Ich will abstimmen - Wählen und Nichtwählen reicht nicht

Mit der Erklärung der Menschenrechte 1948 wurde das Grundprinzip der Demokratie, die Gleichberechtigung, zum ersten Mal als weltweite Norm anerkannt. Das war ein epochaler Schritt in der Menschheitsgeschichte. Es ist heute an uns, wie wir diese Souveränität ausüben wollen.

Mit der Demokratie erkennen die Menschen an, dass jeder Mensch frei und gleich an Würde und Rechten geboren ist und dass er mündig ist, d.h. mit Vernunft und Gewissen begabt. Sie erkennen an, dass jeder Mensch gleichberechtigt ist vor dem Recht und das Recht hat, an der Gestaltung öffentlicher Angelegenheiten unmittelbar (durch Wahlen und Abstimmungen) mitzuwirken. Jede Stimme zählt gleich viel - unabhängig von Bildung, Geschlecht, Herkunft, Besitz und Religion.

So wurde es auch 1949 in unserem Grundgesetz aufgenommen. Art. 1: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Art. 20.2.: “Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtssprechung ausgeübt.“

„Ich will abstimmen“ ist eine Aktion zur Verwirklichung und Einführung der Volksabstimmung auf Bundesebene. Ziel ist: - die Verwirklichung einer lebendigen Demokratie, - eine selbstbestimmte Gesellschaft auf der Grundlage der Menschen- und Bürgerrechte, - eine menschenwürdige Zusammenarbeit aller und damit die Heilung der Natur im Ganzen. Dafür will diese Aktion gemeinsam mit den Parlamenten sorgen.

Die Qualität des freien demokratischen Abstimmungsrechts:

Abstimmungen richten sich immer auf konkrete Sachfragen und gehen von „unten“ aus. Das Abstimmungsrecht ist eine konkrete Aufforderung und Einladung zur Mitarbeit an jeden.

Initiativen tragen die Fragen der Zeit aus der Mitte der Bevölkerung in die Gesellschaft. Wichtige Vorschläge kommen so frühzeitig in die öffentliche Diskussion und Abstimmung. Krisen werden früher erkannt und öffentlich gemacht. Die ganze Gesellschaft wird zu einer freien Universität, mit der Frage: Wie wollen wir in Zukunft leben.

Mit der Volksabstimmung entsteht Verantwortung und Identität für eigene Entscheidungen. Mündige Menschen lassen sich nicht verführen. Mündigkeit braucht Übung. Sie wächst durch Freiheit und Risiko. Die Freiheit, Entscheidungen selbst treffen zu können. Das Risiko zu irren. Demokratie ist ein Lernprozess. Dies gelassen auszuhalten, das Gespräch weiterzuführen, ist die Seele der Demokratie und Ausgangspunkt einer zukünftigen Gemeinschaft, die die Regeln, mit denen sie leben will, selbst bestimmt. Für alle – durch alle –mit allen.