Petition für das Anstreben des weltweiten Friedens

Petition addressed to: Deutscher Bundestag Petitionsausschuss

Diese Petition soll dazu dienen, zukünftige Außenministerinnen und Außenminister der Bundesrepublik Deutschland dazu zu verpflichten, als grundlegende außenpolitische Handlung mit allen Nationen der Erde einen Nichtangriffspakt sowie einen Friedensvertrag anzustreben und diplomatisch zu fördern.
Der Weltfrieden erhöht die Möglichkeit eines friedlichen Zusammenlebens der Menschen unterschiedlicher Kulturen, Religionen und Lebensweisen. Er trägt langfristig dazu bei, unschuldige Opfer zu verhindern, die in Kriegen häufig als sogenannte „Kollateralschäden“ bezeichnet werden. Jeder Mensch besitzt das Recht auf Leben, Würde und eine selbstbestimmte Existenz, solange dadurch anderen Menschen kein körperlicher, geistiger oder seelischer Schaden zugefügt wird.

Ein dauerhafter Frieden würde zudem erhebliche Ressourcen schonen. Infrastruktur müsste nach kriegerischen Zerstörungen nicht ständig neu aufgebaut werden. Dadurch könnten weltweit Energie, Rohstoffe und finanzielle Mittel eingespart werden. Diese Mittel könnten stattdessen in wichtige gesellschaftliche Bereiche investiert werden, darunter:

• Klimaschutz
• Maßnahmen die der Renaturierung dienen
• medizinische Versorgung
• Bildung und Schulwesen
• soziale Präventionsmaßnahmen gegen Gewalt
• Förderung eines friedlichen und respektvollen Miteinanders
• Unterstützung hilfsbedürftiger Menschen
• Maßnahmen gegen Armut im jeglicher Form

Auch wenn ein weltweiter Frieden nur durch diplomatisches, verantwortungsbewusstes und weises Handeln erreichbar ist, bleibt er dennoch eines der größten Grundbedürfnisse vieler Menschen weltweit, was Umfragen zeigen. Historische und soziologische Studien gehen davon aus, dass weit über 90 % der Weltbevölkerung Krieg strikt ablehnen und in Frieden leben wollen. Dennoch kommt es immer wieder zu Kriegen, da die Entscheidungsgewalt über Krieg und Frieden oft bei einer kleinen Gruppe politischer und militärischer Entscheidungsträger liegt.

Insbesondere bei Fragen von Krieg und Frieden stellt sich aus meiner Sicht die Frage, inwieweit die Haltung der Bevölkerung ausreichend in den politischen Entscheidungsprozess einfließt. Da auf Bundesebene bisher keine Volksabstimmung zu solchen Fragen vorgesehen ist und die Entscheidungen letztlich durch das Parlament getroffen werden, liegt die Verantwortung bei einer vergleichsweise kleinen Gruppe gewählter Repräsentanten. Dies wirft die demokratiepolitische Frage auf, wie der Wille der Bevölkerung bei derartigen Entscheidungen bestmöglich berücksichtigt werden kann.

Ich selbst war 10 Jahre Entscheidungsträger in einer Gemeinde. Ich habe auch - vor Antritt meiner politischen Arbeit im Rahmen meiner Entscheidungsmöglichkeiten eines/r Kommunalpolitiker*in einen Eid abgelegt, der beinhaltet, dass ich nach Recht und Gewissen zu handeln habe. Gleichzeitig war ich aus meiner Sicht verpflichtet, die Grundbedürfnisse der Bürger*innen zu wahren ohne jeglichen Eigennutz.
Wenn der Frieden zu den Grundbedürfnissen der allermeisten Menschen gehört, so ist er aus meiner Grundhaltung und meinem Gewissen zu wahren durch Diplomatie, Dialog und der Bereitschaft den anderen zu respektieren und zu akzeptieren. Dies ist meine ethische und politische Überzeugung.

Der Friedensvertrag, der durch die Parteien des Deutschen Bundestages auszuarbeiten wäre, sollte insbesondere folgende Grundsätze beinhalten:

1. Keine Nation besitzt das Recht, gewaltsam in die Kultur, Regierungsform, Religion oder gesellschaftliche Ordnung eines anderen Landes einzugreifen oder diese nach eigenen Vorstellungen zu verändern.
2. Unterschiedliche Meinungen, Lebensweisen und Weltanschauungen sind zu respektieren, auch wenn sie nicht der eigenen Überzeugung entsprechen.
3. Konflikte zwischen Staaten sollen ausschließlich durch Diplomatie, Dialog und internationale Vermittlung gelöst werden.
4. Abrüstung soll langfristig gefördert werden.
5. Die weltweite Abschaffung nuklearer Sprengköpfe soll ein langfristiges Ziel der internationalen Gemeinschaft sein.
6. Ein verpflichtender Atomwaffensperrvertrag soll von allen Nationen ohne Ausnahme unterstützt werden.

Darüber hinaus soll angestrebt werden, dass alle Länder der Erde untereinander Nichtangriffspakte und Friedensverträge abschließen. Nur durch gemeinsames internationales Handeln kann ein dauerhafter weltweiter Frieden entstehen. Hierfür wird die Einberufung eines weltweiten Friedenskongresses der Staatsoberhäupter aller Nationen vorgeschlagen, auf dem gemeinsame Friedensziele erklärt, beraten und unterzeichnet werden können.

Da durch weltweite Abrüstung einzelne Berufsfelder langfristig an Bedeutung verlieren könnten, soll gleichzeitig die Bereitschaft gefördert werden, neue berufliche Wege einzuschlagen. Bereits heute besteht in vielen gesellschaftlich wichtigen Bereichen ein erheblicher Fachkräftemangel, sodass ein sozial verträglicher Wandel möglich ist.

Frieden bedeutet nicht Gleichheit im Denken, sondern gegenseitigen Respekt, Menschlichkeit und die gemeinsame Verantwortung für die Zukunft der Erde und aller Menschen.