18/09/2020, 23:49
Guten Abend,
der Ortsteilbürgermeister von Zwätzen, Herr Dr. Kühner, hat am 16.09.2020 unsere Petition an Oberbürgermeister Dr. Nitzsche (FDP) im Rahmen der Stadtratssitzung übergeben. Gleichzeitig bat er aufgrund der Dringlichkeit, das Anliegen noch als Tagesordnungspunkt zur Beratung in die aktuelle Stadtratssitzung aufzunehmen. Bürgermeister Gerlitz führte in seiner Gegenrede aus, der Antrag sei nicht dringlich. Somit hätte laut Geschäftsordnung auch nicht über den Tagesordnungspunkt abgestimmt werden können. Letztendlich erfolgte dann doch eine Abstimmung zur Aufnahme des Antrages in die Stadtratssitzung, die leider keine notwendige Zweidrittelmehrheit fand. Die Linken und die SPD hatten ebenfalls das Thema als eigenständige Tagesordnungspunkte für die Stadtratssitzung beantragt. Sehr irritiert war man als Zuschauer, als sich dann Herr Taeger von der FDP zu Wort meldete und darum bat, die Anträge vom Ortsteilbürgermeister sowie den Fraktionen der Linken und SPD doch in den Stadtentwicklungsausschuss zu verweisen, die dann dort beraten werden könnten. Gerade die FDP, die sich als einzige Fraktion bisher nicht zu unserem Anliegen geäußert hatte und wie ihr Parteikollege, Oberbürgermeister Nitzsche die Sache aussitzen wollte. Hier wird wieder auf Zeit gespielt und das zu Lasten der Anwohner des Himmelreiches und Dröselgebietes! Es ist schon erstaunlich mit welcher Arroganz und Kaltschnäuzigkeit das Anliegen von 676 Bürgerinnen und Bürgern durch Herrn Dr. Nitzsche und Herrn Gerlitz abgetan wurde. Für uns bedeutet das, nicht locker lassen! Schreiben Sie weiter an Herrn Dr. Nitzsche und Herrn Gerlitz und bringen Sie bitte erneut Ihr Unverständnis klar zum Ausdruck. Ich werde das als Initiator der Petition ebenfalls tun. Über weitere Maßnahmen, mit der wir erneut die Öffentlichkeit erreichen, werden wir uns in den nächsten Tagen abstimmen. Zudem plant der Ortsteilbürgermeister kurzfristig die Einberufung einer Bürger-AG um die Dinge umfassend zu besprechen. Wir halten Sie weiterhin auf dem Laufenden. Wie immer, viele Grüße aus dem Himmelreich und ein erholsames Wochenende, Ihr Ulf Weißleder
