Region: Germany
Taxes

Planbare CO2 - Besteuerung zur Senkung der Sozialabgaben

Petition is directed to
Deutscher Bundestag
133 Supporters 133 in Germany
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  1. Launched 11/02/2021
  2. Time remaining >11 Months
  3. Submission
  4. Dialog with recipient
  5. Decision
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Mit einer Maßnahme sollen mehrere Herausforderungen gleichzeitig gelöst werden.

a) Vorausschauend planbare Besteuerung von CO2 und Ressourcenverbrauch

b) Einsetzen der Steuereinnahmen, um Sozialversicherungsbeiträge schrittweise durch eine steuerfinanzierte Sozialversicherung für alle zu ersetzen.

Reason

Wirkung:

a) Bereich CO2-Emissionen, Energieeinsparung, Ressourcenschutz):

  • Planbar sich erhöhende Kosten für CO2 - Emissionen und andere Ressourcen führen im Gegensatz zu kurzfristiger Einführung/ Erhöhung zur stärkeren und nachhaltigen Vermeidung
  • weil klar ist, dass der Sprit teurer wird, wird frühzeitiger auf sparsamere Autos (incl. E.Autos) umgestiegen
  • durch die Planbarkeit kommen dann auch vermehrt verbrauchsarme Gebrauchtwagen (E-Autos) zugunsten ärmerer Bevölkerung auf den Markt (kurzfristige Erhöhungen setzen für den Gebrauchtmarkt nur Spritschleudern frei)
  • Es lohnt sich eher, bei anstehender Sanierung, Hausbau etc. die geringen Mehrkosten für bessere Dämmung, erneuerbare Energien, effizientere Technik auszugeben
  • Das so mehr investierte Geld wird sinnvoll eingesetzt, schafft (v.a. handwerkliche) regionale Arbeitsplätze, bedeutet sichere (weil planbar) (Einsparungs)renditen und vagabundiert nicht spekulativ auf Immobilien- oder anderen Spekulationsmärkten

b) Effekte steuerfinanzierter Sozialversicherung

  • die schrittweise Einführung (z.B. Pflegeversicherung, anteilige Krankenversicherung, volle Krankenversicherung, Anteilige -volle Basisrentenversicherung..........) ist nötig, um die Planbarkeit der Besteuerung (s.o.) abzusichern
  • Für Arbeitnehmer und Selbstständige erhöht eine steuerfinanzierte Sozialversicherung das Nettoeinkommen
  • Der Effekt kommt v.a. Menschen im Niedriglohnbereich sowie kleinen Selbständigen zu Gute (Weil bei der Sozialversicherung keine Progression besteht)
  • Es entsteht eine soziale Grundversicherung (auch Leute im Minijobbereich sind dann sozialversichert)
  • Der Freiheitseffekt ist grundsätzlich ähnlich dem eines Grundeinkommens, die damit verbundenen Problematiken werden jedoch vermieden und es kommt auch Beschäftigten und Selbstständigen v.a. im kleinen Einkommensbereich zu Gute
  • Der Freiheitseffekt und die Grundkostenminimierung ermöglichen Selbstständigkeit und ein massiv verringertes Gründungsrisiko für viele Menschen in wichtigen Bereichen
  • Reparaturökonomie und arbeitsintensive (aber ressourcensparende) Aufbereitung und Verbrauch/Bereitstellung von Gebrauchtwaren wird relativ vorzüglicher gegenüber rohstoffintensiver Wegwerfware
  • Volkswirtschaftlich wird Effizienzsteigerung von der aktuellen Einsparung von Arbeitskraft bzw. deren Auslagerung in Billiglohnregionen mit Sozialdumping in Richtung ressourcenschonende Herstellungs- und Nutzungsprozesse mit regionalisierter Wertschöpfung verschoben

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Ein Preis für den CO2-Ausstoß, der hoch genug ist und planbar ansteigt ist das effizienteste Instrument, um den Verbrauch endlicher Ressourcen auf ein klima- und umweltverträgliches Maß zu reduzieren. Wenn die Einnahmen aus einer CO2-Abgabe vollständig an die Bevölkerung zurückgegeben werden, in dem Sozialbeiträge gesenkt werden, ist diese aufkommensneutral für den Gesamtstaat. Eine CO2-Abgabe ist selbstverstänlich auch für importierte Güter und Energie zu leisten, um die Verlagerung in Länder mit weniger strengen Regeln zu vermeiden bzw. einzuschränken.

Zunächst: Steuerfinanzierte Sozialversicherungen werden mit "Steuern" finanziert. D.h. wenn in einem "ausgewogenen" System ein Euro Sozialausgaben wegfällt und durch einen Steuereuro ersetzt wird, muss man diesen vom "höheren Nettoeinkommen wieder "eintreiben" -> Steuererhöhung. Das ist linke Tasche - rechte Tasche. Zahlen muss der Bürger - entweder... oder... Dabei kommt es bei der sozial gerechten "Um-fair-teilung" zu Bürokratieverlusten. Und: mit der CO2 Steuer/Zertifikate retten wir nicht das Klima. Wir verteuern nur unsere Güter, damit die dann in China prod. werden - ohne CO2 Abgabe.

Why people sign

  • Not public Haslach

    on 17 Feb 2021

    Für unsere Zukunft und das Klimaziel ERderwärmung nicht mehr als 1,5 Grad einhalten. Wir haben nur 1 Erde und sind alle auf diese angewiesen.

  • Klaus Rank Sachsen

    on 15 Feb 2021

    Effektive Maßnahme für Klimaschutz ohne komplizierte Regulatorien

  • Peter Weigang Korschenbroich

    on 14 Feb 2021

    Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen durch drastische Reduzierung des Ressourcenverbrauchs verbunden mit gerechterer Verteilung der Kosten der sozialen Sicherungssysteme

  • Andrea Schumann Frankfurt am Main

    on 14 Feb 2021

    Ohne einschneidende Verbesserungen im Bereich Klima und die damit notwendig verbundenen CO2 Senkungen, wird das Leben in Deutschland in einigen Jahren unerträglich und für erkrankte Menschen mit einem frühzeitigen Tod verbunden

  • on 13 Feb 2021

    Das man zu moderaten Preisen tanken kann.

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