Region: Deutschland
Bild der Petition Minister Dobrindt: Jetzt für mehr Sicherheit an Bahnsteigen sorgen!
Sicherheit

Minister Dobrindt: Jetzt für mehr Sicherheit an Bahnsteigen sorgen!

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Deutscher Bundestag Petitionsausschuss
35 Unterstützende

Der Petition wurde nicht entsprochen

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Der Petition wurde nicht entsprochen

  1. Gestartet 2016
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Beendet

11.04.2017, 17:31

gab es leider keine konkreten Zusagen irgendwelcher Verbesserungen im Blick auf die Sicherheit an Bahnsteigen. Trotzdem will ich aus dem Brief zentrale Passagen wiedergeben.
Zunächst wurde das Eisenbahngesetz und die Eisenbahnbetriebsordnung zitiert und was seit 1991 "auf Grund von Betriebserfahrungen mit Geschwindigkeiten von mehr als 160 km/h" neu geregelt wurde, erwähnt.
Entscheidend ist, dass die Eisenbahnen eine "Betreiberverantwortung" haben. "Nach der aktuellen Rechtssprechung hat der Bahnunternehmer diejenigen Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, die der nach dem jeweiligen Stand der Technik als verständiger, umsichtiger, vorsichtiger und gewissenhafter Fachmann für das Eisenbahnwesen für ausreichend halten darf, um andere Personen vor Schäden zu bewahren, und die den Umständen nach zumutbar sind."

Auf Grund von Analysen über 10 Jahre hat die DB "an mehr als 500 ausgewählten Bahnsteigen Lautsprecheranlagen installiert, durch die die Reisenden auf den Bahnsteigen automatisiert darauf hingewiesen werden, den gekennzeichneten Gefahrenbereich auf dem Bahnsteig erst zu betreten, wenn ein Zug am Bahnsteig hält. Zudem wurden ausgewählte Bahnsteige mit einer auffälligen Schraffur von der Bahnsteigkante bis zum Ende des Gefahrenbereichs (weißer Streifen) versehen."

"Die Einrichtung von Langsamfahrstellen im Bereich der Bahnsteige würde zu einem häufigen Bremsen und Beschleunigen insbesondere der schnellfahrenden Reisezüge führen." Es käme zu "beträchtlichen Fahrzeitverlängerungen und zu Mehrverbrauch an Energie".

Auf die Situation in Löhne konkret wurde gar nicht eingegangen. Ob der Vorfall im Sommer 2016 irgendwelche Folgen hat, bleibt also leider offen.


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