseren Gesprächen beim Sammeln von Unterschriften auf der Straße fragten viele, wie die Chancen einer Umsetzung unseres Anliegens stehen. Die Antwort ist: gut. Die Verkehrsstadträtin und eine Mehrheit in der BVV unterstützen das Anliegen, und sie wollen vorrangig Kiezblocks umsetzen, die von Anwohner:innen Unterstützung erfahren haben.

Daher ist es wichtig, diese Unterstützung der Bevölkerung zu zeigen: über die Anzahl der Unterschriften und die Kommentare zur Petition. Die Unterschriften sind qualifizierte Einzelstimmen, da ganz überwiegend Menschen unterschrieben haben, die diese Straßen im Kiez häufig und vielfach nutzen. Dies zeigen die inzwischen über 320 Kommentare zur Petition mit Beobachtungen zu Verkehrsabläufen und Gefährdungen in allen Kiezstraßen, aber auch mit Überlegungen zur Notwendigkeit neuer Mobilitätskonzepte angesichts von Energie- und Klimakrise. Diese Aussagen machen die Petition noch stärker, vielen Dank!

Auch für die umliegenden Hauptstraßen werden neue Konzepte entwickelt. Aktuell gibt es eine Online-Beteiligung zur Umgestaltung der Torstraße, die bis zum 8. April läuft, nehmt doch auch daran teil:
mein.berlin.de/projekte/erneuerung-der-torstrae-zwischen-der-chausseestrae/

Für unsere Petition läuft nun der Endspurt - jede Stimme zählt. Hat eure/r Partner/in schon unterschrieben, die Jugendlichen im Haushalt, der befreundete Vater in der Schule, die Nachbarin? Wenn jede/r von euch und Ihnen eine weitere Unterstützer/in findet, haben wir unser Petitionsziel mehr als erreicht. Schreibt gerne auch einen Kommentar.

Vielen herzlichen Dank für die Unterstützung, mit freundlichen Grüßen 


Juliane Busch, Eckhard Hasler, Carolin Hegenbarth, Marc Nocon, Kirsten Reese, Volker Roemers


02/19/2022, 10:54

Wir haben den Zeitraum der Sammlung der Petition verlängert, um auf der Straße, in konkreter Diskussion mit den Menschen und Verkehrsteilnehmer:innen, weitere Unterschriften zu sammeln - bei besserem Wetter!


Neues Zeichnungsende: 04.04.2022
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 818 (677 in Berlin Mitte)


02/02/2022, 11:03

Liebe Unterzeichnerinnen und Unterzeichner,



vielen Dank für Ihre und Eure Unterstützung der Initiative eines Kiezblocks im Quartier um die Gartenstraße nördlich der Torstraße. Nun ist es Anfang Februar und für die Petition quasi Halbzeit. Wir haben in vier Wochen 705 Unterschriften gesammelt, davon 590 aus Mitte.
Das ist toll, aber es sollen natürlich noch mehr werden. Als Ziel hatten wir uns zunächst 1000 Unterschriften gesetzt. Das sollte zu schaffen sein. Die Kiezblock-Initiative in unserem Nachbarkiez rund um die Auguststraße hat diese Marke kürzlich bereits erreicht.
Also bitte gerne weiter Werbung machen, vor allem bei Bekannten im Kiez und bei Leuten aus Mitte (es gilt die Postleitzahl). Dabei kann man gerne darauf hinweisen, dass a l l e Mitglieder eines Haushalts unterschreiben können. Und es wurde die Frage gestellt, ob Nicht-Volljährige die Petition unterschreiben dürfen: Ja - das Petitionsrecht im Grundgesetz (Art. 17) schließt alle in Deutschland lebenden, also auch Minderjährige, mit ein. Vorausgesetzt werden sollte, dass Nicht-Volljährige den Inhalt einer Petition verstehen können und aus eigenem Entschluss heraus ihre Willensbekundung abgeben.

Die vielen - äußerst lesenswerten - Kommentare auf der Petitionsseite bestätigen eindrucksvoll die Notwendigkeit, den Durchgangsverkehr im Kiez wirksam zu begrenzen.

Anwohner*innen schildern eigene konkrete Beobachtungen bezogen auf die Straßen, in denen sie leben oder am meisten unterwegs sind. Dabei werden zuallererst genannt: starke Zunahme des Durchgangsverkehrs seit Jahren, d.h. Nutzung der Wohnstraßen als Schleichwege und als Abkürzung; stark überhöhte Geschwindigkeit vieler Autos; gefährliche Verkehrssituationen im Alltag. Es werden alle Straßen im Kiez genannt, auf die dies zutrifft. Es melden sich Eltern von Kindern, die die Schulen und Kitas im Kiez besuchen, aber auch Gewerbetreibende, die die Initiative befürworten.
Nachbarn aus den angrenzenden Kiezen wünschen sich ähnliche Initiativen.
Viele äußern weitergehende Ideen, z.B. die Pflege und Pflanzung von Stadtbäumen, Reduktion von Parkplätzen, es wird an den geplanten Fahrradweg in der Torstr. erinnert usw. - Wir sehen den Kiezblick als einen Schritt zu einem noch lebenswerteren Kiez und haben das Konzept deswegen aufgegriffen, weil es sich verhältnismäßig leicht umsetzen lässt. Wir finden es gut, wenn ein Prozess angestoßen wird, weitere Dinge zu verändern und zu verbessern. (In den Kommentaren wird auch der Aspekt von Kiezblocks als Beitrag zu einer Verkehrswende im Kontext der Krise von Klima und Artenvielfalt genannt. )
In Zuschriften an die Petitionsinitiatoren tauchen vereinzelt auch Fragen auf: ob es z.B. mehr Parkverkehr geben wird. Dazu hier noch kurz: Ein gegebenes Carré zur Parkplatzsuche wird kleiner, aber es suchen hier dann auch weniger Autos einen Platz. Insbesondere gehen wir davon aus, dass sich insgesamt der Verkehr reduziert und dadurch auch der Parkverkehr zumindest nicht zunimmt.

Einige Nachbarinnen und Nachbarn haben sich gemeldet, um konkret mitzumachen, auch das ist großartig.

In diesem Sinne wünschen wir uns noch viel mehr Unterschriften, damit wir das Kiezblick Anliegen mit Nachdruck an den Bezirk weitergeben können.

Vielen herzlichen Dank für die Unterstützung, mit freundlichen Grüßen 

Eckhard Hasler, Carolin Hegenbarth, Marc Nocon, Kirsten Reese, Volker Roemers


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