Region: Oberkotzau
Bauen

Natur erhalten statt Ortsumgehung bauen für ein lebenswertes Oberkotzau!

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Bürgermeister Stefan Breuer
760 Unterstützende 482 in Oberkotzau

Der Petition wurde nicht entsprochen

760 Unterstützende 482 in Oberkotzau

Der Petition wurde nicht entsprochen

  1. Gestartet 2020
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Beendet



06.11.2020, 15:04

Liebe Petitionsteilnehmer, liebe Petitionsteilnehmerinnen,

unsere Ende Juli mit einer Laufzeit von drei Monaten gestartete Petition „Natur erhalten statt Ortsumgehung bauen für ein lebenswertes Oberkotzau“ lief Ende Oktober aus. Zum gestrigen Termin der coronabedingt abgesagten Bürgerversammlung konnten wir die Petition an unseren ersten Bürgermeister Stefan Breuer übergeben. Nachdem bereits am ersten Wochenende der Laufzeit der Petition das erforderliche Quorum von 210 Stimmen erreicht wurde, haben letztlich 760 Personen die Liste unterzeichnet, allein 482 Unterschriften davon stammten aus Oberkotzau. Wir möchten uns an dieser Stelle ganz herzlich für diese tolle Unterstützung bedanken!
Unser Ziel war es die Bürgerinnen und Bürger Oberkotzaus zum geplanten Bauprojekt der Ortsumgehung Oberkotzau – Fattigau zu informieren und für offene Diskussion zu sorgen. Obwohl gerichtlich Baurecht besteht, bedeutet dies keine Baupflicht. Mit der Übergabe haben wir einmal mehr auf die Besonderheit der gegenwärtigen Zeit und der zunehmenden Bedeutung des Naturschutz- und Umweltgedankens in großen Teilen der Bevölkerung hingewiesen. Ein Projekt wie das der Ortsumgehung Oberkotzau – Fattigau wird eben nicht nur für die nächsten Jahre, sondern für alle nachfolgenden Generationen gebaut. All dies wurde ja auch in den zahlreichen Kommentaren zur Petition deutlich.
Besonders auffällig ist, dass insgesamt 253 Unterzeichner als “nicht öffentlich” unterschrieben haben, was wir dem Bürgermeister bei der Übergabe als bedenkenswert mit auf den Weg gegeben haben. Wir betonten, dass die Oberkotzauer Bürgerinnen und Bürger zu diesem Thema noch nie verbindlich gefragt wurden und es niemand sagen kann, wie die Bevölkerung dazu steht. Mit dem beantragten Ratsbegehren gehen wir weiter unseren Weg dieses Ziel zu erreichen.

Wir halten Sie weiter auf dem Laufenden.

Mit freundlichen Grüßen,
Unabhängige Wählergemeinschaft Oberkotzau e.V.


14.10.2020, 23:41

Liebe Petitionsteilnehmerinnen und Teilnehmer,

mit der heutigen  Ausschusssitzung des Kultur-, Jugend-, Familien und Seniorenausschusses  hat die Unabhängige Wählergemeinschaft Oberkotzau e.V.  das Thema der Ortsumgehung  erneut auf  die Agenda des Marktgemeinderates gesetzt.  Für uns steht fest, dass das Thema mit der großen Marktgemeinderatssitzung vom 07.09.  in der Saaletal-Halle  nicht zu einem Ende gekommen ist, da damit noch nicht die Frage beantwortet wurde, was eigentlich die  Oberkotzauer  Bürgerinnen und Bürger wollen. 
Der Gemeinderat hatte sich damals mit 12:8 Stimmen für den Bau der Umgehung ausgesprochen. Doch steht auch die Mehrheit der  Oberkotzauer  hinter diesem für unsere Gemeinde eher knappen Beschluss? Wir finden, dass sich kein klares Bild abzeichnet: Es wurde eine Bürgerinitiative gegründet, zahlreiche Einwendungen verfasst, das Thema wird seit Monaten wieder verstärkt im Ort diskutiert und die Petition gegen die Ortsumgehung zählt 466 einheimische Stimmen. Auch innerhalb der Fraktionen von CSU und SPD herrscht keine Einigkeit.  
Ein Gemeinderatsbeschluss ist nicht das Ende des demokratischen Prozesses. Der „Bürgerentscheid“ ist ein Instrument der direkten Demokratie: Er hat die Wirkung eines Beschlusses des Gemeinderats.  Bei diesem umstrittenen und für unsere Gemeinde so prägenden Großprojekt, sind wir davon überzeugt, dass alle  Oberkotzauer  Bürgerinnen und Bürger mitentscheiden sollten!  Die geplante Ortsumgehung wird unseren Ort und unsere Landschaft grundlegend verändern und niemand kann derzeit sagen, wie die Mehrheitsmeinung  zur Frage der Ortsumgehung lautet.  Die UWO-Räte stellten deshalb  den Antrag  in der nächsten Gemeinderatssitzung einen,  durch ein Ratsbegehren herbeigeführten,  Bürgerentscheid durchzuführen!  
Sorgen Sie weiter für Diskussion! Oberkotzau  hat noch nicht entschieden. Wir hoffen  ein  klares demokratisches Signal an das staatliche Bauamt zu senden. 

Mit freundlichen Grüßen,
Unabhängige Wählergemeinschaft Oberkotzau e.V.


13.09.2020, 17:18

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

Wir bedanken uns bei all denen, die am Montag in der Saaletalhalle dabei waren und einer denkwürdigen Gemeinderatssitzung beigewohnt haben - allein die Anwesenheit von so vielen Oberkotzauer Bürgerinnen und Bürgern verdeutlicht das große Interesse am Thema Ortsumgehung und den Informationsbedarf, auch wenn dieser stets bestritten wurde.
Die verlorene Abstimmung mit 12:8 Stimmen stellt für uns letztlich keine Niederlage dar, denn ein wirklich eindeutiges Signal an das staatliche Bauamt blieb aus. Wie schon in der Sitzung erwähnt, hat dieser Beschluss keine rechtliche Bindung.
Die Petition läuft wie ursprünglich festgelegt bis zur nächsten geplanten Marktgemeinderatssitzung Anfang November weiter.
Dank Ihrer Anwesenheit und Unterstützung sehen wir uns weiterhin in unserer Informationspflicht bestätigt. Das ist Demokratie, die auf offener Diskussion und freier Meinung basiert.

Mit freundlichen Grüßen,


03.09.2020, 11:09

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

am kommenden Montag, dem 07. September 2020, findet in der Saaletalhalle in Oberkotzau um 19Uhr eine außerordentliche Marktgemeinderatssitzung statt. Diese wurde auf Grund der Tatsache einberufen, dass auf Antrag der CSU der Marktgemeinderat ein Zeichen pro Ortsumgehung an das staatliche Bauamt senden soll. Dieses Zeichen sehen die Entscheidungsträger als essentiell an, da die aktuell aufflammende Diskussion rund um die Ortsumgehung zeigt, dass zahlreiche Bürgerinnen und Bürger gegen die geplante Baumaßnahme sind. Hierbei war diese Petition sicherlich die treibende Kraft.
Um die Dringlichkeit unseres Anliegens zu untermauern, benötigen wir Ihre erneute Unterstützung - diesmal vor Ort.
Kommen Sie am kommenden Montag zur Saaletalhalle und zeigen Sie, dass es noch nicht zu spät ist, um die Ortsumgehung doch noch zu verhindern.
Wir freuen uns auf Sie.

Mit freundlichen Grüßen,
Unabhängige Wählergemeinschaft Oberkotzau e.V.


14.08.2020, 22:48

Die Webadresse am Ende der Begründung wies einen Fehler auf, so dass der Link ins Nichts geführt hat. Hier wurde außerdem die zweite Webadresse ergänzt.


Neue Begründung: Wir halten es aufgrund des Klimawandels nicht für vertretbar, weitere Flächen für den Individualverkehr (Kfz) zu verbrauchen. Wir setzen uns dagegen für einen günstigen und umfangreichen ÖPNV, leise und lokal emissionsfreie E-Autos und mehr Fuß- und Radverkehr, ein.
Mit diesen fortschrittlichen grünen Technologien wäre auch der Hofer und Schwarzenbacher Straße gedient. Denn selbst wenn die Umgehung gebaut werden sollte: Der Ziel- und Quellverkehr von und nach Oberkotzau sowie der Verkehr über die Frankenbrücke bleibt bestehen.
Nur ein ganzheitlicher Ansatz kann Erleichterung für die gebeutelte Durchgangsstraße bringen.
Wir erkennen die unangenehme Situation an der Hofer und Schwarzenbacher Straße an. Da wir selbst viel zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs sind, kennen wir die Problematik.
Es gibt jedoch verschiedene Lösungsansätze, die leider gar nicht in der öffentlichen Diskussion vorkommen, zum Beispiel das Aufbringen von Flüsterasphalt, die Schaffung barrierefreier Übergänge über die Hauptstraße und die Ausweisung eines Tempo 30 - Bereichs im Bereich Frankenbrücke/Plärrer.
Ganz grundsätzlich lässt sich noch sagen: Es hat seinen Grund, warum historisch gesehen, so viele Häuser an dieser viel genutzten Straße stehen. Der viele Durchgangsverkehr war ehemals gewünscht. Hat er nicht das Geschäftsleben angetrieben? Auch im alten Oberkotzau auf der anderen Seite der Saale waren einst viele Geschäfte. Leider ist der Gewerbeanteil dort stark zurückgegangen. Damals wurde durch die Frankenbrücke der Verkehr aus dem Ort herausgenommen.
Wir wollen, dass weiterhin viele Kunden und Besucher nach Oberkotzau hereinkommen und nicht um den Ort herum fahren. Nur muss dies auf verträgliche Art und Weise geschehen.
Weiterführende Informationen finden Sie unter www.uw-oberkotzau.de.
www.uw-oberkotzau.de und ortsumgehung.uw-oberkotzau.de

Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 441 (311 in Oberkotzau)


09.08.2020, 14:29

Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer,
vielen Dank für Ihre Stimme.
Das Quorum, das von openpetition.de festgelegt wurde, wurde bereits innerhalb weniger Tage überschritten. Trotz dieses schnellen Erfolgs, wollen wir unsere geplante Kommunikationsoffensive zur Ortsumgehung durchführen, um wirklich alle Bürgerinnen und Bürger zu informieren. Diese startet heute mit folgenden Elementen:
- Live-Schaltung einer eigenen Homepage zur Ortsumgehung (Link: ortsumgehung.uw-oberkotzau.de)
- Aufstellen von Informationstafeln entlang der geplanten Trasse
- Information der Presse zur Aktion "Gesicht zeigen für Oberkotzau am 01.08.2020"

Weitere Informationen werden wir Ihnen zeitnah zur Verfügung stellen.

Seien Sie selbst aktiv, informieren und diskutieren Sie mit!

Viele Grüße,
Unabhängige Wählergemeinschaft Oberkotzau e.V.


09.08.2020, 14:12

Da die Petition bis Ende Oktober läuft und wir das Quorum bereits nach wenigen Tagen erreicht haben, möchten wir mit der kleinen Ergänzung bewirken, dass weiterhin viele Oberkotzauer Bürgerinnen und Bürger aktiv die Petition unterstützen.
Weiterhin haben wir seit dem 8. August eine separate Homepage zur Ortsumgehung mit zahlreichen Fakten online gestellt. Deshalb haben wir den Link ortsumgehung.uw-oberkotzau.de in der Petition ergänzt.


Neuer Petitionstext: **Für ein lebenswertes Oberkotzau benötigen wir Ihre Stimme, um den Bau der Ortsumgehung doch noch zu verhindern.** verhindern. Innerhalb weniger Tage haben wir das Quorum erreicht, doch jeder weitere Unterstützer verleiht der Petition mehr Gewicht. Unter ortsumgehung.uw-oberkotzau.de finden Sie weiterführende Informationen.**
Wir sehen kaum echte Vorteile durch den Bau einer Ortsumgehung, doch die Nachteile fallen schwer ins Gewicht.
**Wir fordern vor dem Hintergrund des Klimawandels, der Mobilitätswende und der Coronakrise die erneute Grundsatzdiskussion über die Sinnhaftigkeit dieses Großprojekts.**
**Außerdem fordern wir von den verantwortlichen Personen eine deutliche und zügige Verbesserung der Verkehrssituation an der Hofer und Schwarzenbacher Straße.**
Die jahrzehntelange Tatenlosigkeit in dieser Sache muss ein Ende haben. Dass es ohne den Bau einer Ortsumgehung Wege und Möglichkeiten zur Umgestaltung gibt, zeigen zahlreiche Gemeinden in ganz Bayern.
Trotz bestehendem Baurecht haben die Oberkotzauer noch die Chance einer Einflussnahme, um den Bau möglicherweise doch noch zu verhindern, wie es beispielsweise in Holenbrunn geschehen ist.
Stimmen Sie deshalb für unsere Petition und für den Erhalt unserer Naturlandschaft!

Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 312 (217 in Oberkotzau)


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