Volksvertreterin Bettina Lisbach

Landtag von Baden-Württemberg

    Stellungnahme zur Petition Abschaffung der Kita-Gebühren in Baden-Württemberg

    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 03.10.2018

    Keine Stellungnahme. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

    Kitas sind wichtige Bildungseinrichtungen für Kinder. Sie sorgen für mehr Chancengerechtigkeit und für bessere Bildungschancen. Langfristig sind gebührenfreie Kitas auch aus meiner Sicht ein wichtiges Ziel.

    Aktuell entscheiden die Träger der Einrichtung bzw. die Kommune selbst über die Höhe der Kita-Gebühren. Das Land hat auf die Höhe der Beiträge keinen Einfluss. Dabei ist aber zu berücksichtigen, dass das Land Baden-Württemberg seine Kommunen im Ländervergleich finanziell sehr gut ausstattet.

    In nahezu jeder Kommune werden mittlerweile die Elternbeiträge sozial gestaffelt nach Ein-kommen und Kinderzahl, d.h. einkommensschwache Familien zahlen häufig gar keine oder nur geringe Beiträge. Außerdem können die Jugendämter die Gebühren übernehmen,

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    Stellungnahme zur Petition G9 jetzt! - Baden-Württemberg

    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 07.06.2018

    Ich lehne ab. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

    Auch aus G9-Schulen erreichen uns Klagen über zu hohe zeitliche Belastung der Schüler*innen. Deshalb halte ich die Optimierung der Lehrpläne und weitere qualitätsverbessernde Maßnahmen für zielführender als eine generelle Rückkehr zu G9. Mit dem Ausbau der Gemeinschaftsschulen wird zukünftig als Alternative auch ein „entschleunigter“ Weg zum Abitur zur Verfügung stehen, wie ihn die Kombination von Realschule mit Beruflichem Gymnasium bereits heute bietet.


Bettina Lisbach
Partei: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gewählt am: 13.03.2016
Neuwahl: 2021
Wahlkreis: Karlsruhe I
Funktion: Fraktion (Kommunalpolitische Sprecherin)
Webseite: https://www.bettina-lisbach.de
Facebook: https://www.facebook.com/BettinaLisbach
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