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  • Beschluss des Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags

    18-11-15 15:08 Uhr

    Pet 1-18-06-228-007884

    Sport
    Der Deutsche Bundestag hat die Petition am 19.03.2015 abschließend beraten und
    beschlossen:

    Das Petitionsverfahren abzuschließen, weil dem Anliegen im Wesentlichen
    entsprochen werden wird. Begründung

    Mit der Petition soll erreicht werden, dass der Bund seinen Zuschuss für die
    Bundesinitiative „Jugend trainiert für Olympia“ nicht kürzt, sondern dauerhaft Mittel
    für die jährliche Durchführung der Aktion sowie die Arbeit von Aktiven, Trainern und
    Betreuern bereitstellt.
    Zu diesem Thema liegen dem Petitionsausschuss eine auf der Internetseite des
    Deutschen Bundestages veröffentlichte Eingabe mit 99 Mitzeichnungen und acht
    Diskussionsbeiträgen sowie mehrere Eingaben mit verwandter Zielsetzung vor, die
    wegen des Sachzusammenhangs einer gemeinsamen parlamentarischen Prüfung
    unterzogen werden. Der Petitionsausschuss bittet um Verständnis, dass nicht auf
    alle der vorgetragenen Aspekte im Einzelnen eingegangen werden kann.
    Zur Begründung des Anliegens wird im Wesentlichen ausgeführt, dass die
    Bundesinitiative „Jugend trainiert für Olympia“ im Laufe der Geschichte eine Vielzahl
    sportlicher Talente zum Vorschein gebracht habe und einen hohen Stellenwert für
    die sportlichen Aktivitäten in Schule und Verein genieße. Viele Trainer und
    Übungsleiter würden ehrenamtlich, teilweise ohne Bezahlung, arbeiten und häufig
    sogar Mittel beisteuern, um sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche
    einzubeziehen. Vor diesem Hintergrund müsse „Jugend trainiert für Olympia“
    dauerhaft finanziell vom Bund unterstützt werden. Die Bundesmittel sollten nicht
    gekürzt, sondern eher noch aufgestockt werden.
    Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten zu dem Vorbringen wird auf die eingereichten
    Unterlagen verwiesen.

    Der Petitionsausschuss hat der Bundesregierung Gelegenheit gegeben, ihre Ansicht
    zu der Eingabe darzulegen. Das Ergebnis der parlamentarischen Prüfung lässt sich
    unter Einbeziehung der seitens der Bundesregierung angeführten Aspekte wie folgt
    zusammenfassen:
    Der Petitionsausschuss hebt zunächst ausdrücklich hervor, dass er die
    Bundesinitiative „Jugend trainiert für Olympia“, die mit etwa 800.000 Teilnehmerinnen
    und Teilnehmern der größte Schulsportwettbewerb der Welt ist und durch den Sport
    positive Werte wie Fairness, Teamgeist und Einsatzfreude vermittelt, für sehr
    bedeutsam und unterstützenswert hält.
    Ferner weist der Ausschuss darauf hin, dass der Bundesrat in seiner Sitzung am
    23. Mai 2014 eine Entschließung zur Sicherung von „Jugend trainiert für Olympia“
    und „Jugend trainiert für Paralympics“ (BR-Drucksache 218/14) angenommen hatte,
    mit der der Bund dazu aufgefordert wurde, die finanziellen Zuwendungen für diese
    Wettbewerbe weiterhin in vollem Umfang zur Verfügung zu stellen und die geplanten
    Kürzungen zurückzunehmen (siehe BR-Plenarprotokoll 922, S. 153 C -155 C).
    Der Petitionsausschuss stellt fest, dass für die finanzielle Ausstattung der
    Schulsportwettbewerbe „Jugend trainiert für Olympia“ und „Jugend trainiert für
    Paralympics“ in erster Linie die Länder zuständig sind. Gleichwohl ist durch
    Beschluss des Haushaltsgesetzgebers sichergestellt, dass Mittel für die beiden
    Programme im Bundeshaushalt ausgewiesen sind.
    Der Ausschuss macht darauf aufmerksam, dass der Haushaltsausschuss des
    Deutschen Bundestages in seiner Bereinigungssitzung für den Haushalt 2014 mit
    Beschluss vom 5. Juni 2014 die Bundesregierung aufgefordert hat, ab dem Haushalt
    2015 für die Bundeswettbewerbe der Schulen „Jugend trainiert für Olympia“ und
    „Jugend trainiert für Paralympics“ die Ansätze wie im Haushaltsjahr 2013
    (500.000 Euro und 200.000 Euro) vorzusehen und auf diesem Niveau mindestens zu
    verstetigen. Die Bundesfinalveranstaltungen finden 2014 alle wie geplant statt und
    sind finanziell abgesichert. Für 2015 wird der Beschluss des Haushaltsausschusses
    umgesetzt und alle Bundesfinalveranstaltungen werden durchgeführt.
    Der Petitionsausschuss begrüßt die Fortführung der finanziellen Unterstützung für
    „Jugend trainiert für Olympia“ und „Jugend trainiert für Paralympics“ seitens des
    Bundes ausdrücklich.

    Vor diesem Hintergrund empfiehlt der Petitionsausschuss daher im Ergebnis seiner
    parlamentarischen Prüfung, das Petitionsverfahren abzuschließen, weil dem
    Anliegen im Wesentlichen entsprochen werden wird.Begründung (pdf)