10.07.2023, 09:45
*Info zum Wahlergebnis vom 02.07.2023*
Liebe Nidderauerinnen und Nidderauer,
zunächst möchten wir uns bei allen Wählerinnen und Wählern, die von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben und an dem heutigen Bürgerentscheid teilgenommen haben, bedanken!
Das vorläufige Ergebnis des heutigen Bürgerentscheides liegt nun auf der Seite der Stadt Nidderau im „Votemanager“ (votemanager-da.ekom21cdn.de/.../praese.../index.html) vor.
Es sind insgesamt 6.600Wählerinnen und Wähler zur Wahl gegangen. Davon wurden insgesamt 3.847 „Ja“-Stimmen, 2.730 „Nein“-Stimmen sowie 23 ungültige Stimmen abgegeben. Damit wurde das nötige Quorum von 4032 Stimmen weder von den „Ja“-Stimmen, noch von den „Nein“-Stimmen erreicht. Dafür haben 185 „Ja“-Stimmen gefehlt. Der Bürgerentscheid wurde damit trotz einer großen Mehrheit der „Ja“-Stimmen nicht angenommen. Er wurde aber auch nicht rechtswirksam abgelehnt.
Inhaltlich bedeutet das, dass die von der Stadtverordnetenversammlung am 01.12.2022 beschlossenen Teilprojekte erneut in der Stadtverordnetenversammlung behandelt werden müssen, sofern die Stadt Nidderau diese Teilprojekte weiterverfolgen möchte. Somit konnten wir den Bau der geplanten „Natrix“-Brücke sowie die Asphaltierung eines Rundweges um unsere Nidderaue leider nicht verhindern.
Dass die Diskussionen im Vorfeld des Bürgerentscheides teilweise sehr unschöne Formen angenommen haben und sehr parteipolitisch wurden, finden wir äußerst schade. Wir befürchten, dass diese Diskussionen durch das nicht erreichte Quorum anhalten werden. In den letzten Tagen haben wir vereinzelt gehört „Die da oben machen doch sowie so nur, was sie wollen, ich gehe nicht wählen.“ Bei dem heutigen Entscheid, hätten die Nidderauer Wahlberechtigten direkten Einfluss auf das Handeln „der da oben“ nehmen können – in die eine oder in die andere Richtung. Die Wahlbeteiligung von 40,92% bei diesem Entscheid in Form der direkten Demokratie (trotz deutlicher Wahlaufrufe von allen Beteiligten) und die damit verbundene Gleichgültigkeit von fast 60% der Wahlberechtigten gegenüber der Sachfrage, ist enttäuschend. Demokratie lebt vom Mitmachen!
Wir haben uns immer um eine sachorientierte Diskussion bemüht und werden dies auch weiter tun. Über den Schutz der Nidderaue und die notwendigen Entwicklungsschritte für die Stadt gibt es verschiedene Meinungen. Die große Mehrheit derer, die ihr Wahlrecht genutzt haben und unser Anliegen mit „Ja“ unterstützt haben, zeigt uns, dass wir mit unserer Meinung nicht alleine dastehen, auch wenn das Quorum letztendlich nicht erreicht wurde.
Wir hoffen, dass sich die Gemüter in Nidderau wieder beruhigen. Wir hoffen auch, dass das durch das Abstimmungsergebnis erhobene Bild über die Meinung der Nidderauerinnen und Nidderauer zu der Nidderbrücke „Natrix“ in der weiteren Diskussion der Stadtverordnetenversammlung mitberücksichtigt wird, und die „Stimmen der Gleichgültigen“ nicht überbewertet werden. Letztendlich hat die Mehrheit der abgegebenen Stimmen die Ziele des Bürgerentscheids unterstützt.
Wir sagen Dankeschön!
Antonia & Michael
