Petiția se adresează: Petitonsausschuss des Bundestages und der Landesregierungen

Zehntausende demonstrieren derzeit gegen rassistische Bewegungen WIE Z.B. Pegida und IHRE Ableger, gegen selbsternannte "Bürgerbewegungen" - die gegen Geflüchtete und ihre Unterbringung hetzen und gleichzeitig von Neonazis insziniert sind. Das ist ausdrücklich zu begrüßen, reicht aber nicht aus. Rassistische Bewegungen sind auch oder insbesondere Produkt derzeitig herrschender, ausgrenzender Politik. Dazu spielen sie sich teilweise gegenseitig die Bälle zu, ob aus eigenen herrschaftspolitischen Motivationen oder rassistischen Einstellungsmustern. Konzepte, die soziale Fehlentwicklungen und Rassimsus wirksam bekämpfen, gibt es nicht. Das Motto DER HERRSCHENDEN POLITIK scheint sich auf "Symptom- statt Ursachenbekämpfung" zu reduzieren. Reflexartig wird darunter sofort nach mehr Polizei- und Überwachungsstaat geschrien, während sich politisch verursachte, soziale Fehlentwicklungen manifestieren UND zuspitzen. Lösungswege, die sich an den Ursachen DIESER FEHLENTWICKLUNGEN orientieren UND diese bekämpfen, gibt es kaum. Betroffene von Rassismus, Sozialchauvinismus und sozialeR Ausgrenzung kommen kaum zu Wort oder erhalten lediglich unter dem Konstrukt "Integration statt Inklusion und Partizipation" einen der Hierachie angemessenen Platz. Das muss enden! Wir fordern die Einberufung und Organisation sowie Finanzierung eines außerparlamentarischen Runden Tisches gegen Rassismus, Sozialchauvinismus, soziale Ausgrenzung und Ungleichbehandlung auf Bundes- und Landesebene einschließlich aller Betroffenen bzw. Betroffenengruppen zur Erstellung eines wirksamen und handlungsorientierten Aktionsplanes! Symbolpolitik ist wichtig aber nicht ausreichend. Wer geistigen Brandstifter_innen, sowie Nazis und Rassist_innen und ihren Profiteur_innen den Nährboden entziehen will, muss an die systembedingten Ursachen gehen und Verantwortung übernehmen. Für eine gemeinsame, solidarische und grenzenlose Gesellschaft. Es ist genug für alle da, wenn richtig verteilt wird! We are one! Das muss enden! Wir fordern die Einberufung und Organisation sowie Finanzierung eines außerparlamentarischen Runden Tisches gegen Rassismus, Sozialchauvinismus, soziale Ausgrenzung und Ungleichbehandlung auf Bundes- und Landesebene zur Erstellung eines wirksamen und handlungsorientierten Aktionsplanes! Symbolpolitik ist wichtig aber nicht ausreichend. Wer geistigen Brandstifter_innen, sowie Nazis und Rassist_innen und ihren Profiteur_innen den Nährboden entziehen will, muss an die systembedingten Ursachen gehen und Verantwortung übernehmen. Für eine gemeinsame, solidarische und grenzenlose Gesellschaft. Es ist genug für alle da, wenn richtig verteilt wird! We are one!