07/10/2024 9:13
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der Petition,
ich darf Sie nochmal mit großer Freude darauf aufmerksam machen, dass am kommenden Mittwoch, 9.10., um 14 Uhr die Übergabe der Petition stattfindet!
Sie können live über den Instagram Kanal des Deutschen Musikrats mit dabei sein!
Tim Klüssendorf MdB, Mitglied im Finanzausschuss des Bundestags und Sprecher der SPD für das Thema Umsatzsteuer, wird Ihre gesammelten Unterschriften für den Bundestag in Empfang nehmen.
Da ich meine Petition aus beruflich bedingten Zeitgründen und der großen Distanz zwischen Ditzingen und Berlin leider nicht selbst an Herrn Klüssendorf werde überreichen können, übernimmt dies Michael Müller-Kasztelan, Präsident des Bundesverbands Deutscher Gesangspädagogen, für mich.
Bei der Übergabe und dem anschließenden Pressegespräch im Paul-Löbe-Haus, wird ein starkes Team mit Statements vertreten sein:
Antje Valentin, Generalsekretärin des Deutschen Musikrats
Prof. Christian Höppner, Präsident des Deutschen Tonkünstlerverbands
Frank Korte, Geschäftsführer des Bundesverbands der Freien Musikschulen
Dr. Joachim Wenzel für den Verband der Gründer und Selbständigen
Jörn Freynick für die Bundesarbeitsgemeinschaft Selbstständigenverbände
Tobias Ehinger für den Deutschen Berufsverband für Tanzpädagogik
Hans-Jürgen Werner, Justiziar des Präsidiums des Deutschen Tonkünstlerverbands e.V. (Bund),
des Deutschen Berufsverband für Tanzpädagogik e.V., auch für die Bundesarbeitsgemeinschaft
Selbstständigenverbände.
Die Übergabe wird musikalisch von der phantastischen Drumtrainer Marchkapelle unterstützt!
Seien Sie via Livestream am Mittwoch mit dabei!
Mit Spannung und in freudiger Erwartung grüßt Sie herzlichst,
Saskia Saegeler
30/09/2024 8:20
Liebe Unterstützer und Unterstützerinnen der Petition,
ich freue mich sehr, Ihnen heute ein paar tolle Neuigkeiten zukommen lassen zu können:
Wie Sie vielleicht selbst mitverfolgen konnten, haben die Regierungsfraktionen in der vergangenen Plenarwoche bei den Beratungen zum Jahressteuergesetz im Bundestag bereits positive Signale unsere Sache betreffend gesendet.
Dies haben Sie alle gemeinsam durch Ihre zahlreichen Briefe und Ihr Engagement bewirkt!
So hat Tim Klüssendorf (SPD) Änderungsanträge der Koalitionsparteien angekündigt, die in Zielrichtung der Petition gehen:
„Wir werden die Neuregelung der Umsatzsteuerbefreiung von Bildungsleistungen, wie sie im Entwurf angelegt ist, so nicht beschließen. Wir nehmen die Unsicherheit über die vollumfängliche Fortführung der bisherigen Umsatzsteuerbefreiung, die momentan da ist, wahr und werden dementsprechend einen neuen Paragrafen dazu vorschlagen. Das bedeutet, dass wir nur minimalinvasiv das umsetzen, was europarechtlich geboten ist. Alle zusätzlichen Erläuterungen und Klarstellungen, die gemacht werden sollten, wird der Gesetzentwurf nicht mehr enthalten, der am Ende den Deutschen Bundestag in zweiter und dritter Lesung erreichen wird. Ganz klar und deutlich: Mit uns wird es keine Verteuerung und keine Verschlechterung geben, gerade was den Bereich der Musik- und Tanzschulen, aber auch was den gesamten Bereich der Bildungsleistungen angeht. Das ist das Signal, das heute schon in der ersten Lesung gesendet wird.“ (Tim Klüssendorf am 25.09.2024)
Quelle: Protokoll der Bundestagssitzung
dserver.bundestag.de/btp/20/20187.pdf
Seine Stellungnahme können Sie sich auch jetzt noch unter folgendem Link auf der Mediathek des Bundestages ansehen und anhören:
Deutscher Bundestag – Tim Klüssendorf
www.bundestag.de/mediathek?videoid=7615450#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NjE1NDUw&mod=mediathek
In den kommenden Wochen wird sich im weiteren Gesetzgebungsprozess zeigen, ob und wie diese Signale nun konkret in die Tat umgesetzt werden. Lassen Sie uns diesen Prozess weiterhin wach und kritisch verfolgen und an unseren Forderungen aktiv festhalten!
In diesem Sinne darf ich Ihnen heute auch mitteilen, dass Ihre gesammelten 105 010 Unterschriften am Mittwoch, den 09.10.2024, im Bundestag an Tim Klüssendorf übergeben werden, der diese stellvertretend für die Regierungsparteien entgegennimmt.
Hierfür hat sich ein großartiges Team an Menschen zusammengefunden, die für unsere Forderungen bei diesem Ereignis nochmals geschlossen eintreten werden:
Antje Valentin (Deutscher Musikrat), Michael Müller-Kasztelan (BDG), Prof. Christian Höppner (DTKV), Tobias Ehinger (DBfT), Frank Korte (bdfm), Joachim Wenzel (VGSD) sowie Jörn Freynick (VGSD).
Die Übergabe werden Sie im Livestream auf Socialmedia mitverfolgen können - u.a. auf dem Instagram Kanal des Deutschen Musikrats! www.instagram.com/deutschermusikrat
Mit neuen Infos melde ich mich ganz bald und grüße Sie alle ganz herzlich,
Saskia Saegeler
22/09/2024 6:28
Liebe Unterstützer und Unterstützerinnen!
Die Petition ist abgeschlossen und Sie alle haben dazu beigetragen, dass wir innerhalb 8 Wochen zu über 105 000 Stimmen zusammengefunden haben!
Ein riesiges Dankeschön dafür!
Lassen Sie uns das Geschehen nun aktiv weiterverfolgen:
Nächste Woche, am 25. & 26. wird das Jahressteuergesetz im Finanzausschuss/ Bundestag Thema sein.
Am 7. und 9. Oktober wird der Finzanzausschuss erneut dazu beraten und seine Beratungen am 16. Oktober abschließen.
Das bedeutet: auch jetzt noch sind Briefe an die Politik sehr wichtig und hilfreich. Sie zeigen, dass wir wach sind und bleiben und unsere Forderungen ernst meinen.
Ankündigen darf ich, dass die Planungen zur Übergabe der Petition an den Bundestag bereits auf Hochtouren laufen.
Freudige Neuigkeiten dazu erreichen Sie bald.
Mit vielen herzlichen Grüßen,
Saskia Saegeler
