Gemeinderat Nordstemmen Stellungnahmen

Übersicht der Stellungnahmen im Parlament
Antwort Anzahl Anteil
Ich stimme zu / überwiegend zu   1 3,4%
Ich enthalte mich   1 3,4%
Ich lehne ab   8 27,6%
Keine Stellungnahme   1 3,4%
Unbeantwortet   16 55,2%
Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar   2 6,9%

3% unterstützen einen Antrag im Parlament.
3% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
6% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Günter Lassen

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

fraktionslos, zuletzt bearbeitet am 05.08.2018

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die Instandhaltung der kommunalen Straßen und Verkehrswege ist Angelegenheit der Straßenbaulastträger und somit regelmäßig der Gemeinden. Die Kosten hierfür sind deshalb auch grundsätzlich aus deren Etat zu bestreiten. Dafür zahlen die Anlieger ihre jährliche Grundsteuer.
Einmalige Beiträge können für Anlieger eine finanzielle Belastung von vielen Tausend Euro bedeuten – oftmals vollkommen unerwartet.

Straßenausbaubeiträge sind ungerecht und unsozial.
Ungerecht, weil nur Anwohner von gemeindeeigenen Straßen zur Kasse gebeten werden; Anlieger an Bundes,-u. Kreisstraßen werden mit der Strabs nicht belastet.
Unsozial deshalb, weil Beitragsbescheide von, unter Umständen, mehreren tausend oder zehntausend Euro eine finanzielle Notlage zur Folge

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Daniela Rump

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

SPD zuletzt bearbeitet am 18.08.2018

Ich enthalte mich. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

In der Sitzung des Rates der Gemeinde Nordstemmen am 14. Juni 2018 (vor dem Start der Petition am 26. Juni 2018) hat eine Aktuelle Stunde "Straßenausbaubeiträge in Nordstemmen" stattgefunden. In dieser haben sich alle Fraktionen und Gruppen positioniert.
Die SPD vertritt folgende Position:
Wir würden gerne auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten, jedoch können wir uns das aus haushaltstechnischen Gründen nicht leisten. Andere Finanzierungsformen, wie eine Erhöhung der Grundsteuer oder die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen, lehnen wir ab.
Ferner möchte ich auf die nächste Sitzung des Rates am 25.09.2018 verweisen, in der das Thema erneut auf die Tagesordnung kommt.

Thorsten Esse

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

SPD zuletzt bearbeitet am 24.08.2018

Ich lehne ab.

In der Sitzung des Rates der Gemeinde Nordstemmen am 14. Juni 2018 (vor dem Start der Petition am 26. Juni 2018) hat eine Aktuelle Stunde „Straßenausbaubeiträge in Nordstemmen“ stattgefunden. In dieser haben sich alle Fraktionen und Gruppen positioniert.
Die SPD vertritt folgende Position:
Wir würden gerne auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten, jedoch können wir uns das aus haushaltstechnischen Gründen nicht leisten. Andere Finanzierungsformen, wie eine Erhöhung der Grundsteuer oder die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen, lehnen wir ab.
Ferner möchte ich auf die nächste Sitzung des Rates am 25.09.2018 verweisen, in der das Thema erneut auf die Tagesordnung kommt.

Ralph Wieduwilt

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

SPD zuletzt bearbeitet am 23.08.2018

Ich lehne ab.

In der Sitzung des Rates der Gemeinde Nordstemmen am 14.Juni 2018 (vor dem Start der Petition am 26.Juni 2018) hat eine Aktuelle Stunde „Straßenausbaubeiträge in Nordstemmen“ stattgefunden. In dieser haben sich alle Fraktionen und Gruppen positioniert.

Die SPD vertritt folgende Position:

Wir würden gerne auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten, jedoch können wir uns das aus halthaltstechnischen Gründennicht leisten. Andere Finanzierungsformen, wie eine Erhöhung der Grundsteuer oder die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen, lehnen wir ab.

Ferner möchte ich auf die nächste Sitzung des Rates am 25.09.2018 verweisen, in der das Them erneut auf die Teagesordnung kommt.

Markus Schwenkler

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

SPD zuletzt bearbeitet am 19.08.2018

Ich lehne ab.

In der Sitzung des Rates der Gemeinde Nordstemmen am 14. Juni 2018 (vor dem Start der Petition am 26. Juni 2018) hat eine Aktuelle Stunde „Straßenausbaubeiträge in Nordstemmen“ stattgefunden. In dieser haben sich alle Fraktionen und Gruppen positioniert.
Die SPD vertritt folgende Position:
Wir würden gerne auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten, jedoch können wir uns das aus haushaltstechnischen Gründen nicht leisten. Andere Finanzierungsformen, wie eine Erhöhung der Grundsteuer oder die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen, lehnen wir ab.
Ferner möchte ich auf die nächste Sitzung des Rates am 25.09.2018 verweisen, in der das Thema erneut auf die Tagesordnung kommt.

Halil Evcil

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

SPD zuletzt bearbeitet am 18.08.2018

Ich lehne ab.

Dr. Conelia Ott

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

SPD zuletzt bearbeitet am 18.08.2018

Ich lehne ab. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion.

In der Sitzung des Rates der Gemeinde Nordstemmen am 14. Juni 2018 (vor dem Start der Petition am 26. Juni 2018) hat eine Aktuelle Stunde „Straßenausbaubeiträge in Nordstemmen“ stattgefunden. In dieser haben sich alle Fraktionen und Gruppen positioniert.
Die SPD vertritt folgende Position:
Wir würden gerne auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten, jedoch können wir uns das aus haushaltstechnischen Gründen nicht leisten. Andere Finanzierungsformen, wie eine Erhöhung der Grundsteuer oder die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen, lehnen wir ab.
Ferner möchte ich auf die nächste Sitzung des Rates am 25.09.2018 verweisen, in der das Thema erneut auf die Tagesordnung kommt.

Gerald Ludewig

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

SPD zuletzt bearbeitet am 18.08.2018

Ich lehne ab.

In der Sitzung des Rates der Gemeinde Nordstemmen am 14. Juni 2018 (vor dem Start der Petition am 26. Juni 2018) hat eine Aktuelle Stunde „Straßenausbaubeiträge in Nordstemmen“ stattgefunden. In dieser haben sich alle Fraktionen und Gruppen positioniert.
Die SPD vertritt folgende Position:
Wir würden gerne auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten, jedoch können wir uns das aus haushaltstechnischen Gründen nicht leisten. Andere Finanzierungsformen, wie eine Erhöhung der Grundsteuer oder die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen, lehnen wir ab.
Ferner möchte ich auf die nächste Sitzung des Rates am 25.09.2018 verweisen, in der das Thema erneut auf die Tagesordnung kommt.

Udo Klages

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

SPD zuletzt bearbeitet am 18.08.2018

Ich lehne ab.

n der Sitzung des Rates der Gemeinde Nordstemmen am 14. Juni 2018 (vor dem Start der Petition am 26. Juni 2018) hat eine Aktuelle Stunde „Straßenausbaubeiträge in Nordstemmen“ stattgefunden. In dieser haben sich alle Fraktionen und Gruppen positioniert.
Die SPD vertritt folgende Position:
Wir würden gerne auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten, jedoch können wir uns das aus haushaltstechnischen Gründen nicht leisten. Andere Finanzierungsformen, wie eine Erhöhung der Grundsteuer oder die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen, lehnen wir ab.
Ferner möchte ich auf die nächste Sitzung des Rates am 25.09.2018 verweisen, in der das Thema erneut auf die Tagesordnung kommt.

Heike Wälter

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

SPD zuletzt bearbeitet am 18.08.2018

Ich lehne ab.

In der Sitzung des Rates der Gemeinde Nordstemmen am 14. Juni 2018 (vor dem Start der Petition am 26. Juni 2018) hat eine Aktuelle Stunde „Straßenausbaubeiträge in Nordstemmen“ stattgefunden. In dieser haben sich alle Fraktionen und Gruppen positioniert.
Die SPD vertritt folgende Position:
Wir würden gerne auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten, jedoch können wir uns das aus haushaltstechnischen Gründen nicht leisten. Andere Finanzierungsformen, wie eine Erhöhung der Grundsteuer oder die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen, lehnen wir ab.
Ferner möchte ich auf die nächste Sitzung des Rates am 25.09.2018 verweisen, in der das Thema erneut auf die Tagesordnung kommt.

Matthias Auditor

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

SPD zuletzt bearbeitet am 19.08.2018

Keine Stellungnahme.

Antwort auf OpenPetition:

In der Sitzung des Rates der Gemeinde Nordstemmen am 14. Juni 2018 (vor dem Start der Petition am 26. Juni 2018) hat eine Aktuelle Stunde „Straßenausbaubeiträge in Nordstemmen“ stattgefunden. In dieser haben sich alle Fraktionen und Gruppen positioniert.
Die SPD vertritt folgende Position:
Wir würden gerne auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten, jedoch können wir uns das aus haushaltstechnischen Gründen nicht leisten. Andere Finanzierungsformen, wie eine Erhöhung der Grundsteuer oder die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen, lehnen wir ab.
Ferner möchte ich auf die nächste Sitzung des Rates am 25.09.2018 verweisen, in der das Thema erneut auf die Tagesordnung kommt.

Christoph Bauch

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

Unabhängige
angeschrieben am 04.08.2018
Unbeantwortet

Hajo Ammermann

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

Unabhängige
angeschrieben am 04.08.2018
Unbeantwortet

Eva Pletz

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

Bündnis90/Grüne
angeschrieben am 04.08.2018
Unbeantwortet

Lutz Loebel

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

Bündnis90/Grüne
angeschrieben am 04.08.2018
Unbeantwortet

Norbert Pallentin

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

SPD
angeschrieben am 04.08.2018
Unbeantwortet

Cornelia Nagel

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

CDU
angeschrieben am 04.08.2018
Unbeantwortet

Bernhard Flegel

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

CDU
angeschrieben am 04.08.2018
Unbeantwortet

Jutta Hartmann

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

CDU
angeschrieben am 04.08.2018
Unbeantwortet

Heike Bauermeister-Mund

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

CDU
angeschrieben am 04.08.2018
Unbeantwortet

Kai Dräger

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

CDU
angeschrieben am 04.08.2018
Unbeantwortet

Felix Goos

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

CDU
angeschrieben am 04.08.2018
Unbeantwortet

Friedrich Kaempfer

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

CDU
angeschrieben am 04.08.2018
Unbeantwortet

Henning Ohlmer

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

CDU
angeschrieben am 04.08.2018
Unbeantwortet

Sören Wandmacher

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

CDU
angeschrieben am 04.08.2018
Unbeantwortet

Andreas Arlt

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

SPD
angeschrieben am 04.08.2018
Unbeantwortet

Norman Pallentin

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

SPD
angeschrieben am 04.08.2018
Unbeantwortet

Jens Pape

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

CDU

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Manfred Hänsch

ist Mitglied im Parlament Gemeinderat

SPD

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