Es soll beschlossen werden, dass der Verarmung entgegenwirkt und Bildungs - und Chancengleichheit gesteigert werden soll durch: 1. Mindestlohn: 16,24€/h netto (129% von Hartz 4 für eine vierköpfige Familie) - 2. staatliche Mindestrente iHv "Hartz4" 3. Rentenberechnung nach Arbeitsjahren inkl. Erziehungs - und Pflegezeiten als Würdigung des Arbeitslebens und nicht der Gehaltshöhe: Basisbetrag zB 1000€*1,02 hoch 25 Arbeitsjahren = 1640€, bei 45 Arbeitsjahren 2435,85€. Einzahlen sollen alle oder niemand, Finanzierung über Mieteinnahmen oder Transaktionssteuer. 4. Jahresfreibetrag für Einkommensteuer und Sozialabgaben: Single: 16.547,70€, Paar: 23.618,40€ und pro Kind: 4.375,73€. -
5. sanfte Progression für Einkommensteuer und Sozialabgaben: +1% / 100€ mehr monatlichen Bruttolohn -
6. Senkung der Umsatzsteuer für notwendige Güter des alltäglichen Bedarfs (Grundnahrungsmittel, Kleidung) - 7. kostenlos: alle Erziehungs - und Bildungseinrichtungen inkl Verpflegung, Material, Ausflüge, Nutzung von Laptops und Internet, Nachhilfe, auch Aus-, Fort-& Weiterbildungen, Bibliotheken, Museen, Zoos, VHS -
8. Förderung von Bewegung und Kreativität von Kindern durch Beitragsbefreiung 9. kostenlos: öffentliche Verkehrsmittel für Kinder, Lernende, Arbeitslose, Rentner, Behinderte 10. öffentliche Verkehrsmittel max. Preis für 1 Strecke: Autokosten/ 5 Personen (1 gefülltes Auto) 11. Senkung der Mieten: durch: Mietpreisbremse anhand des öffentlichen Mietspiegels (NICHT über vorangegangene Miete) und NIchtumlagefähigkeit von Kosten, die für das Grundstück und das Gebäude allgemein anfallen (Grundsteuer, Niederschlagswasser, ...) und Reparaturen. Sinnvoll ist lediglich der Austausch von Kleinteilen (Batterien, Glühbirne, ...) durch den Mieter -
12. weitere Maßnahme zur potentiellen Senkung der Mieten: höhere Besteuerung von Zweit- und selbstgenutzten Ferienwohnungen, als auch von Immobilienspekulationen - 13. städtische Obdachlosenschlafzentren mit Verpflegung, sanitären Anlagen, Waschmaschinen und ärztlicher Versorgung

Gegenfinanziert werden sollen die Mehrausgaben und Steuerausfälle unter anderem durch: 1.radikale Entschlackung des Einkommen-, Gewerbe- und Körperschaftssteuerrechts, Beseitigung aller Möglichkeiten zur Steuervermeidung und Verschieben von Gewinnen 2. Steuer- und Sozialabgabenpflicht soll an die Staatsbürgerschaft, zudem an alle, die im Inland wohnen, arbeiten und Umsätze tätigen gekoppelt werden. (Anrechenbarkeit der ausländischen Abgaben zur Vermeidung von Doppelbesteuerung. -
3. deutlich höhere Besteuerung von spekulativen Gewinnen auf Aktien, Immobilien, ... bei Verkäufen innerhalb von 10 Jahren. 4. Spekulationsgewinne aus hoch riskanten, sowie immateriellen Gütern sollen höher besteuert werden als spekulative Gewinne aus Aktien, Immobilien 5. durch die Entschlackung des Steuerrechts sollen Finanzbeamte aus dem Innendienst zur Betriebsprüfung eingesetzt werden um die Häufigkeit zu erhöhen. Des weiteren sollen die Prüfungen unangekündigt sein. 6. durch obige Maßnahmen können (Bau-) Kindergeld, Stadtpass abgeschafft werden 7. durch die obigen Maßnahmen und Einführung eines auskömmlichen Mindestlohnes soll lediglich die Bevölkerung in zwei Gruppen eingeteilt werden: die begünstigte (Lernende, Rentner, ...) und Nichtbegünstigte. Hierzu wird nur ein einheitlicher Pass benötigt, wodurch alle Kosten für Stadtpass, Aufstockung usw entfallen 8. einkommensabhängige Bußgelder 9. Erhöhung der Umsatzsteuer auf Luxusartikel (Schmuck, Designer, ...) und Produkte mit keiner guten Ökobilanz 10. langfristige Finanzierung von Renten über Investition in Mieteinnahmen oder Transaktionssteuer 11. Rückzahlungspflicht von Subventionen, wenn die Unternehmen Stellen abbauen, ... 12. staatliche Enteignung von allen Werten, die tückisch erworben wurden (z.B. Immobilien & Firmen über "Strohmänner") 13. ....

Begründung

  1. Jeder Vollzeitbeschäftigte sollte seine Familie selbst ernähren können ohne den entwürdigenden Gang zum Amt zum Aufstocken machen zu müssen !
  2. Keiner sollte hungern oder frieren !
  3. soziale Teilhabe, Bildungs - & Chancengleichheit wird nicht erreicht, indem an alle immer höhere Beträge ausgezahlt werden um am Ende des Monats ins Kino oder Eisessen gehen zu können.Sollte dies das Problem sein, dass haben wir keine, denn keine Freundschaft zerbricht an so was ! Entwürdigend ist bei jeder Aktion des Kindergartens, Schule usw. einen Antrag stellen zu müssen, sich das teure Essen nicht leisten zu können und deshalb sein Kind vom Schülerhort abmelden zu müssen usw. Die Maßnahmen müssen passgenau das bewirken was sie bewirken sollen.
  4. Was für die Kinder gilt, gilt heute leider auch für Erwachsene, da niemand davon ausgehen kann, dass er sein Leben lang im gleichen Job oder gar an der gleichen Arbeitsstelle arbeiten kann. Durch die Digitalisierung wird diese Entwicklung noch forciert !
Vielen Dank für Ihre Unterstützung, Frank-Philipp Wolfer aus Leinfelden-Echterdingen
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Warum Menschen unterschreiben

  • Nicht öffentlich Seegebiet Mansfelder Land

    am 29.06.2018

    Weil Chancen Gleichheit und Kampf gegen Armut einfach notwendig geworden sind.

  • Matthias le Coutre Bad Kreuznach

    am 24.06.2018

    es wuerde vielleicht Benachteiligten Menschen helfen, die nur 100€ in Monat bekommen und trotzdem 6 Tage in der Woche arbeiten und immer noch die selbe Wirtschaftliche Leistung erbringen wie amdere auch

  • am 15.06.2018

    wäre nur gerecht, doch so läuft`s wohl nicht. Lass`t uns mal Werbung machen, facook und so.

  • am 10.06.2018

    gerechtigkeit in deutschland

  • am 10.06.2018

    sozialer frieden

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