openPetition wird europäisch. Wenn Sie uns bei der Übersetzung der Plattform von Deutsch nach Deutsch helfen wollen, schreiben Sie uns.
close
Bild zur Petition mit dem Thema: Solidaritätszuschlag - Keine Abschaffung des Solidaritätszuschlages/Neudefinition in Form eines finanziellen Ressourcentopfes Solidaritätszuschlag - Keine Abschaffung des Solidaritätszuschlages/Neudefinition in Form eines finanziellen Ressourcentopfes
  • Von: Nicht öffentlich
  • An: Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags
  • Region: Deutschland mehr
  • Status: Die Petition befindet sich in der Prüfung beim Empfänger
  • In Bearbeitung
  • 18 Unterstützende
    Sammlung abgeschlossen

Kurzlink

Solidaritätszuschlag - Keine Abschaffung des Solidaritätszuschlages/Neudefinition in Form eines finanziellen Ressourcentopfes

-

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, den Solidaritätszuschlag nicht abzuschaffen. Ferner möge der Bundestag beschließen, dessen Charakteristikum neu zu definieren. Hin zu einem finanziellen Ressourcentopf, welcher genutzt wird, Kommunen wie Länder bei deren Ausrichtung/Konsolidierung/Restrukturierung zu fördern. Sei es im Bereich- des effizienten Wirtschaftens- der Nachhaltigkeit- der zukunftsorientierten Ausrichtung - der Innovation, der innovativen Prozesse/Strukturen.

Begründung:

Der Mehraufwand ist seit mehr als 20 Jahren vorhanden, er ist tragbar und wird nach Schulterbreite verteilt.Weshalb sollte man sich also dieser Ressource berauben? Für politische Werbeversprechen? Damit man im Monat einen niedrigen bis mittleren 2-stelligen Betrag in der Tasche hat?Ich denke, dass dies langfristig negative Auswirkungen hätte. Spätestens, wenn man ihn wieder einführen würde, weil wieder irgendwo ein Krieg herrscht. ^^Letzten Endes hätte eine Abschaffung des Solidaritätszuschlages nur geringe positive Effekte.Viel wichtiger und v.a.D. nachhaltiger/zukunftsorientierter wäre es, die Schuldenstände der einzelnen Länder und Kommunen abzubauen.Fördern könnte man dies durch eben jenen neuen, alten Topf mit Finanzmitteln.Gefördert werden würden Aspekte wie:- effizientes Wirtschaften- nachhaltiges Denken und Handeln- zukunftsorientierte Ausrichtung- InnovationGefördert/supportet werden könnten Kommunen und Länder, welche Vorgaben/Voraussetzungen in u. a. den 4 genannten Kernaspekten erfüllen würden. Und in ihrer Länderverfassung das Verbot der Neuschuldenaufnahme (außerhalb von Krisenzeiten) verankert haben.Gefördert wird von zentraler, objektiver Stelle unter neutralen Gesichtspunkten.Die genauen Inhalte der Kernaspekte könnte man in einem 50-Jahresplan festhalten und aller 10 Jahre neu justieren.---------------Fakt ist: Allein der Soli des Jahres 2016 betrug knapp 17 Mrd. €. Wenn man davon nur lediglich 10 Mrd. nutzen würde, um Kommunen wie Länder bei der eigenen Entschuldung zu unterstützen, würde dem Soli ein Wesenszug zugeschrieben werden,der a) sinnvoll ist und b) von sämtlichen Ländern und Kommunen als positiv erachtet werden würde.Wenn man nur lediglich 10 Mrd. € nutzen würde, wären die Länder MVP und Sachsen Ende 2018 schuldenfrei. Dies natürlich nur, wenn Voraussetzungen hierfür erfüllt wären. Wie zukunftsorientierte Ausrichtung, nachhaltiges Wirtschaften, etc. pp.Lt. Statista belaufen sich die Schuldenstände der einzelnen Länder zum ZP 2017 auf: Angaben in Mrd. €...17,1...........Bayern..56,9...........Berlin..16,7...........Brandenburg..21,5...........Bremen..50,3...........BW..31,9...........Hamburg..40,2...........Hessen....8,0...........MVP..60,5...........Niedersachsen175,2...........NRW..31,0...........RP..13,9...........Saarland....1,6...........Sachsen..21,1...........Sachsen-Anhalt..28,2...........SH..15,5...........ThüringenDurch eine konsequente Länder-Entschuldung würden sich kurz-, mittel- und langfristig freie Ressourcen bilden, welche wiederum freier verwendet werden könnten. --> Positive Synergieeffekte würden sich einstellen, welche schlussendlich im weitere Kreise ziehen würden.

29.01.2018 (aktiv bis 21.03.2018)


Debatte auf openPetition

Noch kein PRO Argument.
>>> Schreiben Sie das erste PRO-Argument

Noch kein CONTRA Argument.
>>> Schreiben Sie das erste CONTRA-Argument



Dies ist eine Online-Petition des Deutschen Bundestags

>>> Link zur Seite des Deutschen Bundestags