Der Deutsche Bundestag möge eine kommunale Wertschöpfungsabgabe als Ersatz aller kommunalen Abgaben und Steuern beschließen.

Begründung

Städte und Kommunen müssen immer mehr und größere Aufgaben erfüllen. Die Einnahmen sind immer fragwürdiger geworden. Große Unternehmen haben zwar die kommunale Infrastruktur mit allen sozialen Einrichtungen genutzt, aber Abgaben woanders entrichtet. Dies geht in unseren modernen sich schnell wandelnden Gesellschaft nicht mehr.Alle bisherigen Abgaben und Steuern an Kommunen und Städte dieser Gruppen/Unternehmen entfallen. Es leisten alle Unternehmen, Personen, Niederlassungen, Filialen eines Unternehmens usw. eine kommunale Wertschöpfungsabgabe, unabhängig, ob dies ein Unternehmen, Einzelunternehmen (Bäcker, Rechtsanwalt, Arzt, Architekt oder ein international tätiges Unternehmen – oder zu einem Konzern/Unternehmensgruppe ist / gehört). Die Höhe der Abgabe sollte durch eine Fachgruppe ermittelt werden.

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