poznámky: Gemeinderat Nordstemmen
nezodpovězený (16) 55,2% |
Odmítám (8) 27,6% |
Nevyžadováno, není k dispozici žádná e-mailová adresa (2) 6,9% |
Souhlasím / převážně souhlasím (1) 3,4% |
Zdržuji se hlasování (1) 3,4% |
Žádný názor (1) 3,4% |
3% podpořit žádost v Parlamentu.
3% podporovat veřejné slyšení v technickém výboru.
6% podporovat veřejné slyšení v Parlamentu / plénu.
Günter Lassen
je členem parlamentu Gemeinderat
fraktionslos, naposledy upraveno 05. 08. 2018
Souhlasím / převážně souhlasím .
Podporuji žádost v Parlamentu, pokud je dost dalších zástupců.
Jsem pro veřejné slyšení v technické komisi.
Jsem pro veřejné slyšení v Parlamentu / plenárním zasedání.
Die Instandhaltung der kommunalen Straßen und Verkehrswege ist Angelegenheit der Straßenbaulastträger und somit regelmäßig der Gemeinden. Die Kosten hierfür sind deshalb auch grundsätzlich aus deren Etat zu bestreiten. Dafür zahlen die Anlieger ihre jährliche Grundsteuer.
Einmalige Beiträge können für Anlieger eine finanzielle Belastung von vielen Tausend Euro bedeuten – oftmals vollkommen unerwartet.
Straßenausbaubeiträge sind ungerecht und unsozial.
Ungerecht, weil nur Anwohner von gemeindeeigenen Straßen zur Kasse gebeten werden; Anlieger an Bundes,-u. Kreisstraßen werden mit der Strabs nicht belastet.
Unsozial deshalb, weil Beitragsbescheide von, unter Umständen, mehreren tausend oder zehntausend Euro eine finanzielle Notlage zur Folge haben können.
Der Erhalt eines vernünftigen Zustandes der Straßen gehört zur Daseinsvorsorge der Gemeinde und ist nicht Aufgabe einiger weniger, die gerade an einer bestimmten Stelle wohnen.
Die Gemeindestraßen werden nicht nur von den Anliegern dieser Straßen genutzt, sonder von ALLEN !
Deshalb kann es nicht sein, daß nur die Anlieger von Gemeindestraßen, dafür zahlen müssen.
Auch wenn die Strabs (noch) rechtsmäßig ist, gerecht ist sie auf keinen Fall.
Überdies hat kein europäisches Land Straßenausbaubeiträge.
Da erhebt sich die Frage, ob diese überhaupt europarechtskonform sind.
Daniela Rump
je členem parlamentu Gemeinderat
SPD naposledy upraveno 18. 08. 2018
Rozhodnutí je založeno na rozhodnutí Skupiny
Zdržuji se hlasování .
Jsem pro veřejné slyšení v Parlamentu / plenárním zasedání.
In der Sitzung des Rates der Gemeinde Nordstemmen am 14. Juni 2018 (vor dem Start der Petition am 26. Juni 2018) hat eine Aktuelle Stunde "Straßenausbaubeiträge in Nordstemmen" stattgefunden. In dieser haben sich alle Fraktionen und Gruppen positioniert.
Die SPD vertritt folgende Position:
Wir würden gerne auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten, jedoch können wir uns das aus haushaltstechnischen Gründen nicht leisten. Andere Finanzierungsformen, wie eine Erhöhung der Grundsteuer oder die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen, lehnen wir ab.
Ferner möchte ich auf die nächste Sitzung des Rates am 25.09.2018 verweisen, in der das Thema erneut auf die Tagesordnung kommt.
Thorsten Esse
je členem parlamentu Gemeinderat
SPD naposledy upraveno 24. 08. 2018
Odmítám .
In der Sitzung des Rates der Gemeinde Nordstemmen am 14. Juni 2018 (vor dem Start der Petition am 26. Juni 2018) hat eine Aktuelle Stunde „Straßenausbaubeiträge in Nordstemmen“ stattgefunden. In dieser haben sich alle Fraktionen und Gruppen positioniert.
Die SPD vertritt folgende Position:
Wir würden gerne auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten, jedoch können wir uns das aus haushaltstechnischen Gründen nicht leisten. Andere Finanzierungsformen, wie eine Erhöhung der Grundsteuer oder die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen, lehnen wir ab.
Ferner möchte ich auf die nächste Sitzung des Rates am 25.09.2018 verweisen, in der das Thema erneut auf die Tagesordnung kommt.
Ralph Wieduwilt
je členem parlamentu Gemeinderat
SPD naposledy upraveno 23. 08. 2018
Odmítám .
In der Sitzung des Rates der Gemeinde Nordstemmen am 14.Juni 2018 (vor dem Start der Petition am 26.Juni 2018) hat eine Aktuelle Stunde „Straßenausbaubeiträge in Nordstemmen“ stattgefunden. In dieser haben sich alle Fraktionen und Gruppen positioniert.
Die SPD vertritt folgende Position:
Wir würden gerne auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten, jedoch können wir uns das aus halthaltstechnischen Gründennicht leisten. Andere Finanzierungsformen, wie eine Erhöhung der Grundsteuer oder die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen, lehnen wir ab.
Ferner möchte ich auf die nächste Sitzung des Rates am 25.09.2018 verweisen, in der das Them erneut auf die Teagesordnung kommt.
Markus Schwenkler
je členem parlamentu Gemeinderat
SPD naposledy upraveno 19. 08. 2018
Odmítám .
In der Sitzung des Rates der Gemeinde Nordstemmen am 14. Juni 2018 (vor dem Start der Petition am 26. Juni 2018) hat eine Aktuelle Stunde „Straßenausbaubeiträge in Nordstemmen“ stattgefunden. In dieser haben sich alle Fraktionen und Gruppen positioniert.
Die SPD vertritt folgende Position:
Wir würden gerne auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten, jedoch können wir uns das aus haushaltstechnischen Gründen nicht leisten. Andere Finanzierungsformen, wie eine Erhöhung der Grundsteuer oder die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen, lehnen wir ab.
Ferner möchte ich auf die nächste Sitzung des Rates am 25.09.2018 verweisen, in der das Thema erneut auf die Tagesordnung kommt.
Halil Evcil
je členem parlamentu Gemeinderat
SPD naposledy upraveno 18. 08. 2018
Odmítám .
Dr. Conelia Ott
je členem parlamentu Gemeinderat
SPD naposledy upraveno 18. 08. 2018
Rozhodnutí je založeno na rozhodnutí Skupiny
Odmítám .
In der Sitzung des Rates der Gemeinde Nordstemmen am 14. Juni 2018 (vor dem Start der Petition am 26. Juni 2018) hat eine Aktuelle Stunde „Straßenausbaubeiträge in Nordstemmen“ stattgefunden. In dieser haben sich alle Fraktionen und Gruppen positioniert.
Die SPD vertritt folgende Position:
Wir würden gerne auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten, jedoch können wir uns das aus haushaltstechnischen Gründen nicht leisten. Andere Finanzierungsformen, wie eine Erhöhung der Grundsteuer oder die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen, lehnen wir ab.
Ferner möchte ich auf die nächste Sitzung des Rates am 25.09.2018 verweisen, in der das Thema erneut auf die Tagesordnung kommt.
Gerald Ludewig
je členem parlamentu Gemeinderat
SPD naposledy upraveno 18. 08. 2018
Odmítám .
In der Sitzung des Rates der Gemeinde Nordstemmen am 14. Juni 2018 (vor dem Start der Petition am 26. Juni 2018) hat eine Aktuelle Stunde „Straßenausbaubeiträge in Nordstemmen“ stattgefunden. In dieser haben sich alle Fraktionen und Gruppen positioniert.
Die SPD vertritt folgende Position:
Wir würden gerne auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten, jedoch können wir uns das aus haushaltstechnischen Gründen nicht leisten. Andere Finanzierungsformen, wie eine Erhöhung der Grundsteuer oder die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen, lehnen wir ab.
Ferner möchte ich auf die nächste Sitzung des Rates am 25.09.2018 verweisen, in der das Thema erneut auf die Tagesordnung kommt.
Udo Klages
je členem parlamentu Gemeinderat
SPD naposledy upraveno 18. 08. 2018
Odmítám .
n der Sitzung des Rates der Gemeinde Nordstemmen am 14. Juni 2018 (vor dem Start der Petition am 26. Juni 2018) hat eine Aktuelle Stunde „Straßenausbaubeiträge in Nordstemmen“ stattgefunden. In dieser haben sich alle Fraktionen und Gruppen positioniert.
Die SPD vertritt folgende Position:
Wir würden gerne auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten, jedoch können wir uns das aus haushaltstechnischen Gründen nicht leisten. Andere Finanzierungsformen, wie eine Erhöhung der Grundsteuer oder die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen, lehnen wir ab.
Ferner möchte ich auf die nächste Sitzung des Rates am 25.09.2018 verweisen, in der das Thema erneut auf die Tagesordnung kommt.
Heike Wälter
je členem parlamentu Gemeinderat
SPD naposledy upraveno 18. 08. 2018
Odmítám .
In der Sitzung des Rates der Gemeinde Nordstemmen am 14. Juni 2018 (vor dem Start der Petition am 26. Juni 2018) hat eine Aktuelle Stunde „Straßenausbaubeiträge in Nordstemmen“ stattgefunden. In dieser haben sich alle Fraktionen und Gruppen positioniert.
Die SPD vertritt folgende Position:
Wir würden gerne auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten, jedoch können wir uns das aus haushaltstechnischen Gründen nicht leisten. Andere Finanzierungsformen, wie eine Erhöhung der Grundsteuer oder die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen, lehnen wir ab.
Ferner möchte ich auf die nächste Sitzung des Rates am 25.09.2018 verweisen, in der das Thema erneut auf die Tagesordnung kommt.
Matthias Auditor
je členem parlamentu Gemeinderat
SPD naposledy upraveno 19. 08. 2018
Žádný názor .
Antwort auf OpenPetition:
In der Sitzung des Rates der Gemeinde Nordstemmen am 14. Juni 2018 (vor dem Start der Petition am 26. Juni 2018) hat eine Aktuelle Stunde „Straßenausbaubeiträge in Nordstemmen“ stattgefunden. In dieser haben sich alle Fraktionen und Gruppen positioniert.
Die SPD vertritt folgende Position:
Wir würden gerne auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten, jedoch können wir uns das aus haushaltstechnischen Gründen nicht leisten. Andere Finanzierungsformen, wie eine Erhöhung der Grundsteuer oder die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen, lehnen wir ab.
Ferner möchte ich auf die nächste Sitzung des Rates am 25.09.2018 verweisen, in der das Thema erneut auf die Tagesordnung kommt.
Christoph Bauch
je členem parlamentu Gemeinderat
naposledy zapsáno na 04. 08. 2018
nezodpovězený
Hajo Ammermann
je členem parlamentu Gemeinderat
naposledy zapsáno na 04. 08. 2018
nezodpovězený
Eva Pletz
je členem parlamentu Gemeinderat
naposledy zapsáno na 04. 08. 2018
nezodpovězený
Lutz Loebel
je členem parlamentu Gemeinderat
naposledy zapsáno na 04. 08. 2018
nezodpovězený
Norbert Pallentin
je členem parlamentu Gemeinderat
naposledy zapsáno na 04. 08. 2018
nezodpovězený
Cornelia Nagel
je členem parlamentu Gemeinderat
naposledy zapsáno na 04. 08. 2018
nezodpovězený
Bernhard Flegel
je členem parlamentu Gemeinderat
naposledy zapsáno na 04. 08. 2018
nezodpovězený
Jutta Hartmann
je členem parlamentu Gemeinderat
naposledy zapsáno na 04. 08. 2018
nezodpovězený
Heike Bauermeister-Mund
je členem parlamentu Gemeinderat
naposledy zapsáno na 04. 08. 2018
nezodpovězený
Kai Dräger
je členem parlamentu Gemeinderat
naposledy zapsáno na 04. 08. 2018
nezodpovězený
Felix Goos
je členem parlamentu Gemeinderat
naposledy zapsáno na 04. 08. 2018
nezodpovězený
Friedrich Kaempfer
je členem parlamentu Gemeinderat
naposledy zapsáno na 04. 08. 2018
nezodpovězený
Henning Ohlmer
je členem parlamentu Gemeinderat
naposledy zapsáno na 04. 08. 2018
nezodpovězený
Sören Wandmacher
je členem parlamentu Gemeinderat
naposledy zapsáno na 04. 08. 2018
nezodpovězený
Andreas Arlt
je členem parlamentu Gemeinderat
naposledy zapsáno na 04. 08. 2018
nezodpovězený
Norman Pallentin
je členem parlamentu Gemeinderat
naposledy zapsáno na 04. 08. 2018
nezodpovězený
Jens Pape
je členem parlamentu Gemeinderat
Nevyžadováno, není k dispozici žádná e-mailová adresa
Manfred Hänsch
je členem parlamentu Gemeinderat
Nevyžadováno, není k dispozici žádná e-mailová adresa