24.02.2015, 01:39
Krieg & Frieden; Fortsetzung - V2 23.02.2015
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Betreff: TH wird wohl weiter an K+S zahlen müssen
Profitmaximierung
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20 Millionen Profit für K+S, den das Thüringer Volk durch Tragen der Sanierungskosten mitfinanziert. So sieht die Realisierung unseres Grundgesetzes - Eigentum verpflichtet - bei diesem westdeutschen Großkonzern aus. Das ist legale Profitmaximierung dank cleverer Geheimverhandlungen & Lobbyarbeit. Für TH geht es um -zig Millionen.
Neben verbrecherischer Steuerhinterziehung der Reichen erzielen auf Grund legaler Steuerhinterziehung durch neoliberale Steuergesetzgebung & Scheinfirmentricks in Steueroasen insbesondere Großkonzerne Milliardengewinne. Dabei gehen dem Volk -zig bis Hunderte Milliarden verloren.
Wir brauchen uns nicht zu wundern, wenn z.B. überall in unserem Land Kommunen "auf dem Schlauch stehen".
Wieviel Hunderte Milliarden bis Billionen werden den Völkern z.B. durch Urteile demokratisch nicht legitimierter internationaler Wirtschaftsgerichte gegen Staaten, Bestandteil der geheim verhandelten TTIP- & CETA- Abkommen, verloren gehen, von noch vorhandenen demokratischen Errungenschaften ganz zu schweigen?
Im 19. Jhrh. gab es schon einmal einen, der gesagt hat: Für 500% Profit gibt es kein Verbrechen, das für das Kapital nicht in Betracht käme."
Hartmut Giehler; Sachsenplatz 10; 07973 Greiz
Betreff: "Es genügt nicht, Kindern von Auschwitz zu erzählen", P. Herrmann; OTZ 20.2.15
Nicht nur einseitig sehen 23.02.2015
Lieber Herr Herrmann,
um aus der Geschichte zu lernen, bedarf es nicht nur ihrer Aufarbeitung bezüglich des Nationalsozialismus in D, sondern unserer gesamten, ja der Weltgeschichte seit ihren Anfängen.
Als Christ & demzufolge Pazifist zieht sich für mich der rote Faden von Gewalt, Mord & Krieg durch ihre Gesamtheit bis heute & nicht nur auf 1 Seite, ob Nationalsozialismus oder kommunistische Regime im 20. Jhrh. bis in die Gegenwart. Wie in jedem Krieg standen & stehen sich immer Mörder auf beiden Seiten gegenüber, ihre Ausrüster sind Beihelfer.
Als drittgrößter Waffenlieferant in der Welt sind wir heute als D voll involviert & damit wie USA & als Mitglied der NATO keine Feigenblätter für all dieses Elend.
Was diese Welt dringend braucht, ist das Verbot der Herstellung, des Handels, & der Verwendung aller Kriegsmittel, ihre Ächtung & bei Noch-Einsatz den vollen Regress. Man mag sich nur verkaufte Bundeswehrpanzer unter der Hakenkreuzflagge im Einsatz gegen russische Einwohner in der Ukraine vorstellen.
Es mag utopisch klingen, aber für mich ist dabei ein wesentlicher Bestandteil neben dem Verbot des Angriffskrieges, seit 45 von (fast) allen Großmächten & weiteren gebrochen, auch die Abschaffung des Rechtes auf Selbstverteidigung, auf das sich schon Adolf Hitler demagogisch berief.
Diese Mittel, Abermilliarden & Billionen, sollten zuvorderst in die friedliche Konfliktlösung, auch durch die Sicherung des Existenzminimums aller Menschen auf dieser Welt fließen.
Hartmut Giehler; Sachsenplatz 10; 07973 Greiz
Betreff: Zur DDR-Unrechtsstaat-Diskussion
Welcher Staat ist kein Unrechtsstaat? 27.10.2014
Es scheint mir, diese bewusste politische Diskussion aus verschiedenen Sichtwinkeln wird zu eng geführt. Stellen wir die Frage mal anders herum: Welcher Staat ist kein Unrechtsstaat?
Da der Begriff "Unrechtsstaat nicht historisch-wissenschaftlich definiert ist, sondern die Kriterien rein individuell-politisch festlegbar sind, kann man natürlich zu völlig unterschiedlichen Antworten kommen.
Meine 1. Definition: "Kein Unrechtsstaat" ist ein Staat, in dem kein Unrecht geschieht.
Logischerweise kommt man zu dem Schluss, dass alle Staaten Unrechtsstaaten waren & sind. Denn irgendwo & irgendwann passiert wohl in jedem Staat "Unrecht", schon wegen der Fehlbarkeit jeglichen menschlichen Handelns.
Meine 2. Definition auf der Basis der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte" der UN vom 10.12.1948, in der in 30 Artikeln die Menschenrechte definiert werden: Kein Unrechtsstaat ist ein Staat, der diese Menschenrechte seitens seiner Gesetzgebung & seines Handelns (voll) einhält.
Auch nach dieser Definition wird es schwer, einen Staat zu finden, dem dies (voll) gelingt, denn selbst demokratisch durchsetzbare Partikularinteressen müssen nicht immer mit diesen übereinstimmen.
Natürlich war nach dieser Definition die DDR ein "Unrechtsstaat" z.B. bezüglich Artikel 13 - Freizügigkeit, Artilel 19 - Meinungsfreiheit, Artikel 21 - freie Wahlen.
Aber schon alle Saaten mit gesetzlicher Möglichkeit des staatlichen Mordes - der Todesstrafe - , erst recht ihrere Anwendung, verstoßen gegen Artikel 3 - Recht auf Leben. Damit sind Außer-EU-Staaten wie z.B. China, Iran, Indien, Ägypten, aber auch die USA & Israel in diesem Punkt als "Unrechtsstaat" vereint.
Aber selbst in einem Staat wie unserem gibt es staatlicherseits Verstöße gegen die Menschenrechte, wie regelmäßig durch ai (amnesty international) festgestellt. So ist Artikel 23 - Recht auf Arbeit & gleicher Lohn f
