Region: Weimar
Soziales

Sozialticket muss bleiben

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Stadtrat Weimar, Oberbürgermeister

395 Unterschriften

Petitionsempfänger hat nicht reagiert.

395 Unterschriften

Petitionsempfänger hat nicht reagiert.

  1. Gestartet 2015
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Gescheitert

Petition richtet sich an: Stadtrat Weimar, Oberbürgermeister

Wir fordern den Stadtrat Weimar und den Oberbürgermeister der Stadt Weimar auf, entsprechend dem § 29 der Thüringer Kommunalordnung die Stadtratsbeschlüsse 424a/2009, 6a/2013 und 182/2013 umzusetzen und das Sozialticket sofort wieder auszugeben.

§ 29 der Thüringer Kommunalordnung: "Aufgaben des Bürgermeisters" Absatz (1): „Der Bürgermeister leitet die Gemeindeverwaltung und bestimmt die Geschäftsverteilung. Er vollzieht die Beschlüsse des Gemeinderats und der Ausschüsse."

Begründung

Das Sozialticket wird von einkommensarmen Menschen benötigt, um den täglichen Weg zur Arbeit, zur Fortbildung, in die Schule oder zu anderen wichtigen Einrichtungen zurücklegen zu können. Besonders hart sind Kinder betroffen, deren Eltern kein auskömmliches Einkommen haben und auf Sozialleistungen wie Wohngeld, Kinderzuschlag, Arbeitslosengeld oder Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts angewiesen sind. Aber auch die Arbeitslosen brauchen dringend das Sozialticket zur Bewältigung der täglichen Aufgaben.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung

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Angaben zur Petition

Petition gestartet: 01.02.2015
Petition endet: 31.03.2015
Region: Weimar
Kategorie: Soziales

Neuigkeiten

  • Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
    bis zum heutigen Tag wird kein Sozialticket durch die Stadt Weimar ausgegeben. Ein entsprechender Antrag im Stadtrat wurde durch die Koalition von CDU, Weimar-Werk und Bündins 90 DIE GRÜNEN abgelehnt und der Haushalt der Stadt Weimar wurde noch nicht vom Landesverwaltungsamt bestätigt. Wie unser Bündnis für das Sozialticket befrüchtete wird es wohl kaum vor der Sommerpause eine Veränderung geben. Im Gegenteil, die Gefahr das neue Finanzierungslücken bestehen ist nich auszuschließen.
    Die Fraktion DIE LINKE im Weimarer Stadtrat und das Bündnis SozialTransFair e. V. suchen derzeit Gleichgesinnte in anderen Fraktionen und Aktivisten aus der Bevölkerung und der Verwaltung, die gemeinsam Wege finden wollen,... weiter

Möchte sich Weimar die Stadt der Dichter und Denker hier auch einreihen? <a href="https://www.facebook.com/pages/Zur-Erinnerung-an-die-Opfer-der-Agenda-2010/596121523795478?fref=ts" rel="nofollow">www.facebook.com/pages/Zur-Erinnerung-an-die-Opfer-der-Agenda-2010/596121523795478?fref=ts</a>

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