03. 03. 2014, 15:09
Auf Grund rechtlicher Anforderungen musste der Text noch einmal geändert werden
Neuer Titel: Petition zur Wiedereinführung des Kfz-Kennzeichens SOL der KFZ-Kennzeichen „FAL“ und „SOL“ als Wunschkennzeichen Neuer Petitionstext: Wie die Böhmezeitung am 15.4.2011 berichtete, hat die Verkehrsminister-konferenz beschlossen, dass alte Kfz-Kennzeichen wieder eingeführt werden dürfen. Dies setze jedoch eine Änderung Wir wollen mit dieser Petition ein breites Meinungsbild der Fahrzeug-Zulassungsordnung voraus. Somit könne Bürgern die Möglichkeit gegeben werden „ihre Heimatverbundenheit auch über das Kfz-Kennzeichen auszudrücken“. Bevölkerung des Heidekreises erhalten, ob ein Interesse an der Wiedereinführung der Altkennzeichen „FAL“ und/oder „SOL“ besteht.
Die Verkehrsministerkonferenz hat beschlossen, dass alte Kfz-Kennzeichen wieder eingeführt werden dürfen (Böhme-Zeitung 15.11.2011). Die Bundesregierung sagt zu, eine hat durch die Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung in den Bundesrat einzubringen, mit der erreicht wird, ermöglicht, dass die Altkennzeichen auf Wunsch der Länder wieder gültig gemacht werden können. Zugleich erfolgt eine Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung, die gewährleistet, dass die Zulassungsbehörde dann auch mehrere Unterscheidungszeichen ausgeben kann. Die Verordnungsinitiative wird umgehend vorbereitet Ob „FAL“ und die Verabschiedung der Verordnung noch im Frühjahr 2012 angestrebt. „SOL“ tatsächlich wieder möglich werden, hängt somit (nur noch) vom Landkreis ab. ... (Protokollerklärung der Bundesregierung zu TOP 65 der Bundesrats-Sitzung am 16.12.)
Wenn es tatsächlich Bei einer von der Hochschule Heilbronn am 01.10.2011 in Soltau durchgeführten Umfrage haben sich 89,3% der befragten Bürger für eine Wiedereinführung von „SOL“ ausgesprochen. Auf Grund dieses deutlichen Bürgervotums hat die Möglichkeit geben sollte, BürgerUnion am 19.01.2012 den Antrag auf Wiedereinführung des Wunschkennzeichen „SOL“ in den Rat der Stadt Soltau eingebracht, welcher in der öffentlichen Ratssitzung am 26.01.2012 mit deutlicher Mehrheit beschlossen wurde.
Zum großen Bedauern vieler Bürger/innen wurde der offizielle Antrag der Stadt Soltau auf Wiedereinführung von „SOL“ vom Landkreis Heidekreis, mit Bezug auf den abschlägigen Beschluss des Kreisausschusses vom 1.12.2011, abgelehnt.
Diese Ablehnung halten wir für falsch. Warum soll den Menschen unseres Heidekreises vorenthalten werden, was vom Gesetzgeber befürwortet und in vielen Landkreisen bereits möglich ist?
Dazu Jörg Bode (FDP) am 15.11.2012 (damals amtierender Nds. Verkehrsminister) in NDR Aktuell anlässlich der Wiedereinführung der ersten Wunschkennzeichen in mehreren Orten in Niedersachsen: „Das ist ein bischen Heimatverbundenheit, das alte Kfz-Kennzeichen SOL ist auch Tradition und wenn die Menschen auch zeigen wollen, wo Sie herkommen und welche Geschichte Ihre Gemeinde auch hatte, dann finde ich, ist das etwas, das man auch gerne den Menschen ermöglichen sollte. Und der Drang nach den Kennzeichen ist ja spürbar, die Nachfrage ist groß, die Voranmeldungen sind groß. Von daher ist das heute ein schöner Tag für den Altkreis Soltau wieder einzuführen, wären Sie dann dafür? alle Heimatverbundenen!“
Zahlreiche Gespräche und Anfragen zeigen, dass viele Bürger/innen unseres Heidekreises derselben Meinung sind. Dem können wir uns nur anschließen. Die Frage ist nur, ob und wann die Heimatverbundenen im Heidekreis so einen schönen Tag feiern können? Neue Begründung: Zum großen Bedauern vieler Soltauer wurde genau diese Möglichkeit durch den „Vorratsbeschluss“ des Kreisausschusses vom 1.12.2011 „vorsorglich“ verhindert. Auch nach dem -auf Antrag unserer BürgerUnion vom 19.1.2012- der offizielle Antrag der Stadt Soltau auf Wiedereinführung von „SOL“ beim Landkreis Heidekreis gestellt wurde, kam von Wir wollen -durch breite Zustimmung- Herrn Landrat Manfred Ostermann sehr zeitnah eine Absage mit und die Kreistagsabgeordneten überzeugen, sich dem Bezug auf den besagten Beschluss. Wunsch der Bevölkerung nicht länger zu verschließen. Der Kreisausschussbeschluss vom 01.12.2011 soll revidiert werden, damit zukünftig die Möglichkeit zur Wahl der KFZ-Kennzeichen „FAL“ und „SOL“ als alternatives Wunschkennzeichen zu „HK“ möglich ist.
Diese Ablehnung halten wir Wenn Sie dafür sind, dann unterstützen Sie bitte diese Petition mit Ihrer Unterschrift. Je mehr Bürger/innen sich daran beteiligen, umso größer ist die Chance für falsch. Warum soll uns Soltauern vorenthalten werden, was doch vom Gesetzgeber grundsätzlich befürwortet wird? die Wunschkennzeichen!
Thorsten Schröder
Vorsitzender der BürgerUnion e. V.
P.S.: Weitere Infos finden Sie unter www.buergerunion.de unter Themen/Wunschkennzeichen SOL
