10.11.2022, 10:14

Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Unterstützer:innen unserer Petition,

unsere Podiumsdiskussion „Bürgerbeteiligung statt Politikverdrossenheit“ zeigte auf, wo Gemeinsamkeiten und Unterschiede in den Auffassungen liegen, je nach Blickwinkel. Am Ende der eineinhalbstündigen Diskussion, die von Rike Ullrich moderiert wurde, stand ein dringender Appell an Politik und Verwaltung.

Einigkeit unter den Diskutant:innen herrschte darüber, dass eine wirksame Bürgerbeteiligung segensreiche Wirkungen entfalten könne, aber auch, dass sie aufwändig erarbeitet sein will.

Thorsten Lumma, Bochumer Amtsleiter in Sachen Bürgerbeteiligung, hob hervor, welche Formen der Bürgerbeteiligung in unserer Stadt derzeit praktiziert werden. Dabei schloss er auch bereits den Gang zum Wahllokal in seine Definition von Bürgerbeteiligung mit ein. Aber auch die Liste der darüber hinausgehenden Möglichkeiten war nicht kurz. Bochum sei nicht stellt aufgestellt.

Eine wesentlich weiter gefasste Vorstellung davon, was Bürgerbeteiligung sein sollte, vertrat Andrea Wirtz, die sich seit Jahren ehrenamtlich für eine wirkungsvollere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt engagiert. Bürgerbeteiligung könne mehr oder weniger wirksam sein, je nach dem Grad des Einflusses, den Politik und Verwaltung ihrer Bevölkerung zubilligten. Doch in Bochum mangele es in vielen Fällen bereits an der niedrigstschwelligen Form, nämlich der Information. Bürger:innen erführen meist erst viel zu spät aus der Zeitung, wenn wichtige, sie unmittelbar betreffende Entscheidungen bereits gefallen seien.

Stefan Wolf von den Freundinnen und Freunden des Hallen- und Freibades Höntrop konnte dem nur beipflichten. Über zehn Jahre brauchte die Verwaltung, bis endlich ein Bäderkonzept auf dem Tisch lag. Und dann sei das Ergebnis auch noch mangelhaft. Die Betroffenen waren über den gesamten Zeitraum in keiner Weise beteiligt worden. Eine einzige Veranstaltung der sogenannten WasserWelten in Langendreer hatte allenfalls Informationscharakter und wurde von der dortigen Bürgerinitiative als reiner Alibiauftritt der Bädergesellschaft gewertet. Außerdem hielt die Bädergesellschaft die Ergebnisse Ihrer anschließenden Online-Umfrage unter Verschluss.

Dr. Toralf Stark, Politologe von der Universität Duisburg-Essen, warb für gegenseitiges Verständnis. Zwar sehe er in unserem Land bisher keine allgemeine Politikverdrossenheit, jedoch läge in Europa das Vertrauen in Politiker bei nur rund 10-20%, das sei schon alarmierend. Information sei definitiv die Grundlage jeglicher Beteiligung der Bürgerschaft. Die Kommunikation zwischen Politik und Bürgerschaft müsse verbessert werden, die Transparenz für die Vorgänge und Entscheidungen ebenfalls.

Herr Lumma erläuterte, dass man verwaltungsintern einen Diskussionsprozess angestoßen habe. Man wolle intern klären, was man unter Bürgerbeteiligung verstehe und wie man sie künftig ausgestalten wolle. Denn dazu gingen die Meinungen in den Ämtern weit auseinander.

Dieses Vorgehen zur Weiterentwicklung von Bürgerbeteiligung in Bochum stieß von allen Seiten auf Kritik. Dr. Stark nannte den Ansatz „den absolut falschen Weg“. Vielmehr sollte genau dieses Thema mit den Bürger:innen besprochen werden, etwa im Rahmen von Bürgerkonferenzen.

Das sah auch Frau Wirtz so und betrachtet Verwaltung nicht als etwas abgeschlossenes, einheitliches, sondern als genauso vielschichtig wie die Bürgerschaft und plädiert dringend für eine sofortige Öffnung der Debatte um die Zukunft der Bürgerbeteiligung in unserer Stadt.

Unter den Anregungen aus der Zuhörerschaft stach der Hinweis heraus, dass der Nutzen von Bürgerbeteiligung zur Erzielung guter Ergebnisse zu wenig gesehen werde. Vielfach seien doch gerade die Leute vor Ort diejenigen, die über bestimmte Sachverhalte am besten Bescheid wüssten. Und um dieses Expertenwissen der Bürger:innen nutzbar zu machen, seien auch nicht immer aufwändige Formate erforderlich. Mann müsse einfach nur miteinander sprechen.

In der Schlussrunde verwies Herr Wolf einmal mehr auf das Angebot des Fördervereins, gemeinsam mit Politik und Verwaltung in einen konstruktiven Dialog treten zu wollen: „Noch lieber, als weiter Unterschriften zu sammeln, würden wir mit den zuständigen Stellen an einer für alle Seiten tragfähigen Lösung für Höntrop arbeiten und die Kuh endlich vom Eis holen wollen.“

Herr Stark ermunterte alle Beteiligten zum Austausch und den Verein, nach so vielen Jahren, auch dazu lauter zu werden und auf keinen Fall aufzugeben. Er zeigte sich zuversichtlich, dass sich Politik und Verwaltung nicht dauerhaft dem Dialog entziehen würden.

Herr Lumma versprach, insbesondere das Dialogangebot des Fördervereins noch einmal mitzunehmen und die Sinne dafür schärfen zu wollen, dass es einen Mehrwert habe, Bürger:innen zu beteiligen.

Soweit für heute und herzliche Grüße senden die
Freundinnen und Freunde des Hallenfreibades Höntrop

31.10.2022, 14:04

Liebe Freundinnen und Freunde des Hallen- und Freibades Höntrop,
sehr geehrte Unterstützer:innen unserer Petition,

wie schon angekündigt, findet am kommenden Donnerstag, den 3. November, unsere Podiumsdiskussion "Bürgerbeteiligung statt Politikverdrossenheit?" statt.

Ort: Kolpinghaus Höntrop, Wattenscheider Hellweg 76, 44869 Bochum
Zeit: Beginn ist um 18 h, Einlass ist ab 17.30 h.

Seit Jahren findet das Engagement unseres Vereins für den Erhalt des Höntroper Schwimmbades starken Rückhalt in der Bochumer Bevölkerung. Inzwischen setzen über 8.000 Unterstützer:innen der Petition + RETTET DAS HALLENFREIBAD HÖNTROP + große Hoffnungen in diesen Appell. Sie wünschen sich endlich Gehör zu finden. Denn das sogenannte Bäderkonzept wurde ohne Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger aufgestellt und verabschiedet.

Es ist nicht nur bitter, mit ansehen zu müssen, wie Schwimmbäder in unserer Stadt über Jahrzehnte vernachlässigt wurden und nun ganz geschlossen werden sollen. Es ist auch bitter wahrzunehmen, was das mit Menschen macht, die feststellen müssen, dass über sie hinwegregiert wird und auch stärkste Voten völlig ungehört bleiben. Und das betrifft nicht nur die Bochumer Schwimmbadfragen!

Es soll an diesem Abend einmal weniger um Bäderpolitik gehen. Vielmehr wollen wir den Blick über den eigenen Tellerrand heben, über die Rolle zivilgesellschaftlichen Engagements in unserer Stadtgesellschaft sprechen und wollen uns mit Ihnen und Euch zu verschiedenen Aspekten der Bürgerbeteiligung austauschen, etwa mit folgenden Fragen:

-> Welche Beteiligungsformate werden in Bochum und in anderen Städten praktiziert, gibt es hierbei neuere Tendenzen?
-> Welche positiven oder negativen Erfahrungen machten andere Initiativen in Bochum, die sich für kommunalpolitische Themen einsetzen?
-> Wohin führten verschiedene Bürgerbegehren und Initiativen, die es in unserer Stadt gab?
-> Wäre eine wahrnehmbare und wirksame Bürgerbeteiligung nicht ein wertvolles Mittel gegen Politikverdrossenheit mit all ihren schlimmen Folgen?
-> Ist Bürgerbeteiligung vielleicht sogar ein Mittel gegen rechts?
-> Wie kann Bürgerbeteiligung in Sachen Schwimmbäder nachgeholt werden?

Für die Podiumsdiskussion konnten wir folgende Teilnehmer:innen gewinnen:

Thorsten Lumma, als Vertreter der Stadt Bochum:
Herr Lumma steht dem Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation der Stadt Bochum als Amts- und Institutsleiter vor. Zuvor leitete er auch eine Zeit lang den Bäderbereich des früheren Sport- und Bäderamtes unserer Stadt.

Andrea Wirtz, als Vertreterin der engagierten Bochumer Bürgerschaft:
Frau Wirtz engagiert sich in unserer Stadt seit vielen Jahren ehrenamtlich für mehr Bürgerbeteiligung, u.a. im Rahmen des Netzwerks für bürgernahe Stadtentwicklung und der Bochumer Initiative Stadt für Alle

Dr. Toralf Stark, als Wissenschaftler der Universität Duisburg-Essen:
Herr Dr. Stark ist Mitarbeiter am Institut für Politikwissenschaft der Universität Duisburg-Essen. 2019 veröffentlichte er seine Dissertation zum Thema "Demokratische Bürgerbeteiligung außerhalb des Wahllokals", die sich mit der Entwicklung politischer Bürgerbeteiligung in sieben demokratischen Ländern über die letzten 40 Jahre auseinandersetzt.

Stefan Wolf, als Vertreter des Fördervereins und der Petition:
Herr Wolf ist Gründungsmitglied des Vereins Freundinnen und Freunde des Hallen- und Freibades Höntrop. Er engagiert sich dabei und darüber hinaus für die Belange der Nachhaltigkeit, insbesondere für Umwelt- und Klimaschutz sowie Inklusion.

Für die Moderation der Podiumsdiskussion konnten wir Frau Rike Ullrich verpflichten. Frau Ullrich war viele Jahre in leitender Stelle bei Radio Bochum beschäftigt und ist heute für den WDR tätig.

Nach der Veranstaltung, ab 19:30 Uhr, besteht die Möglichkeit zum Gedankenaustausch und zur persönlichen Begegnung, auf Wunsch beim gemeinsamen Abendessen. Anschließend, ab 20.00 Uhr, findet die Jahreshauptversammlung der Freundinnen und Freunde des Hallen- und Freibades Höntrop statt, zu der die interessierte Öffentlichkeit ebenfalls recht herzlich eingeladen ist.

Über Ihr und Euer Erscheinen sowie spannende Diskussionsbeiträge würden wir uns freuen. Bitte reicht diese Einladung gerne weiter.

Herzliche Grüße, Ihre

"Freundinnen und Freunde des Hallenfreibades Höntrop" e.V.
www.schwimmeninhoentrop.de
www.openpetition.de/!10m

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Wichtiger Hinweis: Unsere Petition kann
auch weiterhin online oder in Papierform
gezeichnet werden, näheres siehe

www.openpetition.de/!10m
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