2019/03/25 17:14

www.merkur.de/politik/tuerkei-erdogans-billige-hetze-gegen-westen-kommentar-11873098.html

www.faz.net/aktuell/politik/ausland/erdogan-nutzt-neuseeland-anschlaege-im-heimischen-wahlkampf-16103530.html

Besonders gut gefällt mir in dem Werk die unvollendete Europademokratie Seite 71:Mehr Demokratie schlägt deshalb vor, fas Recht auf europeweite Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksabstimmungen zu verankern- so- wie das Recht, U- Gesetze per Referendum( VolksVeto) zu Fall zu bringen.Der Souverän soll das letzte Wort haben
Gängige Befürchtungen widerlegt die Organisation: Wenn Volksentscheide- anders als in der Schweiz- an die Einhaltung der Grundrechte- Charta der Eugebunden würden, könnten keine Abstimmungen zu menschen - und minderheitenfeindlichen Themen stattfinden, etwa zu Abschiebungen oder zu Einführung der Todesstrafe.
Denkbar waere es auch europaweite Volksabstimmungen nur zur Grundsatzfragen abzuhalten,etwa über einen neuen EU - Vertrag oder die Aufnahme eines Landes.
Meine Anmerkung hierzu: angenommen wir könnten darüber entscheiden...ob Brasilien in die Nato aufgenommen wird ? Wie würde Sie entscheiden ?