19.04.2023, 03:59

Ich wurde dazu aufgefordert, Aussagen zur Einführung der Hundesteuer historisch zu konkretisieren.


Neue Begründung:

Es ist längst überfällig und an der Zeit, die völlig unzeitgemäße Hundesteuer in allen Bundesländern abzuschaffen.

Die Hundesteuer wurde eingeführtin aufDeutschland die BegehrlichkeitenAnfang des Adels19. Jahrhunderts eingeführt, zwischen 1807 und des wohlhabenden Bürgertums,1809, um sichinsbesondere diein Hundehaltungden alsStädten Minderheiteiner vorzubehaltenrmöglichen Seuchengefahr vorzubeugen und die überwiegende Mehrheit der Bürger davor abzuschrecken, sich einen Hund zu halten. Auch die Furcht vor der Verbreitung von SeuchenTollwut spielte dabei eine Rolle. Aber das ist nun über 200 Jahre her. Heute sollte diese Steuer nicht länger als historisches Kulturgut gehegt und gefördert werden.

Insbesondere ist die Hundesteuer eine reine Willkürsteuer, die sozial absolut ungerecht ist. Sie trifft nach wie vor insbesondere eine breite Mehrheit sozial schwacher Gesellschaftsschichten, also KleinverdienerInnen und RentnerInnen.

Die Hundesteuer hat keine vergleichbaren Steuerarten. So gibt es keine Steuern für Katzenhalter, oder Besitzern von Meerschweinchen, Kaninchen usw.

Die Verwendung der Hundesteuer hat keinerlei Bezug zum Gegenstand der Besteuerung. In der Regel werden mit den Einnahmen aus dieser Steuer Sozial- und Kulturprojekte finanziert.

Die Hundesteuer ist eine Willkürsteuer! Sie verschafft den Kommunen Einnahmen, die einzig und allein durch Menschen finanziert werden, die einen oder mehrere Hunde halten.

Unser Bundesjustizminister, Dr. Marco Buschmann, will deutsche Gesetzestexte auf ihre Diktion überprüfen lassen und sprachlich aktualisieren. Das ist eine gute Maßnahme und sollte sich auch auf Inhalt und Zielrichtung der Gesetze ausweiten und eine Gesamtbestandsaufnahme nach sich ziehen.

Jeder Politiker und jede demokratische Partei in Deutschland müsste sich dafür einsetzen, die Hundesteuer sofort abzuschaffen! Gerechtigkeit und die Bekämpfung sozialer Schieflagen sind heute mehr denn je gefragt und von Bedeutung! Die politischen Parteien sollten das wissen und nutzen!