Sozialen Frieden in Deutschland und Europa erhalten

Petition richtet sich an: Deutscher Bundestag Petitionsausschuss

Die unveränderte Fortführung der aktuellen Politik führt Deutschland mit hoher Wahrscheinlichkeit in ein Disaster mit akuter Gefährdung des sozialen Friedens.

Die Menschen in Deutschland fühlen sich nicht wahrgenommen. Gründe dafür gibt es unzählige. So z.B. die wahnwitzige Rentenpolitik als Form der Angstmacherei. Sozialpolitische Entscheidungen fokussieren auf die sozialen Bedingungen in den Großkonzernen, nicht aber auf das wirkliche Leben der meisten Menschen aus der Mitte der Gesellschaft. Das wirkliche Realeinkommen sinkt kontinuierlich, die Lebenshaltungskosten steigen unaufhaltsam, Krankenversicherungsbeiträge steigen und die Leistungen der Kassen sinken weil die Kassen-Lobby und die Pharma-Lobby es so will. Die Pflegeversicherungsbeiträge steigen. Die Sozielversicherungsbeiträge für die Arbeitgeber sind gedeckelt, die für die Arbeitnehmer nicht. Die finanziellen Hauptlasten für den Atomausstieg tragen die Bürger und Unternehmen werden verschont. Eine junge Durchschnittefamilie mit 2 "Vollverdienern" kann gerade die notwendigen Lebenshaltungskosten decken. Wie soll sie da private Rentenvorsorge betreiben??? Die große Lüge der Riesterrente haben inzwischen die meisten Menschen begriffen. Die Menschen fragen sich, was geschieht mit den hohen Rentenbeiträgen, die im Lauf des Lebens eingezahlt werden? Warum werden aus dem Rentenfonds Projekte finanziert, die nicht im entferntesten etwas mit Rente zu tun haben? Darauf hat die Politik keine Antwort. Abgasnormen werden engegen allen Umweltschutzzielen gesenkt, wenn es denn einer Lobby dient. Es wird zugelassen, daß das Grundwasser in Deutschland die Bevölkerung krank macht, wenn es denn einer Lobby dient. Noch unglaubwürdiger kann sich eine Partei oder Koalition in den Augen der Bevölkerung nicht mehr machen! Die Fahrzeiten von und zur Arbeit haben sich duch die Verschlechterung der Straßen und der öffentlichen Verkehrsanbindungen stark zum Nachteil der Menschen entwickelt. Der Anteil der Zeit für sich und die Familie ist in den letzen Jahren dadurch stark gesunken.
Die Europäische Union ist für einen Großteil der Bevölkerung ein unsichtbarer Diktator, der mit den Problemen der Menschen im Land nichts zu tun haben will, sich aber um Normen kümmert, die festlegen welche Form eine grüne Gurke im eigenen Land haben darf. Die Emigrantenpolitik ist ein Disaster, das aus Sicht der Menschen der Regierung völlig aus dem Ruder gelaufen ist. Das billige Argument der Einwanderung dringend notwendiger Fachkräfte hat sich schnell in der Bevölkerung als Scheinargument entpuppt. Die Wahrheit, daß viele der Einwanderer kulturkreisbedingt gar nicht in der Lage sind, dem Europäischen Standard in der Arbeitskultur gerecht zu werden, führt dazu, daß die Sozialsysteme in absehbarer Zeit völlig überfordert und überlastet sind. Von den Terrorrisiken will ich gar nicht erst sprechen. Das macht den Menschen Angst und diese Angst ist berechtigt! Parolen, wie "der Islamismus gehört zu Deutschland" sollen poltische Fehler kaschieren, erreichen aber lediglich gesteigerten Frust unter den Menschen. Die vielgelobten Gut-Menschen sind Idealisten, oft naiv und sehen erfahrungsgemäß keine politischen Zusammenhänge. Sie fühlen sich verantwortlich obwohl sie nicht verantwortlich sind. Sie sind Diener der aktuellen Politik und dienen als willkommenes Aushängeschild für die scheinbar richtige Imigrationspoltik. Die Bildungspolitik hat in den letzten Jahren völlig versagt. Alleine in der Infrastruktur gibt es einen Investionsstau in Mrd.-Höhe. Dafür werden unendliche Mrd. EUR in Prestige-Projekte wie Fährhäfen, Einsenbahnhöfe, Flughäfen, Stadtschlösser oder Philharmonien investiert. Die ewige Diskussion um die Mautgebühren sind nicht mehr nachvollziehbar. Die Menschen hören nicht mehr hin, weil die Informationen keinen Wert mehr haben. Die Kommunikation der politisch Verantwortlichen ist für niemanden mehr nachvollziehbar und wird als Unfähigkeit und Ohnmächtigkeit ausgelegt. Lobbyismus hat im weitesten Sinne demokratische Entscheidungen verdrängt. Für die Bevölkerung gibt es keine unabhängigen Politker mehr! Politik in Deutschlan ist unglaubwürdig geworden.

Parteien wie die AFD sind nicht von alleine entstanden. Sie wurden von der CDU und SPD ins Leben gerufen. Dieser Prozeß ist ohne einen Politikwechsel nicht mehr aufzuhalten. Je mehr die Politik die Errungenschaften des Mittelstandes demontiert, um größer ist der Zulauf bei den neuen Parteien. Die Politik hat es bislang zugelassen, daß Deutschland und Europa destabilisiert und gespalten wurde. Es wird Zeit, offen Fehler einzugestehen und spürbare Kurskorrekturen vorzunehmen, wenn der soziale Frieden in Deutschland und Europa erhalten bleiben soll.

Es braucht ein komplexes, populäres, nachvollziehbares und vorallem abrechenbares Programm der einschlägigen Parteien, um Deutschland den sozialen Frieden zu bewahren. Und es braucht vor allem eine Einbeziehung der gerechtfertigten Forderungen der neuen Parteien!