Steuern und Abgaben - Umlage der Reinigungskosten für Feuerwerk, Knallkörper, Böller usw. auf die Verursacher

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags

103 Unterschriften

Der Petition wurde nicht entsprochen

103 Unterschriften

Der Petition wurde nicht entsprochen

  1. Gestartet 2018
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Beendet

Dies ist eine Online-Petition des Deutschen Bundestags.

Petition richtet sich an: Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags

Der Deutsche Bundestag möge beschließen: Einführung einer Steuer auf Feuerwerk, Knallkörper, Böller oder Ähnliches, um die entstehenden Reinigungskosten für deren Abfallprodukte auf den Anwender umzulegen.

Begründung

Es ist nicht hinnehmbar, dass die Verursacher solcher Abfallprodukte nicht für die Reinigung aufkommen müssen, sondern alle für die Reinigung zahlen, obwohl ein erheblicher Teil der Bevölkerung gegen diese Produkte ist.Daher ist es nur logisch, dass der Verbraucher dieser Produkte auch für die Entfernung der Abfallprodukte aufkommt.

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Angaben zur Petition

Petition gestartet: 01.01.2018
Petition endet: 21.02.2018
Region: Deutschland
Kategorie:

Neuigkeiten

  • Pet 2-19-08-61-002232 Steuern und Abgaben

    Der Deutsche Bundestag hat die Petition am 11.04.2019 abschließend beraten und
    beschlossen:

    Das Petitionsverfahren abzuschließen, weil dem Anliegen nicht entsprochen werden
    konnte.

    Begründung

    Der Petent schlägt die Einführung einer Steuer auf Feuerwerk, "Knallkörper" oder
    Ähnlichem vor, um daraus die entstehenden Reinigungskosten für die Abfallprodukte
    auf die Anwender umzulegen.

    Zur Begründung wird ausgeführt, es sei nicht hinnehmbar, dass die Verursacher
    solcher Abfallprodukte nicht für die Reinigung aufkommen müssten, sondern sie von
    allen für die Reinigung Zahlenden erbracht würden.

    Die Petition wurde auf der Internetseite des Deutschen Bundestages veröffentlicht.
    Es gab 17 Diskussionsbeiträge... weiter

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