03/07/2020, 20:27
Hallo!
Anbei der Zwischenbescheid des Petitionsausschusses, der die Position von SenUVK wiedergibt.
Darin wird die Auffassung vertreten, dass auch die Querung bei km 1,7 nicht als Straßenland gewidmet sei.
In DS VIII-0956 der BVV Pankow vom 11.09.2019, unterzeichnet von Stadtrat Kuhn war hingegen zu lesen:
"Fußgänger-Bahnübergang Friedhof Pankow VII/Jugendfreizeitstädte
(CVJM) Reinickendorf km 1,7
...Der Weg war schon historisch vorhanden, wie alte Luftbilder es zeigen. Das
entsprechende Flurstück ist in Pankow noch vorhanden und Bestandteil des
Friedhofs. Der Weg selbst wurde im Rahmen der Grenzsicherung 1961
abgebaut..."
Weiter wird die Meinung vertreten, die Bezirke Pankow und Reinickendorf seien die zuständigen Straßenbaulastträger.
drittens wird darauf verwiesen, "dass die Anzahl und die Lage von Querungen und Bahnübergängen Bestandteil des Planfeststellungsverfahrens sind."
Ich kenne in diesem Zusammenhang bisher nur das Planfeststellungsverfahren für den neuen Bahnhof Wilhelmsruh der NEB vom Dezember 2010. Kürzlich wurde für den Bau dieser Station Bäume gerodet.
Ich werde versuchen, diesen Widersprüchen auf den Grund zu gehen und werde Sie darüber auf dem Laufenden halten.
Mit freundlichen Grüßen
Arnd Mosig
