• Von: Thomas Movtchaniouk mehr
  • An: Bundestag
  • Region: Deutschland mehr
    Kategorie: Kultur mehr
  • Status: Die Petition ist bereit zur Übergabe
  • Zeichnung beendet
  • 420 Unterstützer
    Sammlung abgeschlossen

Weiterentwicklung der Demokratie

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Der Deutsche Bundestag möge beschließen, bundesweite Plebiszite („Volksentscheide“) einzuführen und mittelfristig zur alleinigen Grundlage politischer Entscheidungsfindung zu erheben.

Die Bundesbehörden sind aufgerufen, schnellstmöglich eine geeignete und manipulationsresistente Software-Plattform zu entwickeln und (z.B. auch in öffentlichen Internetbüros) zur allgemeinen Verfügung zu stellen, um allen Wahlberechtigten die gleichberechtigte Mitentscheidung bei allen sie betreffenden Fragen zu ermöglichen.

Begründung:

Die heutige parlamentarische Demokratie ist ein Überbleibsel aus dem vorindustriellen Zeitalter, als Kommunikation noch im Tempo der Pferde stattfand.

Der heutige Stand der Technik ermöglicht es dagegen, einen permanenten öffentlichen und gleichberechtigten Diskurs zu führen und jederzeit eine mehrheitliche Entscheidungsfindung (also echte, unmittelbare, direkte Demokratie) zu ermitteln.

Natürlich gibt es komplexe Fragen, die vielleicht nur von einem Prozent der Bevölkerung verstanden und sinnvoll entschieden werden können. Dies wäre allerdings immer noch besser, als dass (wie jetzt) ein Tausendstel Prozent, nämlich 600 Gewählte von ca. 60 Millionen Wahlberechtigten, für eine Legislaturperiode lang alle Entscheidungen fällen und dabei von Lobbyisten im Interesse der „Wirtschaft“ (also der Reichen und damit wahrhaft Mächtigen) „beraten“ werden.

Die vielfältigen und miteinander verwobenen Probleme unserer Zeit und dieser Welt lassen sich offenbar nicht durch die neoliberalen Rezepte der Privatisierung und der Konkurrenz lösen, sondern nur, indem wir maximale Teilhabe für Alle gewährleisten – also die reichhaltigen, aber begrenzten Ressourcen global gerecht untereinander aufteilen; und der erste und absolut notwendige Schritt dazu ist es, die politische Macht zu vergesellschaften und bei jeder anstehenden Entscheidung alle Betroffenen gleichberechtigt abstimmen lassen.

Dieses permanente Plebiszit in „Echtzeit“ sollte so bald wie möglich auf allen politischen Ebenen – kommunal, regional, bundesweit und langfristig weltweit – das bisherige Berufspolitikertum ersetzen.

Anmerkung: Diese Petition wurde vom Petitionsportal des deutschen Bundestages abgelehnt, da sie angeblich „sachgleich“ sei mit einer Petition zur Einführung bundesweiter Volksentscheide (epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2005/_11/_03/Petition_24.nc.html), die sich seit Januar 2006 (!) „in der parlamentarischen Prüfung“ befindet. Wenn dieses Anliegen aber hier auf dieser offenen Plattform genügend Unterstützung bekommt, wird auch der Bundestag nicht umhinkommen, sich damit zu beschäftigen.

Im Namen aller Unterzeichner/innen.

Düsseldorf, 20.09.2014 (aktiv bis 19.03.2015)


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Hallo. Leider hat unsere Petition im ersten Anlauf nicht annähernd genug Unterstützung bekommen. Aber vielleicht war die Zeit einfach noch nicht reif? Daher gibt es jetzt eine neue Petition mit dem gleichen Ziel: www.openpetition.de/petition/online/echte-demokratie-jetzt Ich ...

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PRO: Ich diskutiere nicht mehr, Volker Pispers kann es nicht besser auf den Punkt bringen. Eine knappe Stunde wirkliche Aufklärung, was in diesem "Staat" falsch läuft. youtu.be/xokxHqDepIY

PRO: Eine friedlichere und gerechtere Welt ist möglich – schon heute; durch eine gerechte Un- bzw. Neuvertelung der Macht durch echte weltweite permanente Mitbestimmung (technisch möglich durch Internet & Co.) Mehr darüber z.B. unter: misanthrope.blogger.de/stories/2436528/ ...

CONTRA: Falsch: Als parlamentarische Demokratie in Deutschland 1848 in D erprobt wurde, standen Mächtigen bereits Telegrafen und Wohlhabenden Reisezüge zur Verfügung. Heute hat's Internet entsprechend JE NACH TARIF höhere oder geringere Datenübertragungsrate. ...

CONTRA: Falsch: Als parlamentarische Demokratie in Deutschland 1848 in D erprobt wurde, standen Mächtigen bereits Telegrafen und Wohlhabenden Reisezüge zur Verfügung. Heute hat's Internet entsprechend JE NACH TARIF höhere oder geringere Datenübertragungsrate. ...

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