#FreeEisKreem

Eiskreem steht als Synonym für alle die Nutzer, die auf Facebook infolge eines intransparenten Systems von Meldungen aus welchen Gründen auch immer, Verleumdung nicht ausgeschlossen, ohne sachlichen Grund die Löschung von Beiträgen und die Sperrung ihrer Profile erfahren müssen.

In Deutschland erfuhr das oftmals ncht nachvollziehbare Sperren und Löschen durch Facebook zumindest gefühlt nach dem Inkrafttreten des NetzDG eine drastische Zunahme. Diese Petition richtet sich nicht gegen das umstrittene NetzDG. Sie richtet sich dagegen, dass Facebook aus Sicht der Nutzer eine willkürliche Lösch- und Sperrpraxis betreibt, die sie ihnen nicht ausreichend nachvollziehbar erklärt.

Die Nutzer können über die Gründe nur spekulieren. Es ergibt sich aus Nutzersicht die Möglichkeit, dass Facbook versucht, die Pflichten aus dem NetzDG durch einen Kahlschlag zu erfüllen, indem es auf Verdacht sämtliche Beiträge, die mögliche Verstöße daratellen könnten oder diesbezüglich gemeldet werden, löscht, ohne ausreichend zu prüfen, ob diese Verstöße vorliegen. Es gibt ebenfalls die Möglichkeit auf, dass Facebook aus Kostengründen nicht ausreichend kompetentes Personal beschäftigt, das in der Lage wäre, Postings- und Kommentare im Hinblick auf Wortlaut, Systematik, Entstehungsgeschichte, Sinn und Zweck und ihren humoristischen, darunter ironischen oder sarkastischen Wert und Anspielungen oder ihren Zusammenhang zu anderen Diskussionen der Facebooknutzer untereinander, Wortspiele, Provokation im Rahmen des rechtlich erlaubten, Missverständnisse ausreichend zu würdigen. Die hiervon betroffenen Nutzer laufen Gefahr Facebook wegen teils wochenlanger Sperrung nicht mehr nutzen zu können. Wegen des zentralen Stellenwertes, den Facebook aufgrund seiner monopolartigen Stellung hat, werden hierdurch priate, insbesondere familiäre, beziehungstatsächliche, freundschaftliche wie berufliche, soziale, wirtschaftliche oder poltische Belange erheblich beeinträchtigt.

Diese Belange sind durch elementare Grundrechte wie Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit, Ehe- und Familie, Versammlungsfreiheit, Vereinigungsfreiheit, Berufsfreiheit und die allgemeine Handlungsfreiheit geschützt. Diese gelten zwar nicht unmittelbar gegen Facebook, sind jedoch . in der Rechtsbeziehung zwischen den Nutzern von Facebook und Facebook zu berücksichtigen.

Die erhebliche Grundrechtsbedeutung und die Erheblichkeit der Betroffenheit, die eine Sperre bedeuten kann, gebietet, dass Facebook

• seine Richtlinien und Entscheodungskritierien, nach denen es löscht öffentlich macht, so dass für die Nutzer Vorhersehbarkeit und Rechssicherheit besteht, damit sie abschätzen können, in welchen Fällen eine Sperrung droht und eine Überprüfung möglich ist,

• den Nutzern eine effektive Möglichkeit der Stellungnahme mit Antwort seitens Facebook zu geben bevor Sperrmaßnahmen durchgeführt werden,

• Facebook die Möglichkeit gerichtlicher Kontrolle anerkennt und die Nutzern darauf hinweist, wo staatlcher Rechtsschutz gegen eine Facebookentscheidung zumutbar und effektiv und sicher erlangt werden kann.