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Beendet die Corona Maßnahmen

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Bundesregierung Deutschland

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  1. Aloitti 2020
  2. Keräys valmis
  3. Täytetty 27.4.2022
  4. Dialogi
  5. Epäonnistunut

Vetoomus on osoitettu: Bundesregierung Deutschland

Das Deutsche Volk fordert die sofortige Beendigung der Corona Maßnahmen in Deutschland.

  • Aufhebung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite nach IfSG § 5 [1]

  • Ruckabwicklung der Gesetzesänderung vom 28. März 2020.

Perustelut

Die im IfSG § 5 (1) Feststellung der Epidemische Lage ist in keinster weise gerechtfertigt und schadet der Bevölkerung und der Wirtschaft in Deutschland.

Quellen :

https://www.heute.at/s/virologe-maskenpflicht-hat-keinen-belegbaren-effekt-100109139

https://www.berliner-kurier.de/panorama/forscher-corona-todesrate-ist-wahrscheinlich-geringer-als-02-prozent-li.112266

[1] Der Deutsche Bundestag stellt eine epidemische Lage von nationaler Tragweite fest. Der Deutsche Bundestag hebt die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite wieder auf, wenn die Voraussetzungen für ihre Feststellung nicht mehr vorliegen. Die Aufhebung ist im Bundesgesetzblatt bekannt zu machen.

vollständiger §5 : https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__5.html

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Vetoomuksen tiedot

Vetoomus aloitettu: 15.10.2020
Keräys päättyy: 14.10.2021
Alue: Saksa
Aihe: Kansalaisoikeudet

Uutiset

  • Stellungnahme Bund

    ajankohtana 23.5.2022
    Liebe Unterstützende,

    der Petitionsausschuss hat über das Anliegen der Petition beraten und ist zu dem Schluss gekommen, dass das Anliegen nicht in seinem Zuständigkeitsbereich liegt. Die Stellungnahme der Petitionsausschusses finden Sie im Anhang.

    Beste Grüße
    das openPetition-Team

  • openPetition hat die von Ihnen unterstützte Petition offiziell im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht. Jetzt ist die Politik dran: Über Mitteilungen des Petitionsausschusses werden wir Sie auf dem Laufenden halten und transparent in den Petitionsneuigkeiten veröffentlichen.

    Als Bürgerlobby vertreten wir die Interessen von Bürgerinnen und Bürgern. Petitionen, die auf unserer Plattform starten, sollen einen formalen Beteiligungsprozess anstoßen. Deswegen helfen wir unseren Petenten, dass ihre Anliegen eingereicht und behandelt werden.


    Mit besten Grüßen,
    das Team von openPetition
  • Änderungen an der Petition

    ajankohtana 27.10.2020

Väittely

Der Inzidenzwert sollte anhand der Corona-Kranken auf Intensiv-Stationen zur Bevölkerung angeben werden und nicht anhand von positive Testergebnissen, die abhängig von der Testanzahl sind und daher manipuliert werden können. Die Bevölkerung lässt sich durch Angst mit diesen Zahlen manipulieren.

Es gibt nicht nachvollziehbare Maßnahmen. Aber im Grundsatz sind die Entscheidungen sinnvoll. Wir habe schon lange weder Krieg noch Pandemien in Deutschland erlebt. Würden wirklich die Krankenhäuser kollabieren möchte ich nicht die Überschriften in der B*** Zeitung lesen wenn Ärzte entscheiden wer leben darf und wer nicht. Da wir eine Gesellschaft geworden sind in dem wir mit Krankheit und Tod nicht mehr so recht umgehen können sollten wir die Maßnahmen (nicht alle) auch unter diesem Aspekt sehen.

Lisätietoja aiheesta Kansalaisoikeudet

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