07/03/2015 21:28
Werte Unterstützer unserer Online-Petition "Rettet unsere Birken - die Birkenallee darf nicht sterben",
der ein oder andere wird es sicherlich schon aus der Lokalpresse wissen: wir haben unser Ziel letztendlich erreicht. Aus der Online-Petition und der damit ebenfalls verbundenen Unterschriftensammlung vor Ort, hat sich dann ein Bürgerbegehren entwickelt, da die Bereitschaft des Gemeinderates eine Petition zu akzeptieren, nicht allzu groß war.
Das Bürgerbegehren hat dann mit 320 gültigen Unterschriften, das notwendige Quorum erreicht, um gemäß Bayerischer Gemeindeordnung zugelassen zu werden.
Um der finanzschwachen Gemeinde Theilheim allerdings die geschätzten Kosten von rund 3.000 € für die Durchführung des Bürgerbegehrens zu ersparen, haben wir daher vorgeschlagen, dass der Gemeinderat dem Bürgerbegehren entspricht und dieses selbst umsetzt.
In der Gemeinderatssitzung vom 03.03.2015, hat der Gemeinderat zu erst beschlossen, das Fällen der Birken so lange auszusetzen, bis ein Gesamtkonzept für das ganze Areal, Dreschplatz - Biebelrieder-Straße - Westheimer-Straße und Kilian-Wallrapp-Straße, vorliegt. Da dieser Beschluss alleine aber keiner zeitlichen Bindung unterliegt, haben wir als Initiatoren des Bürgerbegehrens dann noch den Zusatzantrag gestellt, dass der vorherige Beschluss des Gemeinderates für den Zeitraum von mindestens einem Jahr gelten soll, also exakt den selben Zeitraum den ein erfolgreiches Bürgerbegehren den Gemeinderat ebenfalls verpflichtend gebunden hätte.
Hier nochmal der Beschluss im Wortlaut:
„ Der Gemeinderat beschließt die Durchführung der mit dem Bürgerbegehren verlangten Maßnahme. Die Birkenallee am ehemaligen Dreschplatz Biebelrieder-Straße-Westheimer-Straße wird somit nicht gefällt. Damit entfällt der Bürgerentscheid. Der Beschluss des Gemeinderates ist für mindestens 1 Jahr bindend.“
Wir bedanken uns recht herzlich für Ihre engagierte Unterstützung
im Namen aller Initiatoren
Fred Stahl
