HGM hat in seiner Amtsführung Mut bewiesen weil er sich der Wahrheit verpflichtet fühlt und die entsprechenden Konsequenzen getragen. Er läßt sich nicht den Mund verbieten und liefert damit einen wichtigen Beitrag zur Debattenkultur in diesem Land, der sich wohltuend vom rotgrünen Mainstream-Einheitsbrei abhebt.

Avots:

Leider ist die Begründung sehr schwach und juristisch nicht haltbar. Ich fände zwar eine Untersuchung interessant, aber glaube kaum, dass ihm irgend etwas nachzuweisen wäre, da all seine Formulierungen schwammig genug sind. Auf den bloßen Verdacht hin, darf man in einem Rechtsstaat eben nicht ermitteln, da wäre ja den politischen Anschauungen erst recht Tür und Tor geöffnet. Solange die Werteunion nicht verfassungsfeindlich eingestuft wird, ist Maaßen außer Gefahr (und das wusste er auch, bevor er sich geäußert hat).

Avots:

HGM hat Mut bewiesen, die Wahrheit auszusprechen und das gehört ihm hoch angerechnet. Dass man jetzt versuchen will, dies aus linkspopulistischen Gründen zu kriminalisieren, ist meines Erachtens hoch verwerflich. So einen Schund unterzeichne ich im Leben nicht...

Avots:

Maassen ist ein sicher ein extrem geltungsbedürftiger Rechtsaußen, der gerne provoziert und dabei maßlosen !@#$! heraushaut. Konkrete Anhaltspunkte für verbotene Aktivitäten des Verfassungsschutzes gibt es nicht. Wenn doch wäre die Staatsanwaltschaft zuständig. Ein Untersuchungsausschuss, der auf einen vagen Verdacht hin ermittelt, wäre wohl rechtlich unzulässig. Würde dies durch ein Gericht festgestellt, ließe das Extreme jubeln und wäre kontraproduktiv!

Avots: