Rettet Neurieds kommunale Kultur- und Sporteinrichtungen

Am Beispiel der Musikschule Neuried e.V. sieht man, welche Folgen es haben kann, wenn Kultur eine freiwillige Leistung der Gemeinden ist.
Die Gemeinde Neuried hat – wie viele Gemeinden in Deutschland – keinen ausgeglichenen Haushalt mehr und kann daher keine Förderung mehr leisten.
Schlimmer noch: die Gemeinde ist durch die Rechtslage gehindert, in diesem Falle noch Gelder freizugeben, denn freiwillige Leistungen dürfen nicht erfolgen, wenn der gemeindliche Haushalt nicht ausgeglichen ist.
Auch staatliche Förderung erfolgt in diesen Fällen nicht, denn staatliche Förderung setzt voraus, dass Gemeindezuschüsse vorliegen, die in diesem Fall nicht mehr erfolgen können und dürfen.
Damit steht zu befürchten, dass wichtige kulturelle Einrichtungen wie die Musikschule, aber auch Sportvereine und andere Vereine nicht mehr weiter bestehen können, weil sie seitens der Gemeinde nicht mehr finanziell unterstützt werden können.
Wir fordern daher, dass Institutionen wie eine Musikschule, Gemeindebüchereien oder Sportvereine nicht einfach geschlossen oder auf ein Minimum reduziert werden, weil dann das Zusammenleben der Gemeinde in Gefahr ist.
Musikschulen, aber auch Sportvereine und sonstige kulturelle Einrichtungen dürfen daher keine freiwillige Leistung sein, sondern müssen zu den Pflichtaufgaben der Gemeinde erklärt und dann auch entsprechend finanziert werden!