volksvertegenwoordiger Markus Rösler

Vielen Dank für Ihre Frage und die Bitte um Stellungnahme bezüglich der o.g. Petition. Der Rettungshubschrauber „Christoph 41“ trägt nach meinem Kenntnisstand zur schnellen und adäquaten medizinischen Versorgung in der Region westlich, nord- und insbesondere auch südwestlich von Stuttgart bei. Darüber besitzt er logischerweise für den Klinikstandort Leonberg besondere Bedeutung.

Die Landesregierung möchte die Unterstützung der bodengebundenen Rettungsmittel durch die Flugrettung besser unterstützen. Bereits 2018 haben wir deshalb eine Struktur- und Bedarfsanalyse der Luftrettung in Baden-Württemberg beim Institut für Notfallmedizin und Medizinmanagement der Universität München in Auftrag gegeben. Den durch das Gutachten angestoßenen Evaluierungsprozess begleitet meine Fraktion konstruktiv und kritisch. Dabei haben wir stets das gesamte Land im Blick.

Aktuell ist auch eine Petition zur möglichen Verlegung des „Christoph 41“ beim Landtag anhängig. Die Stellungnahme des zuständigen Innenministeriums und damit logischerweise auch die Stellungnahme der Mitglieder des Petitionsausschusses steht noch aus. Diesem und damit dem Votum meiner eigenen Kolleginnen und Kollegen will ich verständlicherweise nicht vorgreifen. Klar ist jedoch, daß wir uns intensiv mit den Argumenten für den Verbleib in Leonberg auseinandersetzen und diese auch in den parlamentarischen Prozess einbringen werden.

Bei Fragen oder mit Anregungen können Sie sich gerne an meinen Fraktionskollegen Peter Seimer wenden, der sowohl Mitglied des Petitionsausschusses, als auch der lokale Wahlkreisabgeordnete für Leonberg und daher "doppelt kompetent" für diesen Vorgang ist.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Markus Rösler

Liebe Katrin Göltenboth,
liebe Nicole Stolzenberger,
liebe Julia Marschand,

vielen Dank für Ihre Zuschrift und Anregung. Als Vater dreier schulpflichtiger Kinder ist mir die Thematik bestens bekannt. Die Einschulungspraxis in Baden-Württemberg lässt zwar eine gewisse Flexibilität zu: Die Regel zur Schulpflicht für Kinder, die bis zum 30. September des folgenden Kalenderjahres das sechste Lebensjahr vollendet haben, kann mit einem Antrag auf Zurückstellung durch die Eltern gesteuert werden. Allerdings weiß ich aus der Praxis, dass dies manches Mal mit erheblichem Aufwand seitens der Eltern verbunden ist. Für mich persönlich ist es wichtig, daß bei der Einschulung immer der individuelle Entwicklungsstand der Kinder im Mittelpunkt steht. Die Einschulungsuntersuchung im letzten Kindergartenjahr bietet den Eltern eine Unterstützung bei der Entscheidung. Dieses Beratungsverfahren zwischen Schule und Eltern ist aus meiner Sicht mit Blick auf die weitere Schullaufbahn wichtig.

Meine Kolleginnen und Kollegen im Bildungsausschuss haben daher den Vorschlag gemacht, daß der Bildungsausschuss am 4. Juli 2019 im Landtag eine öffentliche Anhörung durchführt. Ziel dieser Anhörung wird es sein, mit Wissenschaftler/innen und Praktiker/innen ins Gespräch zu kommen, um zu prüfen, ob und wie das derzeitige Verfahren verbessert werden kann.

Ich persönlich befürworte eine derartige Verlegung und habe mich auch schon in unserer Fraktion dafür eingesetzt.

Ihnen und allen anderen Beteiligten möchte ich für das Engagement ausdrücklich danken.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Dr. Markus Rösler