21.01.2013, 20:01
Liebe UnterzeichnerInnen der "Streichung der Erweiterung der Besonderen Ausgleichsregelung für stromintensive Unternehmen"-Petition,
wie ihr wahrscheinlich mitbekommen habt, haben wir noch relativ wenige Unterschriften gesammelt - auch wenn das Thema von vielen Medien, Organisationen und Parteien aufgegriffen wird.
Die Petition, die ich im Oktober beim Petitionausschuss des Bundestages eingereicht hatte, wurde an eine andere Petition "angehängt". Siehe: "Energiewirtschaft - Deutliche Reduzierung der EEG-Umlage vom 18.10.2012", Petition # 37161, epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2012/_10/_18/Petition_37161.nc.html.
Das war die erste Petition, die nach dem 15.10. zu diesem Thema eingereicht wurde. Deshalb wurde diese und nicht meine, zuvor eingereichte, veröffentlicht.
Auch wenn die online-Mitzeichnungsfrist für die o.g. Petition bereits abgelaufen ist, können solange das Verfahren noch geöffnet ist SCHRIFTLICHE Mitzeichnungserklärungen (Unterstützungserklärungen) an den Petitionsauschuss eingereicht werden.
Das Verfahren wird vermutlich die gesamte Sitzungsperiodes des Bundestages noch geöffnet sein (d.h. bis Ende Juni). Da alle Abgeordneten, die die eingereichten Petitionen zum Thema EEG-Umlage zur Stellungnahme erhalten haben, diese nacheinander bearbeiten werden.
Weitere Informationen dazu sind auf der HP des Bundestages zu finden:
"Kann das Quorum nur über Online-Mitzeichner erreicht werden?", epetitionen.bundestag.de/epet/service.$$$.rubrik.quorumonline.html
Adresse:An den Deutschen Bundestag, Petitionsausschuss
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Mit freundlichen Grüßen,
Tatiana Abarzua
Alle weiteren Informationen zur Petition sind unter diesem Link zu finden: www.openpetition.de/petition/online/streichung-der-erweiterung-der-besonderen-ausgleichsregelung-fuer-stromintensive-unternehmen
