• Änderungen an der Petition

    11.10.2018 15:46 Uhr

    Da immer noch, nach und nach Unterschriften eingehen und Unterschriftensammlungen geplant sind, wurde die Frist verlängert.


    Neues Zeichnungsende: 25.12.2018
    Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 448 (403 in Nordstemmen)

  • Petition in Zeichnung - Ratsbeschluss

    08.10.2018 17:29 Uhr

    Liebe Unterstützer,

    ein Bürgerbegehren mit Bürgerbefragung, dass bei mehrheitlicher Abstimmung der Bürger, für die Streichung der Strabs, den Ratsbeschluss vom 25.09.2018 zunichte macht und die Streichung der Strabs zur Folge hätte, ist rechtlich leider nicht möglich.

    Dies sollte uns aber nicht davon abhalten weiter für die Abschaffung der Strabs zu streiten. Vielleicht erreichen wir gemeinsam, dass auf Landesebene die Strabs gestrichen wird.

    Ich möchte mich noch einmal für die großartige Unterstützung der Petition bedanken.

    Die Petition läuft noch eine kurze Zeit und wird dann eingestellt.
    Lassen Sie uns aber weiterhin wach bleiben für die Belange unserer Mitbürger .

    In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine gute Zeit

  • Petition in Zeichnung - Ratsbeschluss

    29.09.2018 19:01 Uhr

    Liebe Unterstützer und Mitstreiter,
    der Gemeinderat hat mehrheitlich für die Beibehaltung der Strabs gestimmt.
    Wir nehmen das erst einmal so zur Kenntnis.
    Unser Kampf geht aber weiter, denn wir haben noch andere Möglichkeiten, die Strabs streichen zu lassen.Denkbar ist ein Bürgerbegehren mit Bürgerbefragung, dass bei mehrheitlicher Abstimmung der Bürger, für die Streichung der Strabs, den Ratsbeschluss vom 25.09.2018 zunichte macht und die Streichung der Strabs zur Folge hat.
    Wir werden diese rechtlichen Möglichkeiten prüfen und so schnell wie möglich aktiv werden.
    Wenn wir alle weiterhin so aktiv bleiben, können wir evtl. das neue Jahr ohne Strabs beginnen.
    Wir werden Sie/Euch auf dem Laufenden halten.
    Diese Petition läuft noch ca. 3 Wochen.
    Wir haben also noch 3 Wochen Zeit, weiterhin Unterschriften zu sammeln.

    Ich wünsche ein schönes Wochenende

  • Petition in Zeichnung - Demo

    24.09.2018 16:51 Uhr

    Liebe Mitstreiter und Unterstützer der Petition,

    morgen, vor der um 18:30 beginnenden Ratssitzung in der Aula der Marienbergschule, veranstaltet der Verband Wohneigentum ab 17:00 eine Demo gegen die Strabs.

    Wir wollen dem Gemeinderat klar und deutlich zeigen, dass wir mit deren Entscheidung, die Strabs bei zu halten,nicht einverstanden sind.
    Wir wollen ihnen klar machen, dass sie letztendlich von uns gewählt sind und somit auch verpflichtet sind, unsere Interessen zu vertreten.
    Wer nicht einmal mit uns reden will, hat seine Funktion als Ratsmitglied nicht richtig verstanden.

    Ich würde mich freuen, wenn wir uns morgen sehen und Sie auch Freunde und Bekannte einladen.
    In der Ratssitzung haben Sie dann auch Gelegenheit, an ihre gewählten Vertreter im Rat, Fragen zu stellen.

    Wir sehen uns morgen ?!

  • Petition in Zeichnung - Korrektur

    17.09.2018 19:36 Uhr

    Hier hat gerade die Tastatur gesponnen:

    Dass mit den Belastungen, die angeblich in 20910 nicht auf die Bürger zukommen sollen, sehe ich doch sehr kritisch, zumal ich hier ganz andere Informationen habe.

    es soll natürlich in 2019 heißen !!!

  • Petition in Zeichnung - Widersprüche

    17.09.2018 19:30 Uhr

    Liebe Mitstreiter und Unterstützer der Petition ,

    Wie Sie vielleicht schon erfahren haben wird der Verband Wohneigentum vor der nächsten Ratssitzung eine Demo zum Thema Strabs veranstalten.
    Die Einladung zu dieser Demo habe ich hier noch einmal hinterlegt.

    Am 15. September gab es einen Artikel in der Hildesheimer Zeitung in dem zu lesen war, dass sich eine UnterstützerIn der Petition, negativ über den Umgang mit den Bürgern , seitens der Verwaltung und Rat, geäußert hat.
    Die Äußerung:
    “DAS IST NICHT TRANSPARENT”
    und
    “DIE BÜRGER WEDEN NICHT GEÖRT”
    können wir wahrscheinlich alle unterschreiben.

    Der Bürgermeister hat sich dahingehend geäußert dass sie alles gebacken bekommen und dass 2019 keine neuen Belastungen auf die Bürger zukämen.

    Dass mit den Belastungen, die angeblich in 20910 nicht auf die Bürger zukommen sollen, sehe ich doch sehr kritisch, zumal ich hier ganz andere Informationen habe.

    Zum Ausbau der Kirchstraße (Kreisstrasse) sind In 2018 112.000 € an Strabs-Einnahmen angesetzt . Diese Summe ergibt sich aus der Erneuerung des Gehweges und der Erneuerung der Straßenlaternen
    Der Bürgermeister sagt dazu:
    “Wir haben die berechtigte Hoffnung im ersten Halbjahr 2019 die Abrechnung (vom Landkreis) zu bekommen und abrechnen zu können .”
    abrechnen mit wem ? wohl mit den Anliegern der Kirchstr. ?

    Weiterhin sind 70000 € an Strabs-Einnahmen für den Ausbau der Gronauer Straße (Kreisstrasse) im Haushaltsentwurf 2019 angesetzt.
    70000€ , die Anlieger der Gronauer Str.in 2019 wohl aufbringen müssen.

    Die Schlussrechnung für Kolberger,-Bunzlauer und Schmiedestr. soll noch diese Jahr erfolgen.
    “Anteilberechnung und Beitragsermittlung dann in 2019”
    so der Bürgermeister.

    Der Öffentlichkeit wird erklärt, dass 2019 keine neuen Belastungen auf die Bürger zukommen würden.
    Die Realität sieht dann aber wohl anders aus.

    Wir sehen uns auf der DEMO ?!

  • Petition in Zeichnung - Fragen an die Verwaltung

    07.09.2018 19:36 Uhr

    Dokument anzeigen

    Liebe Mitstreiter und Unterstützer der Petition,
    es werden immer wieder Fragen aus dem Fragen-Antworten-Katalog der Gemeindeverwaltung an mich herangetragen.
    Die Fragen beziehen sich auf eine Grundsteuererhöhung und der Haltbarkeitsdauer der Straßen. Da dies ganz spezifische Fragen sind, die nur die Gemeindeverwaltung beantworten kann, habe ich am 04.September eine Mail mit diesen Fragen an die Verwaltung geschickt.

    Hier der Text:
    """Sie schreiben, dass sich im Fall der Streichung der Stabs und Kompensierung durch eine Erhöhung der Grundsteuer, sich diese etwa verdoppeln würde. Sie begründen dies auch damit, dass ein Teil der Grundsteuererhöhungen indirekt als Kreisumlage an den Landkreis weitergeleitet wird.
    In der Presse war aber zu lesen, dass dies wohl nicht der Fall sei, da alle Kommunen den gleichen Prozentsatz als Kreisumlage zu zahlen haben, egal wie hoch der Grundsteuersatz der Kommune gerade ist.
    Könnten Sie mir das mit der Kreisumlage noch einmal verdeutlichen ?
    Sie schreiben weiter, dass bei etwa 5.200 Grundsteuerpflichtigen, die Grundsteuererhöhung zu einer durchschnittlichen jährlichen Mehrbelastung von etwa 80,- € pro grundsteuerpflichtigem Grundstück führen würde. Dieser Wert an sich ist aber wenig aussagekräftig, da bei den o.g. Grundstückszahlen jede Art von Grundstück, angefangen beim unbebauten Gartenland oder der einzelnen Garage bis hin zum Industriebetrieb und mehrgeschossigen Wohngebäude, dabei ist. Die Erhöhung würde sich je nach Grundstückstyp und Bebauung sehr unterschiedlich auswirken, viele Grundstücke würden mit mehreren hundert Euro pro Jahr belastet.
    Wenn die durchschnittliche, jährliche Mehrbelastung etwa 80,00 € betragen würde,wäre es nicht sinnvoller, diese 80 € (416.000 € jährlich ) auf alle Grundsteuerpflichtigen zu verteilen ?
    Sie sagen, dass eine Straße ca. 40 bis 50 Jahre halten wird.
    Es kursiert aber das Gerücht, dass die Kommune rechtlich gesehen, theoretisch alle 25 Jahre die Straßen erneuern könnte und somit von Anliegern wieder die Strabs fordern könnte.
    Auch hier danke ich ihnen für eine Klarstellung.""""

    Leider habe ich noch keine Antwort erhalten, werde diese aber gleich nach Erhalt hier veröffentlichen.

    Die Petition läuft noch 7 Wochen,-
    Sie haben also noch 7 Wochen Zeit, Unterschriften zu sammeln und für unsere Petition zu werben.

    Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende

  • Petition in Zeichnung - Fusionsgespräche

    19.08.2018 21:28 Uhr

    Liebe Mitstreiter und Unterstützer,

    es tauchte immer wieder die Überlegung auf, dass nach einer Fusion mit Elze die Strabs ja eh gestrichen werden müsste, weil Elze sie bereits gestrichen hat.

    Es gibt 2 Arten der Fusion:
    einmal zur Einheitsgemeinde, was eher unwahrscheinlich ist,
    und die Fusion als Samtgemeinde.

    Bei Fusion als Samtgemeinde können die beiden Gemeinden durchaus unterschiedliche Satzungen haben.
    Es wäre also durchaus möglich, dass Elze keine Strabs hat, Nordstemmen aber die Strabs anwenden könnte.

    Unser Ziel ist also weiterhin, so viel Unterschriften wie möglich zu sammeln.
    Ich freue mich auf Ihre Unterstützung.

    Ich wünsche Ihnen eine gute Woche

  • Änderungen an der Petition

    17.08.2018 10:54 Uhr

    Formatierung


    Neuer Petitionstext: Die Kommunen sollen über das allgemeine Steueraufkommen die eigene Infrastruktur nicht nur instand halten, wie es das NdsStrG vorsieht, sondern auch bei einer eventuellen Sanierung die Kosten nicht auf die anliegenden Eigentümer/-innen abwälzen können. Strabs ist ungerecht und unsozial. Der Nds. Landtag hat die Einführung von Wiederkehrenden Beiträgen beschlossen, die eine Erleichterung für die Betroffenen bieten soll. Dazu sollen sog. Abrechnungsgebiete in den Kommunen eingeführt werden. Viele Kommunen werden dieses Mittel nicht wählen da die Schaffung der Abrechnungsgebiete rechtlich strittig ist und der Aufwand für die Verwaltung so groß ist, dass die Einnahmen kaum die Ausgaben decken würden. Zudem würden die Eigentümer auf lange Sicht noch mehr als sie mit den einmaligen Beiträgen belastet werden.


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