Volksvertreter Volker Schnurrbusch

Stellungnahme zur Petition Straßenausbaubeiträge in Schleswig-Holstein dauerhaft abschaffen

AfD, zuletzt bearbeitet am 15.09.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Jörg Nobis. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.

Die Straßenausbaubeiträge in SH gänzlich abzuschaffen ist eine Forderung der AfD seit 2017 und steht so in unserem Wahlprogramm. Der Landtag hat jedoch bereits dazu entschieden und die Entscheidung darüber, ob Ausbaubeiträge erhoben werden oder nicht, den Kommunen übergeben. Damit stiehlt sich das Parlament aus der Verantwortung, aber de facto sind nunmehr die Kommunen zuständig.

Stellungnahme zur Petition Petition zum Erhalt der schienengebundenen Bäderbahn nach Timmendorfer Strand und Scharbeutz

AfD

zuletzt angeschrieben am 13.09.2019
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Taktverdichtung S21 zwischen Aumühle und Bergedorf

AfD, zuletzt bearbeitet am 29.05.2019

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Alle reden vom Umweltschutz - dann sollte Politik auch etwas dafür tun. Die AfD setzt sich dafür ein, daß Pendler durch unsinnige Fahrverbote oder die Abschaffung von Verbrennungsmotoren nicht unnötigerweise behindert werden. Um Staus zu vermeiden und unsere Straßen und unsere Umwelt zu entlasten, sind bewährte Strecken im ÖPNV attraktiver zu gestalten. Dazu gehören Tarife, Verbindungen und eben auch Takte.

Stellungnahme zur Petition Auflösung der Pflegeberufekammer Schleswig-Holstein /Beendigung der Zwangsmitgliedschaften von PFK

AfD

zuletzt angeschrieben am 18.04.2019
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Kein Steuergeld für Kinder- und Zwangsarbeit. Für Umweltschutz und faire Arbeit – hier und weltweit

AfD

zuletzt angeschrieben am 28.11.2018
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Abschaffung der Kitagebühren in Schleswig-Holstein

AfD

zuletzt angeschrieben am 03.11.2018
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Winterferien für Schleswig-Holstein

AfD

zuletzt angeschrieben am 21.02.2018
Unbeantwortet

Volker Schnurrbusch
Partei: AfD
Fraktion: AfD
Gewählt am: 07.05.2017
Neuwahl: 2022
Funktion: Fraktion (Europapolitischer Sprecher), , Fraktion (Parl. Geschäftsführer), Fraktion (Wirtschaftspolitischer Sprecher), Fraktion (Verkehrspolitischer Sprecher)
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