Region: Tyskland
Stemmeret spørgsmål
Kultur

Kultur ins Grundgesetz

Petitionen behandles
Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages
23.763 Støtter 23.493 i Tyskland
47% af 50.000 for beslutningsdygtighed
  1. Startede 14-12-2020
  2. Samling stadig >3 Måneder
  3. Indsendelse
  4. Dialog med modtageren
  5. Beslutning
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Die Freiheit der Kunst wird unter Artikel 5 Abs. 3 des Grundgesetzes geschützt und stellt damit ein Grundrecht dar.

Doch Kunst und Kultur können nur frei sein und ihre gesellschaftliche Aufgabe erfüllen, wenn ihnen die dafür notwendige Achtung und Akzeptanz auf bundespolitischer Ebene entgegengebracht wird. Bislang wird die Kulturförderung in weiten Teilen als freiwillige Aufgabe der Länder und Kommunen betrachtet.

Wir sind jedoch der Überzeugung, dass der Stellenwert von Kunst und Kultur als ein kollektives gesellschaftliches Interesse grundrechtlich geschützt werden muss.

Dies beinhaltet nicht nur den Schutz unseres kulturellen Erbes, sondern auch die Förderung der kulturellen Landschaft in ihrer ganzen Vielfalt.

Kunst und Kultur existieren nicht um ihrer selbst willen, sondern brauchen und suchen den Dialog mit der Bevölkerung, dem Publikum. Jeder Mensch – ungeachtet seiner Lebenssituation oder seiner finanziellen Bedingungen – hat einen Anspruch auf kulturelle Teilhabe. Und obwohl dieses Menschenrecht in der UN-Charta verbrieft ist - zu deren Unterzeichnern die Bundesrepublik Deutschland gehört - sind wir von der Schaffung der dafür notwendigen Chancengleichheit noch sehr weit entfernt.

Wir fordern daher die Bundesregierung dazu auf:

Den Schutz von Kunst und Kultur als Grundrecht im Grundgesetz zu verankern.

Das Recht auf unbeschränkte Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger am kulturellen Leben und an kultureller Bildung als Grundrecht im Grundgesetz zu verankern.

Langfristige stabile Sicherungsinstrumente für Kunst- und Kulturschaffende zu etablieren, sowie ein auf sie zugeschnittenes gesetzliches Regelwerk zu schaffen, das sie vor unverschuldeten Verdienstausfällen schützt.

Alle drei Forderungen sind aus unserer Sicht Obliegenheiten des Staates und der gesellschaftlichen Kräfte.

Begrundelse

Die kulturelle Qualität einer Gesellschaft ist ihr wirklicher Reichtum. Demokratie braucht den kulturvollen Dialog und die Wertschätzung von Kunst und Kultur seitens der Politik.

Von der darstellenden Kunst über Musik, Literatur, bildende und performative Kunst, Film- und Medienkunst bis hin zur Soziokultur produzieren ALLE Kunstformen mehr als bloßes Vergnügen.

Kultur leistet seit dem Beginn der Menschheitsgeschichte in all ihren Ausprägungen einen elementaren Beitrag zur gesellschaftspolitischen Bildung.

Sie vermag Gemeinsinn zu stiften und einen Zusammenhalt zu erzeugen. Sie verbindet Menschen, unabhängig ihres Alters, Geschlechts oder ethnischer und sozialer Herkunft und trägt damit wesentlich zum Erhalt sowie der Entwicklung unserer pluralistischen und friedlichen Gesellschaft bei. Sie liefert vielfältige Impulse und Denkanstöße zur Willens- und Persönlichkeitsbildung, sie transportiert Wissen und sie fungiert gleichermaßen als Bewahrerin ideeller Güter wie auch als visionäre Gestalterin.

All dies leistet Kultur mit einem Verständnis, das aus ihr selbst erwächst. Ihr Wert lässt sich durch nichts ersetzen und sie ist zweifellos ein Grundpfeiler unserer Gesellschaft.

Wir betrachten daher den grundsätzlichen Schutz von Kunst und Kultur sowie den Schutz aller in ihr Tätigen als eine bundespolitische Verpflichtung – unabhängig davon, ob es um staatlich geförderte Kulturbetriebe und Spielstätten oder Institutionen der freien Szene geht. Denn die grundrechtlich verankerte Freiheit der Kunst verkommt zur Phrase, wenn ihre materiellen Bedingungen ausgeblendet werden.

Analog zum Gleichheitsgrundsatz unserer Verfassung verstehen wir zudem den freien und unbeschränkten Zugang zu Kunst und Kultur als gesellschaftspolitische Pflicht. Kulturelle Bildung darf kein elitäres Privileg sein, sondern muss für alle Bundesbürger *innen als Instrument sozialer und kultureller Teilhabe zur Verfügung stehen.

Wir bitten alle Kulturschaffenden, politischen Vertreter *innen und Bürger *innen dieses Landes um Unterstützung unseres Vorhabens und Mitzeichnung dieser Petition.

Kathrin Schülein, Intendantin Theater Adlershof für KULTUR INS GRUNDGESETZ

www.kulturinsgrundgesetz.de

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Nyheder

  • Liebe UnterstützerInnen,

    uns erreichen viele unterstützende, motivierende und verständlicherweise auch besorgte Nachrichten!
    Wir wissen dieses Engagement zu schätzen!

    Die Zeichnungsfrist unserer Petition wurde verlängert.

    Die Petition endet nun offiziell am 13. Juni um 23.59 Uhr.

    Warum verlängern?

    Wir möchten nach wie vor eine breite Öffentlichkeit und vor allem Aufmerksamkeit in allen gesellschaftlichen Bereichen und Branchen erreichen.
    Das Einreichen unseres Anliegens beim Petitionsausschuss ist zwar auch ohne 50.000 Unterschriften möglich, aber je höher der gesellschaftliche und politische Druck ist, desto wahrscheinlicher ist die Anerkennung sowie Auseinandersetzung mit unserem Anliegen.

    Die weiterhin bestehenden Schwierigkeiten durch... mere

Kultur, wozu auch Kulturveranstaltungen gehören, werden leider - auch außerhalb von Corona - von der Politik als entbehrliches Luxusgut für "bessere Zeiten" behandelt. Es ist genau das Gegenteil der Fall: Kunst und Kultur sind ein unentbehrlicher essentieller Bestanteil unserer Gesellschaft. Die Kulturbetriebe haben im Sommer gezeigt, dass es zahlreiche kreative Wege gibt, auch mit problematischen Situationen verantwortungsvoll umzugehen. Es ist ein Unding, dass Budgetkürzungen von Kommunen und Ländern gerade die Kultur als erstes treffen, statt diese in schweren Zeiten aktiv zu fördern.

Das Argument richtet sich nur gegen die leider sehr unklare Zielsetzung: Was soll konkret in das Grundgesetz aufgenommen werden? Der Petition liegt scheinbar ein Missverständnis des Grundgesetzes zugrunde. Begründung: Grundrechte sind erster Linie Abwehrechte gegenüber dem Staat. Nur in wenigen Ausnahmefällen (z.B. Wahlrecht) dienen sie auch der Teilnahme, sie vermitteln aber grundsätzlich keine unmittelbaren Ansprüche auf irgendetwas. Das Grundgesetz ist daher schlicht nicht der richtige "Ort" für die Umsetzung des Vorhabens. Außerdem ist die Kunstfreiheit bereits grundrechtlich geschützt in

Hvorfor folk underskriver

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    Weil ich selbst in der Veranstaltungsbranche tätig bin. Und Kultur mittlerweile einfach zum Leben gehört. Man kann es nicht einfach still stellen

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    Kunst und Künstler kommen in den Pandemiehilfen viel zu kurz.

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    Zum Einem bin ich selbst Künstlerin und darüber hinaus ist das, was man alles unter Kultur versteht seit Urzeiten, z. B. Höhlenmalerei, ein Grundbedürfnis des Menschen auch im Zusammenhang mit Spiritualität. Kreatives Handeln ist ursächlich mit der Lebensfreude verbunden. Beobachtet man Kinder geht es ununterbrochen darum kreatives Handeln permanent zu erweitern. Dieser Grundtrieb befähigt Menschen später wunderbare Architektur, Bilder oder auch schöne Delikatessen und vieles mehr herzustellen

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