Stuttgarter Erklärung zur Fortführung des Widerstandes gegen Stuttgart 21

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
die Projektpartner von Stuttgart 21, insbesondere an die Landesregierung
12.032 Unterstützende

Bearbeitungsfrist abgelaufen

12.032 Unterstützende

Bearbeitungsfrist abgelaufen

  1. Gestartet 2011
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Gescheitert

03.12.2012, 02:10

Liebe Unterzeichnerinnen und Unterzeichner der SE,

inzwischen ist es zapfig kalt geworden in Stuttgart. All das, was die Sach- und unsere unabhängigen Bürgerexperten ehrenamtlich und unermüdlich seit Jahren an Projektmissständen ausgegraben und prophezeit haben, tritt nach und nach ein. Weshalb es der Politik immer noch opportun erscheint, $21 vollkommen irrational immer noch „retten“ zu wollen, bleibt ihr Geheimnis.

Wir vor Ort zumindest arbeiten nach wie vor daran, dass es für alle Projektpartner so frostig wird, dass sie die von den Kopfbahnhofbefürwortern vorgebrachten Fakten endlich vollumfänglich zur Kenntnis nehmen müssen, Vernunft annehmen und $21 ohne falsche Kompromisse endgültig stoppen oder als ersten Schritt wenigstens umgehend aussetzen. Denn hinterher Recht gehabt zu haben, ist nicht unser Ziel, der Preis dafür wäre für Stadt & Land zu hoch. Oder sollte sich wie schon so oft die Vernunft erst durchsetzen, wenn Menschen an Leib und Leben Schaden genommen haben, nur um dann die Verantwortung dafür hin und her zu schieben?

Die Medien haben sich leider auch noch nicht dazu durchringen können, fundierter zu berichten, auch darüber, was sich hier alles nach wie vor tut! Dem möchte ich ein klein wenig abhelfen und informiere Sie diesmal über Folgendes:

Heute:
* Wie ist der Stand der Petition?
* Was macht die Fortführung der SE?
Demnächst:
* Welche Aktionen laufen und können unterstützt werden?
* Was sind derzeit die größten Murk$21-Schoten?
* Was Mainstream-Medien nicht berichten


* Stand der Petition
Erklärtes Ziel war es immer, dass die Unterschriftenlisten „auf Papier“ von einem Kabinettsmitglied entgegengenommen werden, hat sich diese Landesregierung doch eine „neue Bürgernähe“, Bürgerbeteiligung und Zivilgesellschaft besonders auf die Fahne geschrieben. Da die SE weniger eine Petition denn eine Proklamation ist, war die Bearbeitung durch den Petitionsausschuss nur als letzte Möglichkeit angestrebt.

Mit inzwischen wohltrainiertem langem Atem ist es gelungen, das Staatsministerium auf die „Stuttgarter Erklärung“ mit ihren 12033 Unterschriften engagierter Bürgerinnen und Bürger aufmerksam zu machen. Morgen am 3.12. habe ich zusammen mit zwei „repräsentativen Mitunterzeichnern“ die Gelegenheit, der Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, die Position der SE und ihrer mündigen Unterstützer zu erläutern. Wir sind gespannt, ob Frau Erler unser aller Bemühen und unsere Bereitschaft, uns auch weiterhin ehrenamtlich einzubringen, anerkennen wird und welche Möglichkeiten sie sehen wird, die Unterschriften in einem angemessenen Rahmen übergeben zu können.

Ich halte Sie über den Verlauf des Treffens auf dem Laufenden.


* Weiterentwicklung und Fortführung der SE
Am 27.11. jährte sich nicht nur die VArce, dieser Tag gab bekanntlich auch die Initialzündung für die „Stuttgarter Erklärung“, die als verspäteter Plan B aus der Basis heraus entstand und den Anstoß geben wollte, in Anbetracht der Erfahrungen die Stuttgarter Bewegung endlich auf ein solides Fundament zu stellen.

Im Vorfeld des 4. sogenannten Großen Ratschlags am 10.11.12 im Stuttgarter Rathaus war ich gebeten worden, ein Referat zum „Widerstand gegen Stuttgart 21“ zu halten. Sie können meinen Vortrag unter dem Motto „Occupy Bahnhof!“ dort hören/sehen: www.youtube.com/watch?v=6VOg1useoaQ&feature=relmfu
oder hier lesen: vernetzen.org/content/impulsreferat-occupy-bahnhof-von-ulrike-braun


Das war's für heute, bis demnächst, herzliche Grüße und einen guten Wochenanfang wünscht Ihnen

Ulrike Braun


Und nicht vergessen:
Nach wie vor gibt es die Möglichkeit, sich zu melden unter der Kontaktadresse kontakt@stuttgarter-erklaerung.de. Damit kann ich auch diejenigen erreichen, die die SE zwar unterzeichnet haben, von openPetition aber keine Informationsmails wie diese hier erhalten.


Helfen Sie mit, Bürgerbeteiligung zu stärken. Wir wollen Ihren Anliegen Gehör verschaffen und dabei weiterhin unabhängig bleiben.

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