Region: Oberkochen
Environment

"Nein" zum Gewerbegebiet Oberkochen Süd III

Petition is directed to
Bürgermeister der Stadt Oberkochen
1.054 Supporters 506 in Oberkochen
The petition is partly accepted.
  1. Launched May 2021
  2. Collection finished
  3. Submitted
  4. Dialogue
  5. Partial success

Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

at 25 Sep 2021 07:11

Liebe Unterstützer:innen,

Liebe Unterstützer:innen,

die Nachricht kam überraschend. Die Firma Hensoldt hat jetzt eine 1,7 Hektar große Fläche südlich des geplanten Gewerbegebiets gekauft. Dadurch verschiebt sich die Fläche des ursprünglich geplanten Gewerbegebiet nach Süden.

Das jetzt verkaufte Grundstück war für den südkoreanischen Werkzeugmacher YG-1 reserviert, der vor vier Jahren 1.000 Arbeitsplätze in Oberkochen versprach und bisher ca. 40 geschaffen hat. Der Ortsverband der Grünen hatte darauf gedrängt, dieses Grundstück in die Planungen einzubeziehen. Es war unsere Petition, die vielen eingegangenen Einsprüche und die ablehnenden Signale von Regionalverband und Regierungspräsidium, die Bewegung in das Thema „Gewerbegebiet Oberkochen Süd III“ gebracht haben.

Wir warten jetzt auf den neuen Bebauungsplan; denn noch ist nicht entschieden, wie viel Fläche zusätzlich benötigt wird und welche Rolle der Landschafts-, Natur- und Klimaschutz bei den weiteren Planungen spielen wird. Der Eingriff in die sensible Flora und Fauna sowie in die vorhandenen Biotope sei deutlich gesunken, verspricht Bürgermeister Traub. Der Kauf erfolgte ohne Einbindung des Gemeinderats. Das Regierungspräsidium scheint die neuen Pläne zu unterstützen.

Wir danken allen Unterstützer:innen und freuen uns mit Ihnen über diesen Teilerfolg. Eigentlich wollten wir Ihnen diesen Dank offiziell über das Oberkochener Amtsblatt „Bürger und Gemeinde“ ausrichten. Allerdings hat die Stadt unsere Anzeige mitten in der Produktion noch kurzfristig zensiert. Mehr dazu auf unserer Homepage: gruene-oberkochen.de/

Ihnen allen noch einmal herzlichen Dank! Wir bleiben dran.
Ihr Ortsverband Oberkochen Bündnis 90/Die Grünen


Die Petition befindet sich in der Prüfung beim Empfänger

at 14 Sep 2021 18:59

Liebe Unterstützende,

vielen Dank für Ihre wertschätzenden Rückmeldungen zu unserem "Einspruchsbaukasten". Uns haben bereits einige Abschriften von Einsprüchen erreicht. Dies hat uns sehr ermutigt. Herzlichen Dank für Ihr Engagement.

Mit einem Einspruch engagieren Sie sich für den Klima-, Landschafts- und Naturschutz und sorgen dafür, dass eine Genehmigung des Bebauungsplans zunehmend unwahrscheinlicher wird.

Falls auch Sie vor dem 17.09. Ihren Einspruch schreiben wollen, finden Sie unten die aktuellen Links. Bitte denken Sie daran, eine Abschrift an das Regierungspräsidium zu schicken: RPS, Abteilung 21, Postfach 80 07 09, 70507 Stuttgart

Wie gesagt: vielen Dank für Ihre Mithilfe und herzliche Grüße

Adelinde Pfistner und Team

So geht's: gruene-oberkochen.de/?p=607

Einspruchsbaukasten mit allen Argumenten:
gruene-oberkochen.de/wp-content/uploads/2021/09/Einspruchsbaukasten.docx
gruene-oberkochen.de/wp-content/uploads/2021/09/Einspruchsbaukasten.odt
gruene-oberkochen.de/wp-content/uploads/2021/09/Einspruchsbaukasten.pdf

Ein Beispiel:
gruene-oberkochen.de/wp-content/uploads/2021/09/Einspruch_Beispiel.docx
gruene-oberkochen.de/wp-content/uploads/2021/09/Einspruch_Beispiel.odt
gruene-oberkochen.de/wp-content/uploads/2021/09/Einspruch_Beispiel.pdf



Die Petition befindet sich in der Prüfung beim Empfänger

at 31 Aug 2021 13:39

Liebe Mitstreiter:innen,

Vielleicht haben Sie sich auch schon gesagt: „Eigentlich möchte ich ja gern Einspruch gegen den Bebauungsplan Oberkochen Süd III einlegen, aber wie geht das eigentlich und kostet es mich nicht viel zu viel Zeit“?

Das können wir gut nachvollziehen. Deshalb hat ein Unterzeichner für uns einen Textbaukasten erstellt, mit dem Sie schnell und mit ganz geringem Aufwand einen Einspruch formulieren können. Herzlichen Dank!

Wie gehen Sie vor?

1. Kopieren Sie die Einleitung oder schreiben Sie eine eigene. Setzen Sie Ihren Namen, Ihre Anschrift und das aktuelle Datum ein.

2. Bearbeiten Sie die Begründung: (1) Wählen Sie aus den Gründen diejenigen aus, die Ihnen besonders am Herzen liegen. Sie können einen oder mehrere Gründe anführen. (2) Bringen Sie die Gründe evtl. in eine andere als die vorgegebene Reihenfolge. Dann fallen die einzelnen Einsprüche nicht so ähnlich aus. (3) Wenn Sie es möchten, können Sie die Texte gern individuell anpassen oder durch weitere Gründe ergänzen.

3. Fügen Sie den Schlussteil an.

4. Drucken Sie den Text aus, unterschreiben Sie ihn und werfen ihn bis zum 17.09.2021 in den Briefkasten des Oberkochener Rathauses ein — oder senden Sie ihn an:

Stadt Oberkochen
z. Hd. Herrn Bürgermeister Peter Traub
Eugen-Bolz-Platz 1
73447 Oberkochen

Obwohl die Einspruchsfrist sehr knapp ist, möchten wir die Liste der Gründe noch weiterentwickeln, um eine breitere Argumentationsbasis zu liefern. Deswegen ist es zweckdienlich dass Sie eventuell selbstentwickelte Begründungen nicht nur der Stadt sondern auch uns mitteilen. Am besten an Adelinde Pfistner, Lenzhalde

Wir würden uns freuen, wenn Sie einen Beitrag zur Verhinderung des Industriegebiets Oberkochen Süd III leisten würden.

Herzlichen Dank!

Einspruchsbaukasten mit allen Argumenten:
DOCX: gruene-oberkochen.de/wp-content/uploads/2021/08/Einspruchsbaukasten.docx
ODT: gruene-oberkochen.de/wp-content/uploads/2021/08/Einspruchsbaukasten.odt
PDF: gruene-oberkochen.de/wp-content/uploads/2021/08/Einspruchsbaukasten.pdf

Einen Muster-Einspruch, den wir mit dem Baukasten generiert haben als Beispiel:
DOCX: gruene-oberkochen.de/wp-content/uploads/2021/08/Einspruch_Beispiel.docx
ODT: gruene-oberkochen.de/wp-content/uploads/2021/08/Einspruch_Beispiel.odt
PDF: gruene-oberkochen.de/wp-content/uploads/2021/08/Einspruch_Beispiel.pdf

Mehr infos unter gruene-oberkochen.de/


Die Petition wurde eingereicht

at 15 Aug 2021 14:23

Liebe Unterstützer:innen,

erst einmal ganz herzlichen Dank für all Ihr Engagement für den Hang unterm Rodstein. Es war klasse, dass so viele von Ihnen trotz Regen mit dabei waren bei der Übergabe der Petition an den Bürgermeister am 26.07. Viele von Ihnen haben uns Mut gemacht und uns mit ihrer Tatkraft und Fachkenntnis unterstützt.

Es sieht gut aus! Landratsamt und Regierungspräsidium halten den Plan nach wie vor für „nicht genehmigungsfähig“. Bürgermeister Traub bekam vom Vorsitzenden des RV bereits einen Brief, der das Vorgehen der Stadt kritisiert und sich gegen den Begriff einer „Drohkulisse“ verwehrt.

Oberkochen hat 466.304,22 EUR in einen Bebauungsplan für ein nicht genehmigtes Projekt investiert. Wir haben vom Regierungspräsidium die schriftliche Bestätigung bekommen, dass diese Ausgabe nicht notwendig war, um ein Zielabweichungsverfahren in die Wege zu leiten. Hier hat Herr Traub den Gemeinderat vor falsche Tatsachen gestellt.

Wir haben den 300-seitigen Bebauungsplan gelesen. Der Plan zeigt, wie problematisch das Projekt ist: Nach wie vor ist der Hang unterm Rodstein denkbar ungeeignet als Industriestandort. Das Gewerbegebiet zerstört zu viel Lebensraum für Tiere und Pflanzen und obendrein das Stadtbild Oberkochens. Gerade in einer Zeit dramatischer Naturkatastrophen muss regionaler Landschafts- und Klimaschutz Priorität haben.

Sie können helfen, das Projekt endgültig zu verhindern:
(1) Schicken auch Sie Ihren Einspruch zum Bebauungsplan bis zum 17.09. an die Stadtverwaltung Oberkochen, Eugen-Bolz-Platz 1. Mehr Argumente und Details auf unserer Homepage.
(2) Bleiben Sie mit den Stadträten und dem Bürgermeister über Süd III im Gespräch.
(3) Schreiben Sie einen Leserbrief.
(4) Informieren Sie uns, falls die Stadt jetzt schon mit Maßnahmen beginnen sollte, beispielsweise, indem sie neue Niströhren aufstellt oder versetzt oder Hecken zurückschneidet.
(5) Helfen Sie uns durch eine Spende, dass wir weiterhin im Amtsblatt zu inserieren können. | Konto: Bündnis90/Die Grünen Ortsverband Oberkochen | IBAN: DE86 6145 0050 0110 0679 26 | Verwendungszweck: Spende, Ihr Name + Adresse | Leider dürfen wir weder als Partei noch als Bürgerinitiative kostenfrei die Mitbürger:innen über Bürger und Gemeinde informieren.

Vielen Dank, dass Sie helfen, unsere stadtnahe Natur zu erhalten.

Mit nachhaltigen Grüßen
Adelinde Pfistner (Sprecherin), Karin Kratzer-Wirth (stv. Sprecherin)
, Dorothee u. Martin Schaub, Janine Piper (Mitglieder im OV)

Mehr Infos unter: gruene-oberkochen.de/
Zum Bebauunsplan: oberkochen.ris-portal.de/web/ratsinformation/sitzungen?sitzungId=44681&th_currentYear=2021&th_currentMonth=5&th_currentDay=28&th#




Die Petition ist bereit zur Übergabe - Einladung zur Übergabe der Petition am Mo., 26.07., 16:30 Uhr, Rathausplatz Oberkochen

at 19 Jul 2021 23:19

Liebe Unterstützer:innen unserer Petition,

es ist soweit! Wir überreichen unsere Petition dem Bürgermeister und dem Rat am Montag, 26.07., 16:30 Uhr. Wir haben viel organisiert: Gespräche, Musik, Fakten. Dazu laden wir Sie/euch alle herzlich auf den Rathausplatz ein. Es lohnt sich zu kommen. Wir freuen uns auf rege Teilnahme, mit dem wir das große Interesse am Schutz des Hangs unterm Rodstein nochmals zeigen können.

Mittlerweile liegt die ausführliche Stellungnahme von Bürgermeister Peter Traub und den Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und FBO zu unserer Petition vor. Zu einigen Punkten nehmen wir gerne Stellung.

Wir stehen dafür, dass demokratisch gefasste Beschlüsse des Regionalverbands eingehalten werden. Der für Ostwürttemberg gültige Regionalplan 2010 besagt: „Grünzüge längs der Entwicklungsachsen bilden ein zusammenhängendes regionales Grünsystem. Ihre in der Regel landwirtschaftlich oder forstwirtschaftlich genutzten Flächen sind als ökologische Ausgleichsflächen und zur Pflege des für Ostwürttemberg typischen Landschaftsbildes zu erhalten. Sie dürfen daher keiner weiteren Beeinträchtigung dieser Funktionen, insbesondere durch eine Siedlungs- und Gewerbeentwicklung, ausgesetzt werden”; vgl. Regionalplan 3.1.1 (Z) www.ostwuerttemberg.org/regionalplan/3-regionale-freiraumstruktur Der Gemeinderat hätte die Aufgabe gehabt, seine Kontrollfunktion wahrzunehmen und die Einhaltung des Regionalplans einzufordern.

Wir stehen für den sorgsamen Umgang mit städtischen Geldern. Trotz unseres Schreibens vom 22.06. erfolgte am 28.06. die Freigabe von Ingenieursleistungen i.H.v. 466.304,22 EUR durch den Gemeinderat. Seit dem 09.07. liegen jetzt umfangreiche Planungsunterlagen vor. Bürgermeister Traub betonte: „Voraussetzung für ein solches [Zielabweichungs-] Verfahren sei ein Bebauungsplanentwurf. Für diesen wiederum benötige man ein schlüssiges Erschließungskonzept. Genau darum gehe es bei der jetzt anstehenden Vergabe.“ (Zitat AN). Diese Aussage trifft jedoch nicht zu. Für eine Beantragung des Zielabweichungsverfahrens vom Regionalplan sind die beschlossenen Ingenieursleistungen nicht erforderlich. Der Gemeinderat hat dies im Vorfeld nicht geprüft und ist seiner Sorgfaltspflicht im Umgang mit Steuergeldern nicht nachgekommen. Eine halbe Million wurde so unnötig ausgegeben.

Wir stehen für nachhaltige und weitsichtige Planung. Große Teile des Gewerbegebiets Süd II liegen brach. Hier hatte der Bürgermeister gegen den Widerstand der Oberkochener Unternehmen den Werkzeugmacher YG-1 angesiedelt — eine Firma, die 1.000 Arbeitsplätze versprach und bisher nur einen Bruchteil der angekündigten Arbeitsplätze geschaffen hat. Der Mangel an Gewerbefläche ist also kein Schicksal sondern das Ergebnis kurzsichtiger Politik und fehlender Kommunikation mit ortsansässigen Unternehmen.

Wir sind für moderne Arbeitsplätze in Oberkochen. Die Zahl der Arbeitsplätze in Oberkochen wird auch ohne Süd III zunehmen. In den Gebäuden, die ab 2024 von der Firma Zeiss renoviert werden, werden neue und andere Arbeitsplätze entstehen. Dem Wandel der Arbeit wird sich Oberkochen mit oder ohne Hensoldt nicht entziehen können.

Wir sind für verantwortetes Wachstum. Wir befürworten eine Stadtpolitik, der die Balance gelingt zwischen Ökonomie und Ökologie — und die berücksichtigt, dass die Stadt über begrenzte Flächen und Ressourcen verfügt. Neue Gewerbeflächen erfordern auch wieder neue Infrastruktur und damit mehr Geld und immer weitere Ressourcen. Oberkochen ist zudem verpflichtet, nicht nur die eigene sondern auch die regionale Entwicklung im Auge zu behalten. Ein „Photonic Valley“ besteht nicht nur aus einem Dorf. Wie wichtig unversiegelte Flächen für den regionalen Klimaschutz sind, zeigen die Unwetter der letzten Tage.

Herzliche Grüße

Adelinde Pfistner, Katharina Glasenapp, Karin Kratzer-Wirth, Dorothee und Martin Schaub



Änderungen an der Petition

at 29 Jun 2021 22:37

Die Übergabe der Petition wird erst am 26.07.21 möglich sein. Daher möchten wir sie verlängern auf den 20.07.21


Neues Zeichnungsende: 23.07.2021
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 978 (474 in Oberkochen)


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