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  • Beschluss des Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags

    18-11-15 15:15 Uhr

    Pet 3-17-05-04-048995Vereinte Nationen (UNO)
    Der Deutsche Bundestag hat die Petition am 13.02.2014 abschließend beraten und
    beschlossen:
    Das Petitionsverfahren abzuschließen, weil dem Anliegen entsprochen worden ist.
    Begründung
    Mit der Petition soll insbesondere erreicht werden, dass über die Bundesregierung
    bei den Vereinten Nationen die Gründung einer Organisation angeregt wird, die die
    internationalen Bemühungen um eine effektive Abwehr von Objekten aus dem
    Weltraum bündelt, koordiniert und fördert.
    Der Petent legt im Einzelnen dar, dass die Erdgeschichte Spuren von Einschlägen
    von Objekten aus dem Weltraum ausweise. Diese Spuren zeigten, dass viele dieser
    Objekte auch das Potenzial hätten, die menschliche Zivilisation zu schädigen oder
    ganz zu vernichten. Im Gegensatz zu früheren Zeiten sei die Menschheit heute
    jedoch technologisch dazu imstande, solche Objekte abzuwehren. Eine derartige
    Aufgabe erfordere jedoch eine internationale Zusammenarbeit. Als Organisation und
    Träger einer derartigen Zusammenarbeit seien die Vereinten Nationen besonders
    geeignet. Der Petent setzt sich daher dafür ein, das der Bundestag auf
    internationaler Ebene diesen Gedanken verfolgen und voranbringen solle. Die
    Finanzierung solle von allen Mitgliedern der Vereinten Nationen anteilig erbracht
    werden.
    Zu weiteren Einzelheiten wird auf die Eingabe hingewiesen.
    Zu dieser als öffentliche Petition zugelassenen Eingabe sind 73 Diskussionsbeiträge
    und 134 Mitzeichnungen eingegangen. Die Petition fand Zuspruch, traf teilweise aber
    auch auf Skepsis oder Ironie.
    Unter Berücksichtigung einer Stellungnahme des Auswärtigen Amtes sieht das
    Ergebnis der parlamentarischen Prüfung folgendermaßen aus:
    Die vom Petenten angeregte Organisation bei den Vereinten Nationen, die die
    internationale Zusammenarbeit zur Abwehr von Objekten aus dem Weltraum

    koordinieren soll, gibt es seit 2001 bereits. Es handelt sich um das „UN-Büro für
    Weltraumfragen“ (United Nations Office for Outer Space Affaires– UNOOSA), das
    zuständig ist für die Koordinierung der internationalen Zusammenarbeit bei der
    friedlichen Nutzung des Weltraums. UNOOSA dient auch als Sekretariat des UN-
    Ausschusses für die friedliche Nutzung des Weltraums der Generalversammlung
    (United Nations Committee on the Peaceful Use of Outer Space– COPUOS).
    Im Rahmen von UNOOSA beschäftigt sich eine spezielle Gruppe – das so genannte
    „Team 14“ (Aktionsgruppe zu erdnahen Objekten –Action Team on Near-Earth-
    Objects) – mit Fragen der Abwehr von Objekten aus dem Weltraum. Diese Gruppe
    wurde 2001 als Ergebnis der 3. Konferenz der Vereinten Nationen zur friedlichen
    Nutzung des Weltraums (1999 in Wien –UNISPACE III) eingerichtet.
    „Team 14“ hat im Februar 2013 initiiert, ein internationales Asteroiden-Warnnetzwerk
    einzurichten, das internationale Aktivitäten auf diesem Gebiet koordinieren soll
    (Näheres dazu unter: www.unoosa.org.).
    Der Petitionsausschuss kann daher empfehlen, das Petitionsverfahren
    abzuschließen, weil dem Anliegen entsprochen worden ist.Begründung (pdf)