Eine Petition erfordert Engagement: Schritt für Schritt zum Erfolg. © openPetition.
Mit der Zeit haben sich einige Schritte oder Meilensteine herauskristallisiert, auf deren Basis wir die Wirkung von Petitionen illustrieren:
Über das neue Parlamentarierprofil können Politiker und Politikerinnen direkt mit Ihren Wählern kommunizieren – transparent, nachvollziehbar und sicher.
Nach welchen Regeln eine Plattform für demokratisches Miteinander funktioniert, ist entscheidend dafür, wer politische Meinung zu seinen Gunsten beeinflussen oder im schlimmsten Fall manipulieren kann. Die Regeln einer Online-Plattform sind bedingt durch Algorithmen. Wir wollen die Regeln und Algorithmen transparent und mit Ihnen gestalten.
Podium „Online-Petitionen: Sinnvolle Bürgerbeteiligung oder Empörungsmaschinerie?“, 30.11.16.
Berlin, 01.12.2016 – Die Podiumsdiskussion „Online-Petitionen: Sinnvolle Bürgerbeteiligung oder Empörungsmaschinerie?“ am 30.11.2016 erweckt im Nachgang vor allem eines – den Eindruck, dass vielen Diskussionsteilnehmern die Unterschiede zwischen Online-Sammelpetition und klassischer Individualpetition nicht klar sind. Kritik an privaten Petitionsplattformen wie fehlende Transparenz, oder suggerierte Erfolgsversprechen für Petitionen konnten von openPetition ausgeräumt werden. Die Plattform wird in Zukunft Petitionen im Namen der Petenten einreichen.
*English below
Europäische Demokratie(n) wurden in den letzten Jahren durch verschiedenste Herausforderungen wie die Euro-Krise, TTIP und BREXIT belastet. Das Bild von dem Europäischem Ideal scheint dabei in vielen Köpfen verloren gegangen zu sein. Wir glauben daran, dass es noch nicht zu spät ist, die einzelnen Stücke wieder zusammenzusetzen und als ein Europa zu leben.
Als kostenfreies Lehr- und Infomaterial wollen wir Schülerinnen und Schülern den Atlas einfach zugänglich machen. Dadurch wollen wir politische Partizipation langfristig und nachhaltig stärken. Mit dem geplanten Petitions-Atlas wollen wir ein Zeichen setzen für Chancengleichheit und politische Bildungs- und Aufklärungsarbeit.
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Der Länderbericht Petitionen ist fertig. Er ist nun auf dem Weg zu den Petitionsausschüssen. Es gibt ihn auch online – weiter unten im Beitrag kann man ihn herunterladen.
Die frisch gedruckten Länderberichte
(c) Wikimedia Commons
Die Bittschriftenlinde war eine der sogenannten Kaiserlinden an der Humboldtstraße in Potsdam. Der Baum wurde zum zentralen Ort für Bittsteller, die eine Petition an den König von Preußen richteten. Hier wurden sie traditionell übergeben, oder an den Stamm der Linde geheftet. Die originale Bittschriftenlinde wurde 1949 gefällt.
„Es lässt sich ja doch nichts ändern“ oder „am Ende entscheiden die da oben“…
… Sätze, die man häufig hört, wenn es darum geht, sich politisch zu beteiligen.
Viele Menschen sind von den klassischen Partizipationsmöglichkeiten desillusioniert. Sie fühlen sich von den gewählten Vertretern nicht mehr ausreichend vertreten. Viele der Bedürfnisse kommen in den Wahlprogrammen der Parteien gar nicht vor. Das Ergebnis ist Politikverdrossenheit.
Dass der Begriff im Lauf der letzten Jahre zu einer selbsterfüllenden Prophezeiung geworden ist, sehen dabei die wenigsten. Denn: Wie bei allen Beziehungen gehören auch in der Politik immer mindestens zwei Parteien dazu. Um ins Gespräch zu kommen, müssen sie aufeinander zu gehen.
In der Schweiz ist das Petitionsrecht im Artikel 33 der Bundesverfassung verankert. Der Artikel besagt, dass jede Person in der Schweiz das Recht hat eine Petition an eine Behörde zu richten, ohne daraus Nachteile zu erfahren. Die empfangende Behörde muss die Petition zur Kenntnis nehmen.
Bundeshaus in Bern. (c) Flooffy – Wikimedia Commons