naujienos
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Bearbeitungsfrist abgelaufen
2024-12-15Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 24 Monate nach dem Einreichen der Petition keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Bearbeitungsfrist des zuständigen Ausschusses bzw. des Empfängers abgelaufen ist.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team -
Lieber Unterstützer*innen,
am Donnerstag, 15.12.22, 17.30 Uhr wird in öffentlicher Sitzung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Rettet das Thalia, TOP 10" entschieden, es steht aber auch eine Entscheidung über den Umbau der Zollern-Alb-Halle zur kulturellen Interimslösung auf der Tagesordnung, TOP 4.
Diese Gemeinratssitzung ist eine gute Gelegenheit, Flagge zu zeigen für eine vielfältige und leistungsfähige kulturelle Infrastruktur. Es geht aber auch um den verantwortungsvollen und nachhaltigen Umgang mit unseren Ressourcen indem wir Sanierung und Weiterbau vor Abriss und Neubauten stellen.
Lasst uns die Besuchersitze im großen Sitzungssal des Ebinger Rathauses füllen - es wär mir eine persönliche und große Freude, ggf. noch weitere Stühle für Euch aufstellen zu dürfen. :-)
Beste Grüße -
Lieber Unterstützer*innen,
die amtliche Überprüfung unseres Antrags auf Durchführung eines Bürgerbegehrens erbrachte 2.771 in Albstadt wahlberechtigte Personen, 305 Personen mehr, als das für ein Bürgerbegehren geforderte 7%-Minimum von aktuell 2.466 Personen. Aber die Verwaltung sieht formale Mängel, u.a. weil die online-Unterschriften nicht zulässig sein sollen. Diesen Donnerstag wird der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung über die Zulässigkeit beraten und entscheiden.
Im Zug des Verfahrens steht uns eine Anhörung zu. Lara und ich haben diese verfasst und zu Eurer Information ist diese im Anhang zu finden. Wir skizzieren in dieser Anhörung auch den weiteren Weg, sozusagen den Plan B.
Wichtig ist auch zu wissen, dass die Verwaltung angehalten ist keine Fakten zu schaffen, bis die Verwaltungsentscheidungen bezüglich unseres Bürgerbegehrens rechtskräftig sind - und bis zur Rechtskräftigkeit könnten noch einige Wochen vergehen...
Je mehr Zeit wir gewinnen, desto besser für uns - aber lasst uns diese Zeit nutzen um wieder und wieder (auch öffentlich) Fragen zu stellen.
Vielen Dank für Eure Unterstützung und beste Grüße