#Holzberg Biotop-Rettung jetzt!

Zu 1.

Haupttreiber des Artensterbens ist der Verlust natürlicher Lebensräume. Der konsequente Schutz wertvoller Lebensräume ist die wirksamste Maßnahme zur Förderung der Biodiversität. Der Holzberg gehört zu den artenreichsten Lebensräumen Sachsens. Seine konsequente Unterschutzstellung ist alternativlos.

Im Ökosystem der Holzbergregion wurden bisher mehr als 300 wildlebende Tier- und Pflanzenarten nachgewiesen. Über 100 Vogelarten, 10 Fledermausarten, 6 Amphibienarten, 5 Reptilienarten und 27 Tagfalterarten, sowie unzählige Insektenspezies konnten in der Holzbergregion beobachtet werden.

Prof. Dr. Ingolf Kühn, Uni Halle: „Wenn man den Steinbruch verfüllt, ist es sehr unwahrscheinlich, dass sich das Gebiet Holzberg wieder so belebt und so entwickelt, wie es jetzt ist. Der Verlust wäre also weder umkehrbar noch ausgleichbar. Der Holzberg muss nicht nur nach deutschem Naturschutzgesetz geschützt werden, sondern auch nach europäischem Recht.“

 Zu 2.

Der Freistaat Sachsen stellte dem DAV für den Kauf der Holzbergregion und das Förderprojekt „Natur- und Bergsportregion Holzberg“ eine halbe Million Euro Fördermittel zur Verfügung. Damit konnte die DAV-Sektion Leipzig der Firma KAFRIL im August 2021 ein faires Kaufangebot für die Holzbergregion unterbreiten. Mit Unterstützung des Sächsischen Ministerpräsidenten wurden die Grundlagen einer hervorragenden Ersatzstandortlösung im Tagebau Schleenhain geschaffen.

Die geschaffene einvernehmliche Lösung berücksichtigt sowohl die Belange des Naturschutzes und des Klettersports als auch die Wirtschaftsinteressen der Firma KAFRIL.

KAFRIL lehnt diese Ersatzstandortlösung ab und zieht es vor, die Bergsportler aus einem der schönsten Klettergebiete Mittel­deutschlands zu verbannen.

Zu 3.

Mit dem Sonderbetriebsplan der MIBRAG für den Tagebau Schleenhain ist die Ersatzstandortfrage für den Holzberg objektiv ein für alle Mal gelöst. Bei entsprechend großzügiger Auslegung des Planungsvolumens, wird es auf Jahrzehnte hinaus keinen Mangel an Schüttraum in der Region Leipzig geben. Somit besteht auch keinerlei öffentliches Interesse an der Verfüllung des Holzberges

Doch die Ersatzstandortlösung im Tagebau Schleenhain muss auf eine tragfähige Grundlage gestellt werden. Sie bedarf zu ihrer erfolgreichen Umsetzung der Optimierung und der engen ordnungspolitischen Flankierung durch die zuständigen Ministerien der Sächsischen Staatsregierung.  

 Zu 4.

Wenn in der Holzbergregion durch Behörden der Schaffung einer Grauzone zwischen Bergrecht und Deponierecht Vorschub geleistet wurde und dabei mögliche Gesundheitsschäden der Bevölkerung billigend in Kauf genommen wurden dann stellt sich die Frage, ob nicht sogar strafbare Handlungen vorliegen.

Die Aussicht auf die nachträgliche Legalisierung dieses unlauteren Geschäftsmodells und auf dessen gewinnträchtige Fortsetzung, dürfte eine Ursache für die Blockadehaltung der Firma KAFRIL gegenüber dem Ersatzstandort Schleenhain sein, den sie als „kostenpflichtigen Zusatzstandort“ bezeichnet.  

Das Sächsische Oberbergamt hat allen Grund selbstkritisch zu hinterfragen, was im Holzberg über Jahrzehnte hinweg schiefgelaufen ist. Die Praxis der Begünstigung des Missbrauchs bergrechtlicher Genehmigungen muss ein sofortiges Ende finden. Das Kapitel „Verfüllung nach Bergrecht“ ist in der Holzbergregion mit dem sofortigen Stopp für alle darauf abzielenden Anträge zu schließen.

Zu 5.

Seit dem Verkauf der Holzbergregion durch die Basalt-AG an die Firma KAFRIL im Jahr 2017 besteht keinerlei Verbindung des Holzberges zu einem realen Bergbauvorhaben mehr. Der im Zuge des Verkaufes mitübertragene Sonder­betriebsplan von 1997 ist ein Fragment früherer bergbaulicher Planungen und erfüllt keine bergbaulichen Funktionen mehr. Die Einlagerungen von Abfällen der Bauwirtschaft, die in der Vergangenheit im Holzberg vorgenommen wurden, haben nichts mit bergbaulicher Tätigkeit zu tun. Im Holzberg wurden keine bergbaulich begründeten Verfüllungen vorgenommen, sondern Entsorgungen, die der Gesetzgeber dem Deponierecht zuordnet. Die Absicht der Firma KAFRIL jetzt nachträglich mittels eines neu aufzustellenden Abschlussbetriebsplanes, der die Verfüllung oder Teilverfüllung des Holzberges zum Ziel hat, bergbauliche Tätigkeit zu simulieren, geht fehl. Dieses nachgeschobene Konstrukt wäre ein planungsrechtlicher Zombie, dem die Aufgabe der nachträglichen Legalisierung eines über Jahre hinweg praktizierten unlauteren Geschäftsmodells zukommen würde und der dessen Fortschreibung in die Zukunft sicherstellen soll.

Dem Sächsischen Oberbergamt obliegt die Aufgabe eine derartige Fehlent­wicklung von vornherein zu unterbinden. Der Sonderbetriebsplan von 1997 ist deshalb zur Verhinderung weiteren Missbrauchs umgehend zurückzuziehen. In Folge dessen ist der Eigentümer des Holzberges zeitnah aufzufordern einen Abschlussbetriebsplan zur Genehmigung einzureichen, der die sofortige Entlassung des Holzberges aus dem Bergrecht im Istzustand sicherstellt.