Sozialleistungen befristen

Derzeitige Lage:

Die Sozialleistungen (insbesondere ALGII und Asylgeld) belasten in erheblichem Umfange die öffentlichen Haushalte und damit die Gemeinschaft der Steuerzahler. Es ist erkennbar, das Menschen anstelle sich um eine Erwerbstätigkeit zu bemühen (auch wenn dies eine Minderheit sein mag, es ist dennoch nicht hinzunehmen) im Leistungsbezug ausruht oder sogar neue Leistungsempfänger schafft. Anstelle das Wahlrecht wahrzunehmen und sich zusammen mit anderen dafür einzusetzen, das ein menschenwürdiges Leben ohne staatliche Transfers möglich wird (z.B. durch ein gesetzliches Recht auf einen angemessen bezahlten Ausbildungs -und Arbeitsplatz auf Kosten der Wirtschaft) werden so Menschen an den Rand der Gesellschaft gedrängt. Die Wirtschaft wird komplett aus ihrer gesellschaftlichen Verantwortung entlassen, der faire Wettbewerb durch Subvention zu niedriger Löhne zu Lasten nachhaltig wirtschaftender Unternehmen verzerrt.

Zielsetzung:

Die Befristung der Sozialleistungen für erwerbsfähige sorgt zum einen dafür, das die öffentlichen Haushalte erheblich entlastet haben und dieses Geld für dringend nötige Investitionen in Bildung, Infrastruktur, erneuerbare Energien u.v.m. zur Verfügung steht. Auch die Staatsverschuldung geht zurück. Bisher passive Menschen, die sich mit dem Leistungsbezug abgefunden haben finden in die Gesellschaft zurück, werden aktiviert, sich mit politischen und sozialen Fragen nicht zuletzt zur eigenen Absicherung zu befassen. Unternehmer haben nicht länger die Möglichkeit, eine bessere Position im Wettbewerb über Löhne zu erreichen, welche staatlich subventioniert werden müssen. Einwanderung in die Sozialsysteme wird zumindest spürbar begrenzt.