megjegyzések: Gemeinderat Nordstemmen
Megválaszolatlan (16) 55,2% |
Elutasítom (8) 27,6% |
Nem kérték, nincs e-mail cím (2) 6,9% |
Egyetértek / túlnyomóan egyetértek (1) 3,4% |
Tartózkodom (1) 3,4% |
Nincs állásfoglalás (1) 3,4% |
3% támogassa a Parlamentben benyújtott kérelmet.
3% nyilvános meghallgatás támogatása a szakértői bizottságban.
6% a nyilvános meghallgatás támogatása a Parlamentben / plenáris ülésen.
Günter Lassen
a parlament tagja Gemeinderat
fraktionslos, utoljára szerkesztve: 2018. 08. 05.
Egyetértek / túlnyomóan egyetértek.
Támogatok egy javaslatot a parlamentben, ha elegendő képviselő csatlakozik.
Támogatom a Szakértői Bizottság nyilvános meghallgatását.
Támogatok egy nyilvános meghallgatást a parlamentben/gyűlésen.
Die Instandhaltung der kommunalen Straßen und Verkehrswege ist Angelegenheit der Straßenbaulastträger und somit regelmäßig der Gemeinden. Die Kosten hierfür sind deshalb auch grundsätzlich aus deren Etat zu bestreiten. Dafür zahlen die Anlieger ihre jährliche Grundsteuer.
Einmalige Beiträge können für Anlieger eine finanzielle Belastung von vielen Tausend Euro bedeuten – oftmals vollkommen unerwartet.
Straßenausbaubeiträge sind ungerecht und unsozial.
Ungerecht, weil nur Anwohner von gemeindeeigenen Straßen zur Kasse gebeten werden; Anlieger an Bundes,-u. Kreisstraßen werden mit der Strabs nicht belastet.
Unsozial deshalb, weil Beitragsbescheide von, unter Umständen, mehreren tausend oder zehntausend Euro eine finanzielle Notlage zur Folge haben können.
Der Erhalt eines vernünftigen Zustandes der Straßen gehört zur Daseinsvorsorge der Gemeinde und ist nicht Aufgabe einiger weniger, die gerade an einer bestimmten Stelle wohnen.
Die Gemeindestraßen werden nicht nur von den Anliegern dieser Straßen genutzt, sonder von ALLEN !
Deshalb kann es nicht sein, daß nur die Anlieger von Gemeindestraßen, dafür zahlen müssen.
Auch wenn die Strabs (noch) rechtsmäßig ist, gerecht ist sie auf keinen Fall.
Überdies hat kein europäisches Land Straßenausbaubeiträge.
Da erhebt sich die Frage, ob diese überhaupt europarechtskonform sind.
Daniela Rump
a parlament tagja Gemeinderat
SPD utoljára szerkesztve: 2018. 08. 18.
A döntés a frakció határozatán alapul.
Tartózkodom.
Támogatok egy nyilvános meghallgatást a parlamentben/gyűlésen.
In der Sitzung des Rates der Gemeinde Nordstemmen am 14. Juni 2018 (vor dem Start der Petition am 26. Juni 2018) hat eine Aktuelle Stunde "Straßenausbaubeiträge in Nordstemmen" stattgefunden. In dieser haben sich alle Fraktionen und Gruppen positioniert.
Die SPD vertritt folgende Position:
Wir würden gerne auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten, jedoch können wir uns das aus haushaltstechnischen Gründen nicht leisten. Andere Finanzierungsformen, wie eine Erhöhung der Grundsteuer oder die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen, lehnen wir ab.
Ferner möchte ich auf die nächste Sitzung des Rates am 25.09.2018 verweisen, in der das Thema erneut auf die Tagesordnung kommt.
Thorsten Esse
a parlament tagja Gemeinderat
SPD utoljára szerkesztve: 2018. 08. 24.
Elutasítom.
In der Sitzung des Rates der Gemeinde Nordstemmen am 14. Juni 2018 (vor dem Start der Petition am 26. Juni 2018) hat eine Aktuelle Stunde „Straßenausbaubeiträge in Nordstemmen“ stattgefunden. In dieser haben sich alle Fraktionen und Gruppen positioniert.
Die SPD vertritt folgende Position:
Wir würden gerne auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten, jedoch können wir uns das aus haushaltstechnischen Gründen nicht leisten. Andere Finanzierungsformen, wie eine Erhöhung der Grundsteuer oder die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen, lehnen wir ab.
Ferner möchte ich auf die nächste Sitzung des Rates am 25.09.2018 verweisen, in der das Thema erneut auf die Tagesordnung kommt.
Ralph Wieduwilt
a parlament tagja Gemeinderat
SPD utoljára szerkesztve: 2018. 08. 23.
Elutasítom.
In der Sitzung des Rates der Gemeinde Nordstemmen am 14.Juni 2018 (vor dem Start der Petition am 26.Juni 2018) hat eine Aktuelle Stunde „Straßenausbaubeiträge in Nordstemmen“ stattgefunden. In dieser haben sich alle Fraktionen und Gruppen positioniert.
Die SPD vertritt folgende Position:
Wir würden gerne auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten, jedoch können wir uns das aus halthaltstechnischen Gründennicht leisten. Andere Finanzierungsformen, wie eine Erhöhung der Grundsteuer oder die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen, lehnen wir ab.
Ferner möchte ich auf die nächste Sitzung des Rates am 25.09.2018 verweisen, in der das Them erneut auf die Teagesordnung kommt.
Markus Schwenkler
a parlament tagja Gemeinderat
SPD utoljára szerkesztve: 2018. 08. 19.
Elutasítom.
In der Sitzung des Rates der Gemeinde Nordstemmen am 14. Juni 2018 (vor dem Start der Petition am 26. Juni 2018) hat eine Aktuelle Stunde „Straßenausbaubeiträge in Nordstemmen“ stattgefunden. In dieser haben sich alle Fraktionen und Gruppen positioniert.
Die SPD vertritt folgende Position:
Wir würden gerne auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten, jedoch können wir uns das aus haushaltstechnischen Gründen nicht leisten. Andere Finanzierungsformen, wie eine Erhöhung der Grundsteuer oder die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen, lehnen wir ab.
Ferner möchte ich auf die nächste Sitzung des Rates am 25.09.2018 verweisen, in der das Thema erneut auf die Tagesordnung kommt.
Halil Evcil
a parlament tagja Gemeinderat
SPD utoljára szerkesztve: 2018. 08. 18.
Elutasítom.
Dr. Conelia Ott
a parlament tagja Gemeinderat
SPD utoljára szerkesztve: 2018. 08. 18.
A döntés a frakció határozatán alapul.
Elutasítom.
In der Sitzung des Rates der Gemeinde Nordstemmen am 14. Juni 2018 (vor dem Start der Petition am 26. Juni 2018) hat eine Aktuelle Stunde „Straßenausbaubeiträge in Nordstemmen“ stattgefunden. In dieser haben sich alle Fraktionen und Gruppen positioniert.
Die SPD vertritt folgende Position:
Wir würden gerne auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten, jedoch können wir uns das aus haushaltstechnischen Gründen nicht leisten. Andere Finanzierungsformen, wie eine Erhöhung der Grundsteuer oder die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen, lehnen wir ab.
Ferner möchte ich auf die nächste Sitzung des Rates am 25.09.2018 verweisen, in der das Thema erneut auf die Tagesordnung kommt.
Gerald Ludewig
a parlament tagja Gemeinderat
SPD utoljára szerkesztve: 2018. 08. 18.
Elutasítom.
In der Sitzung des Rates der Gemeinde Nordstemmen am 14. Juni 2018 (vor dem Start der Petition am 26. Juni 2018) hat eine Aktuelle Stunde „Straßenausbaubeiträge in Nordstemmen“ stattgefunden. In dieser haben sich alle Fraktionen und Gruppen positioniert.
Die SPD vertritt folgende Position:
Wir würden gerne auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten, jedoch können wir uns das aus haushaltstechnischen Gründen nicht leisten. Andere Finanzierungsformen, wie eine Erhöhung der Grundsteuer oder die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen, lehnen wir ab.
Ferner möchte ich auf die nächste Sitzung des Rates am 25.09.2018 verweisen, in der das Thema erneut auf die Tagesordnung kommt.
Udo Klages
a parlament tagja Gemeinderat
SPD utoljára szerkesztve: 2018. 08. 18.
Elutasítom.
n der Sitzung des Rates der Gemeinde Nordstemmen am 14. Juni 2018 (vor dem Start der Petition am 26. Juni 2018) hat eine Aktuelle Stunde „Straßenausbaubeiträge in Nordstemmen“ stattgefunden. In dieser haben sich alle Fraktionen und Gruppen positioniert.
Die SPD vertritt folgende Position:
Wir würden gerne auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten, jedoch können wir uns das aus haushaltstechnischen Gründen nicht leisten. Andere Finanzierungsformen, wie eine Erhöhung der Grundsteuer oder die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen, lehnen wir ab.
Ferner möchte ich auf die nächste Sitzung des Rates am 25.09.2018 verweisen, in der das Thema erneut auf die Tagesordnung kommt.
Heike Wälter
a parlament tagja Gemeinderat
SPD utoljára szerkesztve: 2018. 08. 18.
Elutasítom.
In der Sitzung des Rates der Gemeinde Nordstemmen am 14. Juni 2018 (vor dem Start der Petition am 26. Juni 2018) hat eine Aktuelle Stunde „Straßenausbaubeiträge in Nordstemmen“ stattgefunden. In dieser haben sich alle Fraktionen und Gruppen positioniert.
Die SPD vertritt folgende Position:
Wir würden gerne auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten, jedoch können wir uns das aus haushaltstechnischen Gründen nicht leisten. Andere Finanzierungsformen, wie eine Erhöhung der Grundsteuer oder die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen, lehnen wir ab.
Ferner möchte ich auf die nächste Sitzung des Rates am 25.09.2018 verweisen, in der das Thema erneut auf die Tagesordnung kommt.
Matthias Auditor
a parlament tagja Gemeinderat
SPD utoljára szerkesztve: 2018. 08. 19.
Nincs állásfoglalás.
Antwort auf OpenPetition:
In der Sitzung des Rates der Gemeinde Nordstemmen am 14. Juni 2018 (vor dem Start der Petition am 26. Juni 2018) hat eine Aktuelle Stunde „Straßenausbaubeiträge in Nordstemmen“ stattgefunden. In dieser haben sich alle Fraktionen und Gruppen positioniert.
Die SPD vertritt folgende Position:
Wir würden gerne auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten, jedoch können wir uns das aus haushaltstechnischen Gründen nicht leisten. Andere Finanzierungsformen, wie eine Erhöhung der Grundsteuer oder die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen, lehnen wir ab.
Ferner möchte ich auf die nächste Sitzung des Rates am 25.09.2018 verweisen, in der das Thema erneut auf die Tagesordnung kommt.
Christoph Bauch
a parlament tagja Gemeinderat
Unabhängige
utoljára itt írva 2018. 08. 04.
Megválaszolatlan
Hajo Ammermann
a parlament tagja Gemeinderat
Unabhängige
utoljára itt írva 2018. 08. 04.
Megválaszolatlan
Eva Pletz
a parlament tagja Gemeinderat
Bündnis90/Grüne
utoljára itt írva 2018. 08. 04.
Megválaszolatlan
Lutz Loebel
a parlament tagja Gemeinderat
Bündnis90/Grüne
utoljára itt írva 2018. 08. 04.
Megválaszolatlan
Norbert Pallentin
a parlament tagja Gemeinderat
SPD
utoljára itt írva 2018. 08. 04.
Megválaszolatlan
Cornelia Nagel
a parlament tagja Gemeinderat
CDU
utoljára itt írva 2018. 08. 04.
Megválaszolatlan
Bernhard Flegel
a parlament tagja Gemeinderat
CDU
utoljára itt írva 2018. 08. 04.
Megválaszolatlan
Jutta Hartmann
a parlament tagja Gemeinderat
CDU
utoljára itt írva 2018. 08. 04.
Megválaszolatlan
Heike Bauermeister-Mund
a parlament tagja Gemeinderat
CDU
utoljára itt írva 2018. 08. 04.
Megválaszolatlan
Kai Dräger
a parlament tagja Gemeinderat
CDU
utoljára itt írva 2018. 08. 04.
Megválaszolatlan
Felix Goos
a parlament tagja Gemeinderat
CDU
utoljára itt írva 2018. 08. 04.
Megválaszolatlan
Friedrich Kaempfer
a parlament tagja Gemeinderat
CDU
utoljára itt írva 2018. 08. 04.
Megválaszolatlan
Henning Ohlmer
a parlament tagja Gemeinderat
CDU
utoljára itt írva 2018. 08. 04.
Megválaszolatlan
Sören Wandmacher
a parlament tagja Gemeinderat
CDU
utoljára itt írva 2018. 08. 04.
Megválaszolatlan
Andreas Arlt
a parlament tagja Gemeinderat
SPD
utoljára itt írva 2018. 08. 04.
Megválaszolatlan
Norman Pallentin
a parlament tagja Gemeinderat
SPD
utoljára itt írva 2018. 08. 04.
Megválaszolatlan
Jens Pape
a parlament tagja Gemeinderat
CDU
Nem kérték, nincs e-mail cím
Manfred Hänsch
a parlament tagja Gemeinderat
SPD
Nem kérték, nincs e-mail cím