10.10.2024 15.01

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

am vergangenen Montag wurde unsere Petition im Graben-Neudorfer Gemeinderat behandelt. Es wurde mir vom Bürgermeister ermöglicht, die Argumente für eine Neuentscheidung nochmals vor dem Gemeinderat zu erläutern und insbesondere auf die Stellungnahme der Verwaltung zu unserer Petition kritisch einzugehen.
Im Anschluss hat die Verwaltung ihre Stellungnahme präsentiert und der Bürgermeister seinerseits nochmals alle Argumente für die Beibehaltung der Standortentscheidung vorgebracht.
Wie sich bereits bei meinen Gesprächen mit den Fraktion gezeigt hat, wurde kein Antrag gestellt, die Standortfrage nochmals zur Abstimmung zu bringen. Die Stellungnahme, insbesondere die darin von der Verwaltung aufgeführten „Konsequenzen“ bei einer Revidierung der Standortentscheidung, haben die Gemeinderäte nicht den „Mut“ aufbringen lassen, sich unserer Argumente anzuschließen.
In den anschließenden Stellungnahmen der Fraktionen wurde nochmals zugesichert, dass im weiteren Verfahren das Thema „bauzeitliche Belastungen auf den Schul- und Kindergartenbetrieb“ einen großen Stellenwert haben wird - an diesen Zusagen muss sich der Gemeinderat in den nun bevorstehenden Baujahren messen lassen.
Auch der Bürgermeister hat angekündigt, dass es nach dem Ende der Planerausschreibung Dialogformate für Eltern, Lehrer, Erzieher und die Kinder geben soll - für unser Anliegen leider viel zu spät, wie ich finde.

Das Petitionsverfahren ist damit beendet. Nichts desto trotz werde ich den geplanten Schulneubau weiter interessiert verfolgen und je nach Projektverlauf den Gemeinderat an seine gemachten Zusagen erinnern.

Für alle, die es interessiert, hier ist die Stellungnahme und die Präsentation der Gemeinde „gegen“ unsere Petitionsargumente zum Download verfügbar:
graben-neudorf.ratsinfomanagement.net/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZbPg7IOmS2fN0iJYSVWtZAg

Ich bedanke mich bei euch / ihnen, für die Unterstützung, den Zuspruch, die Zustimmung.

Vielen lieben Dank!

Frank Notheis