01.11.2016, 23:32
Update Informationen und Links. Erweiterter Zeitrahmen da Sitzungstermine noch unbekannt.
Neuer Petitionstext: !!! Update vom 01.Nov 2016:
Liebe Eltern und Unterstützer,
vielen Dank für eure tolle Unterstützung bei der Unterzeichnung meiner Petition! Bitte leitet meine Petition gerne an weitere Betroffene und/oder Bekannte weiter - wir brauchen noch Unterstützer aus den Kitas Birkenpilz und Rumpelstilzchen!
Danke auch an die MAZ für den Artikel www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Eltern-stoppen-neue-Kita-Satzung . Allerdings möchte ich es nicht verpassen auch anderen Mitgliedern unserer Gemeindevertretung, bspw. Herrn Peter Ohme, Herrn Werner Lindenberg, Herrn Peter Ligner und Herrn Ingo Gerken für ihre kritischen Stimmen in den jeweiligen Ausschüssen zu bedanken! Sie haben verstanden, dass Kinderbetreuung eine gelebte Verantwortung unserer Gemeinde sein muss, und soziale Unverträglichkeit in den Gebührensprüngen den Zusammenhalt der Gesellschaft entgegen wirkt - eine Rüge, die sich unsere Gemeinde auch schon vom Landkreis einfuhr.
Mcht euch gerne selbst ein Bild der Lage: hier die Protokolle der Ausschüsse:
ratsinfo-online.de/birkenwerder-bi/to020.asp?TOLFDNR=4946
ratsinfo-online.de/birkenwerder-bi/to020.asp?TOLFDNR=4996
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Update vom 25. Okt 2016:
Liebe Eltern! Eltern,
Nach nach Rücksprache mit Fr. Villalobos (stellv. Fraktionsvorsitzende SPD; Vorsitzende der GV), der ich sehr herzlich für die schnellen und sachlichen Rückantworten danke, wird in dieser Sache nicht vor Dezember im der Gemeinderatssitzung (GVV) oder im Hauptausschuss entschieden. Vorher gibt es eine Rücksprache über den gerade in der Überarbeitung befindlichen Satzungsentwurf. Er wird zunächst im Finanzausschuss diskutiert, dann geht er an die Kitaausschussvorsitzenden (Elternvertreter) und wird von dort an die Eltern verteilt. Ich werde ebenfalls involviert sein und alle Infos weiterleiten. Schauen wir mal, wie der neue Entwurf aussieht.
Es gibt einige Aussagen, dass er die Gebühren auf ein vernünftige Maß senken könnte. Um es nocheinmal klar zu stellen, meine Petition ist nicht gegen eine Anpassung des Satzes an sich. Er ist gegen eine überhöhte Anpassung. Ltztlich Letztlich frage ich mich aber schon, wie der nun so deutlich abgelehnte Entwuf durch den Sozialausschuss kommen konnte....
!!! DANKE für Eure
Unterstützung Unterstützung!
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Orginal:
Die eingebrachte Neufassung der Kindertagesbetreuungssatzung (Beschlussvorlage vom 12.09.2016) ist zu stoppen!
4 deutliche Gründe zum Stop des Vorhabens:
1) Die Neufassung bewirkt effektiv eine unverhältnismäßige Erhöhung der Gebühren insgesamt
2) Die Neufassung hat vor die Erhöhung alleinig auf die jetzige Elternschaft umzulegen
3) Zusätzlich ist die Verteilung der geplanten Erhöhungen über Einkommensklassen extrem unharmonisch - ein solzialer Ausgleich ist gewünscht, hier jedoch deutlich überzogen ausgestaltet
4) Es ergibt sich eine problematische politische Aussage aus der Wertevertretung, die mit dieser Neufassung einhergeht.
Neuer Sammlungszeitraum: 6 Wochen
