Region: Germany
Taxes

Planbare CO2 - Besteuerung zur Senkung der Sozialabgaben

Petition is directed to
Deutscher Bundestag
146 Supporters 146 in Germany
Collection finished
  1. Launched February 2021
  2. Collection finished
  3. Filed on 06 May 2022
  4. Dialog with recipient
  5. Decision

Mit einer Maßnahme sollen mehrere Herausforderungen gleichzeitig gelöst werden.

a) Vorausschauend planbare Besteuerung von CO2 und Ressourcenverbrauch

b) Einsetzen der Steuereinnahmen, um Sozialversicherungsbeiträge schrittweise durch eine steuerfinanzierte Sozialversicherung für alle zu ersetzen.

Reason

Wirkung:

a) Bereich CO2-Emissionen, Energieeinsparung, Ressourcenschutz):

  • Planbar sich erhöhende Kosten für CO2 - Emissionen und andere Ressourcen führen im Gegensatz zu kurzfristiger Einführung/ Erhöhung zur stärkeren und nachhaltigen Vermeidung
  • weil klar ist, dass der Sprit teurer wird, wird frühzeitiger auf sparsamere Autos (incl. E.Autos) umgestiegen
  • durch die Planbarkeit kommen dann auch vermehrt verbrauchsarme Gebrauchtwagen (E-Autos) zugunsten ärmerer Bevölkerung auf den Markt (kurzfristige Erhöhungen setzen für den Gebrauchtmarkt nur Spritschleudern frei)
  • Es lohnt sich eher, bei anstehender Sanierung, Hausbau etc. die geringen Mehrkosten für bessere Dämmung, erneuerbare Energien, effizientere Technik auszugeben
  • Das so mehr investierte Geld wird sinnvoll eingesetzt, schafft (v.a. handwerkliche) regionale Arbeitsplätze, bedeutet sichere (weil planbar) (Einsparungs)renditen und vagabundiert nicht spekulativ auf Immobilien- oder anderen Spekulationsmärkten

b) Effekte steuerfinanzierter Sozialversicherung

  • die schrittweise Einführung (z.B. Pflegeversicherung, anteilige Krankenversicherung, volle Krankenversicherung, Anteilige -volle Basisrentenversicherung..........) ist nötig, um die Planbarkeit der Besteuerung (s.o.) abzusichern
  • Für Arbeitnehmer und Selbstständige erhöht eine steuerfinanzierte Sozialversicherung das Nettoeinkommen
  • Der Effekt kommt v.a. Menschen im Niedriglohnbereich sowie kleinen Selbständigen zu Gute (Weil bei der Sozialversicherung keine Progression besteht)
  • Es entsteht eine soziale Grundversicherung (auch Leute im Minijobbereich sind dann sozialversichert)
  • Der Freiheitseffekt ist grundsätzlich ähnlich dem eines Grundeinkommens, die damit verbundenen Problematiken werden jedoch vermieden und es kommt auch Beschäftigten und Selbstständigen v.a. im kleinen Einkommensbereich zu Gute
  • Der Freiheitseffekt und die Grundkostenminimierung ermöglichen Selbstständigkeit und ein massiv verringertes Gründungsrisiko für viele Menschen in wichtigen Bereichen
  • Reparaturökonomie und arbeitsintensive (aber ressourcensparende) Aufbereitung und Verbrauch/Bereitstellung von Gebrauchtwaren wird relativ vorzüglicher gegenüber rohstoffintensiver Wegwerfware
  • Volkswirtschaftlich wird Effizienzsteigerung von der aktuellen Einsparung von Arbeitskraft bzw. deren Auslagerung in Billiglohnregionen mit Sozialdumping in Richtung ressourcenschonende Herstellungs- und Nutzungsprozesse mit regionalisierter Wertschöpfung verschoben

News

  • Liebe Unterstützende,

    das Anliegen wurde an den zuständigen Petitionsausschuss weitergeleitet und hat das Geschäftszeichen Pet 3-20-08-61-007436 erhalten. Wir werden Sie auf dem Laufenden halten und regelmäßig über Neuigkeiten informieren.


  • openPetition hat die von Ihnen unterstützte Petition offiziell im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht. Jetzt ist die Politik dran: Über Mitteilungen des Petitionsausschusses werden wir Sie auf dem Laufenden halten und transparent in den Petitionsneuigkeiten veröffentlichen.

    Als Bürgerlobby vertreten wir die Interessen von Bürgerinnen und Bürgern. Petitionen, die auf unserer Plattform starten, sollen einen formalen Beteiligungsprozess anstoßen. Deswegen helfen wir unseren Petenten, dass ihre Anliegen eingereicht und behandelt werden.


    Mit besten Grüßen,
    das Team von openPetition

Planbar sich erhöhende Abgaben (auch auf Importgüter (EU-weit)) & entspr. Steuerzuschüsse für Sozialversicherungen (im unteren Einkommensbereich) helfen allen: Klima + Lebenschancen kommender Generation Geringverdienern, (akt. ca. 20 % Beiträge; https://www.brutto-netto-rechner24.de/ratgeber/sozialversicherungsbeitraege.html) https://klimawerkstatt-spandau.de/grosses-einkommen-grosser-co2-fussabdru Gebrauchtwagenkäufern >verbrauchsärmere Gebrauchte + Arbeitsplätze wegen Beitragsentlastung Rentensicherheit (Demographie) Keine zus. Bürokratie (...) Nachfragesenkung Öl/Gas> Preise sinken

Zunächst: Steuerfinanzierte Sozialversicherungen werden mit "Steuern" finanziert. D.h. wenn in einem "ausgewogenen" System ein Euro Sozialausgaben wegfällt und durch einen Steuereuro ersetzt wird, muss man diesen vom "höheren Nettoeinkommen wieder "eintreiben" -> Steuererhöhung. Das ist linke Tasche - rechte Tasche. Zahlen muss der Bürger - entweder... oder... Dabei kommt es bei der sozial gerechten "Um-fair-teilung" zu Bürokratieverlusten. Und: mit der CO2 Steuer/Zertifikate retten wir nicht das Klima. Wir verteuern nur unsere Güter, damit die dann in China prod. werden - ohne CO2 Abgabe.

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